Alles zu: fraktion

18. November 2017

Ex-AfD Abgeordnete muss auf dem „Büßerbänkchen“ warten

Die CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag wird die frühere AfD-Abgeordnete Claudia Martin wohl aufnehmen, lässt sich damit aber bewusst Zeit. mehr

17. November 2017

Nach dem Eklat: Die SPD-Fraktion und der Deal mit der AfD

Eine Landtagsabgeordnete soll zugunsten eines AfD-Parlamentarier ihren Ausschuss-Vorsitz räumen. Sie widerspricht und schießt gegen die Fraktionsspitze. Zwei Tage vor dem Landesparteitag. Und nun? mehr

SPD-Fraktion: Streit um Ausschuss-Vorsitz

Ein Deal mit der AfD führt zu Streit innerhalb der Landtags-SPD. Eine sozialdemokratische Abgeordnete soll einen Ausschuss-Vorsitz niederlegen – doch sie weigert sich. mehr

AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag: Gögel folgt auf Meuthen

Weil der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen das Parlament verlässt, wurde seine Nachfolge geregelt. Der Neue will die Fraktion koalitionsfähig machen. mehr

Gemeinderat nimmt Haller Haushaltsplan unter die Lupe

Die Mitglieder des Gemeinderats stellen Anfragen und Anträge zum doppelten Haushaltsplan für die nächsten beiden Jahre. mehr

16. November 2017

Sicherheit: Die neuen Befugnisse der Behörden

Es geht um „Trojaner“ zur Kommunikationsüberwachung, um Fußfesseln für „Gefährder“ und Sprengstoff für Polizisten: Stoff für eine leidenschaftliche Debatte im Landtag – und für überraschende Allianzen. mehr

Kreistag Schwäbisch Hall: Die Gemeinde-Kassen sind voll.

Kreistag: Ende Oktober hat Landrat Gerhard Bauer den Haushaltsplan 2018 erläutert. mehr

Fraktionen bringen Förder- und Sparprogramm ein

Kreistag: Die Sprecher stellen Anträge und haben Bitten zum Haushaltsplan für das Jahr 2018. mehr

15. November 2017

Wider das Insektensterben

Die Landesregierung will ein Sonderprogramm zum Erhalt der biologischen Vielfalt auflegen. Aber noch streiten Grüne und CDU über Details der Umsetzung. mehr

14. November 2017

Räpple droht AfD-Fraktion mit Austritt

Neuer Streit in der AfD-Landtagsfraktion: Der Abgeordnete Stefan Räpple droht mit Austritt. Der knappe Vorsprung zur SPD im Landtag droht verloren zu gehen. mehr

11. November 2017

Verbote und One-Man-Show

Seitenblicke zu den Themen Glyphosat, die AfD und Jörg Meuthen sowie die Kreis-FDP. mehr

09. November 2017

Chancen für Surfwelle steigen

Die SPD-Fraktion beantragt bei den Göppinger Haushaltsberatungen ein Detailkonzept für die Filswelle. Baubürgermeister steht hinter dem Projekt. mehr

08. November 2017

Der doppelte Meuthen

Der AfD-Bundeschef will ins EU-Parlament einziehen, sein Mandat in Stuttgart aber vorerst behalten und nur den Fraktionsvorsitz niederlegen. Was steckt hinter dem Schritt? mehr

04. November 2017

SPD fordert Offensive für Weiterbildung

Harte Kritik von der SPD-Fraktion im Südwesten: Grün-Schwarz tue zu wenig für die Sicherung der Jobs im digitalen Wandel. Mehr Weiterbildung soll helfen. mehr

28. Oktober 2017

Kein Maulkorb gegen AfD-Abgeordneten: Rechtsstaat geht vor

Im Rechtsstreit gegen ihren Abgeordneten Heinrich Fiechtner ist die AfD-Fraktion überlegen. Das Gericht pocht auf rechtsstaatliche Verfahren. Ein Kommentar. mehr

Geplante Kreisfreiheit Neu-Ulms schlägt neue Wellen

Die FDP-Fraktion und der Neu-Ulmer SPD-Vorsitzende wollen die Bürger über die Kreisfreiheit Neu-Ulms entscheiden lassen. Die SPD-Fraktionschefin hält den Vorstoß für falsch. mehr

AfD-Abgordneter setzt sich gegen seine Fraktion durch

Im Streit mit seiner Fraktion um den Entzug des Rederechts und die Abberufung aus Ausschüssen bekommt  der AfD-Abgeordnete Fiechtner vor dem Verwaltungsgerichtshof Recht. mehr

27. Oktober 2017

AfD: Fiechtners Redeverbot war nicht rechtens

Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat den Streit mit seiner Fraktion gewonnen. Die AfD-Fraktion habe den Abgeordneten mit einem Redeverbot in seinen Rechten verletzt. mehr

SPD für Neubau am Ulmer Bahnhofplatz

Die SPD-Fraktion unterstützt den Baubürgermeister und ist für einen Neubau am Bahnhof. Sie will aber Zweifel an der Funktionsfähigkeit des ZOB ausgeräumt wissen. mehr

SPD für Neubau am Ulmer Bahnhofplatz

Die SPD-Fraktion unterstützt den Baubürgermeister und ist für einen Neubau am Bahnhof. Sie will aber Zweifel an der Funktionsfähigkeit des ZOB ausgeräumt wissen. mehr

25. Oktober 2017

Stölzle tritt wieder an

Der Donzdorfer Bürgermeister will nochmal: Martin Stölzle tritt bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr als Kandidat an. mehr

Haushalt: Löchgau ist zufrieden

Der Löchgauer Haushalt schließt erstmals über der 20-Millionen-Grenze. Einnahmen durch die Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen machen es möglich. mehr

Schäuble mahnt Bundestag zu Respekt

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Vizepräsidentenwahl wird die AfD ausgebremst. Schäuble mahnt zur Fairness: „Prügeln sollten wir uns hier nicht.“ mehr

23. Oktober 2017

AfD: Frauke Petrys „Blaue Wende“ zieht nur wenige an

Die „Blaue Wende“ ist Frauke Petrys AfD-Abspaltung: Doch bis jetzt sind erst 80 Mitglieder gefolgt. Die Positionen ähneln sich ohnehin. mehr

20. Oktober 2017

Streit um Tempolimit: Verkehrsministerium lehnt Rücktritt ab

Verkehrsminister Winfried Hermann lässt die FDP-Forderung nach Rücktritt wegen des nicht durchgesetzten Tempolimits auf der A81 kalt. Das Thema sei hierzu nicht wichtig genug. mehr

Interview mit Sahra Wagenknecht: „Ich will nicht, dass die AfD noch stärker wird“

Nach einer turbulenten Klausurtagung der linken Bundestagsfraktion, auf der ein offener Machtkampf zwischen den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie den Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch aus getragen wurde, soll nun wieder die politische Tagesarbeit im Mittelpunkt stehen. Ab er auch im Gespräch, das André Bochow mit Sahra Wagenknecht führte, wird klar: Ganz so einfach ist das nicht. mehr

„Wir gehen ein hohes Riskio ein“

Die Stadt Hall bekommt ein Veranstaltungszentrum im Kurz-Areal. Das Nutzungs- und Vermarktungskonzept löst im Gemeinderat Diskussion aus. mehr

18. Oktober 2017

Grünen-Sprecher tritt in CDU ein

Nach 21 Jahren wechselt Thomas Hornung die Seiten. Das Mandat im Mannheimer Stadtrat will er trotz des Parteiwechsels behalten. mehr

17. Oktober 2017

Die Stadt nach vorne bringen

Noch ist Dr. Christoph Grimmer (32) Berater der FDP-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft. Aber ihn zieht’s in die Kommunalpolitik. mehr

15. Oktober 2017

Zahn der Zeit hat kräftig genagt

Die Generalsanierung des Crailsheimer Albert-Schweitzer-Gymnasiums wird erheblich teurer als geplant: Rund 13 Millionen Euro stehen im Raum. mehr

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