Alles zu: fraktion

20. September 2017

SPD will für Orange Campus stimmen

Die Fraktion der Sozialdemokraten hat sich als erste festgelegt: Sie stimmen für den Orange Campus der Basketballer, weil alle Forderungen erfüllt seien. mehr

19. September 2017

Rechnungshof prüft Werbekampagne der Südwest-AfD

Der Rechnungshof des Landes geht dem Verdacht auf unzulässige Verwendung von Fraktionsmitteln für AfD- Parteizwecke nach. mehr

16. September 2017

CDU will mehr Landesschulden abbauen, Grüne zögern noch

Die Grünen-Fraktion im Stuttgarter Landtag zögert, anders als die CDU, beim Schuldenabbau. Die FDP fordert sogar die Tilgung von zwei Milliarden Euro. mehr

Kreisfreiheit: FDP und FWG noch nicht festgelegt

Auf dem Markt wollen die beiden Fraktionen wollen ohne Vorbehalte informieren. mehr

15. September 2017

AfD-Fraktion droht Sonderprüfung durch Rechnungshof

Hat die AfD Fraktionsmittel unzulässig für Parteiwerbung eingesetzt? Das soll nun der Rechnungshof prüfen. Sollte der Vorwurf stimmen, drohen weitreichende Folgen. mehr

CDU will Schuldenabbau forcieren

Baden-Württemberg hat über 46 Milliarden Euro Schulden. CDU-Fraktionschef Reinhart fordert nun eine historische Trendwende. mehr

13. September 2017

„Er gesteht seine Fehler nicht ein“

CDU-Sprecher Gert Klaiber über das Verhalten des Bürgermeisters und dessen Stellungnahme. mehr

Die Post verabschiedet sich nach und nach vom Austräger

In manchen Regionen stellt die Deutsche Post Briefe nur noch ein bis drei Mal die Woche zu. Noch ist das ein Experiment. Bald schon könnte es aber Normalität werden. mehr

12. September 2017

Müll-Debatte: Kreisräte sind sich einig über Bürgerinfo-Absage

Nach den auffälligen Bodenproben um den Göppinger Müllofen wurde die für heute geplante Bürgerinfo abgesagt. Die Kreisräte unterstützen die Entscheidung der Verwaltung. mehr

01. September 2017

Aras rügt AfD-Plakatt

Landtagspräsidentin Aras sieht in Werbekampagne aus Fraktionsmitteln Verstoß gegen Gesetz. Die AfD widerspricht. mehr

„Dass sich so etwas nicht wiederholt“

Gemeinderat tagt nichtöffentlich zu GWG-Abschluss und Verkauf des Pflegeheims Sonnengarten, entlastet Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Fraktionsvorsitzende nehmen Stellung, fordern neue Regeln. mehr

31. August 2017

„Dass sich so etwas nicht wiederholt“

Gemeinderat tagt nichtöffentlich zu GWG-Abschluss und Verkauf des Pflegeheims Sonnengarten, entlastet Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Fraktionsvorsitzende nehmen Stellung, fordern neue Regeln. mehr

Koalition im Land uneins über künftige Kooperation mit Ditib

Wie soll man künftig mit dem Islamverband Ditib umgehen? Die grün-schwarze Koalition ist in dieser Frage uneins. Die Liberalen schlagen sich auf die Seite der CDU. mehr

25. August 2017

Rechnungshof: AfD verstößt gegen Fraktionsgesetz

Der Rechnungshof hält eine aus Fraktionsmitteln der AfD finanzierte Werbekampagne ohne Landtags-Bezug für unzulässig. mehr

23. August 2017

Ortschaften pochen auf Mitsprache bei der Bauplatzvergabe

Die FWG-Fraktion wurde bei ihrer Sommertour immer wieder mit den Bauplatzvergaben konfrontiert. Die Ortschaften pochen auf ihr Mitspracherecht. mehr

18. August 2017

CDU ist für Kreisverkehr in Eggingen

Bei ihrer Sommertour besucht die Rathausfraktion die Ortsteile. Thema überall: die Grundstücksvergabe. mehr

11. August 2017

Parlament in Baden-Württemberg: Frauen dringen auf Wahlrechtsreform

Das Parlament in Baden-Württemberg weist bundesweit den niedrigsten Anteil weiblicher Abgeordnete auf, kritisieren Politikerinnen. Das wollen sie ändern. mehr

02. August 2017

Urteil: AfD-Politiker Fiechtner hat vorerst weiter Redeverbot

Der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart hat gestern einen Eilantrag des AfD-Abgeordneten Fiechtner abgelehnt. Er hat in seiner Fraktion Redeverbot, weil er als zu gemäßigt gilt. Fiechtner wehrt sich gegen den Maulkorb juristisch. mehr

01. August 2017

Sendener Stadtrat tritt in die FDP ein

Arne Sandberg, Begründer der Fraktion UBG in Senden, ist jetzt Freidemokrat. In Senden soll sich nichts ändern. mehr

28. Juli 2017

Amateure für Deutschland: Die AfD im Landesparlament

Die AfD ist bereits in 13 Landesparlamenten vertreten. Wie sie sich dort schlagen, lässt sich gut am Beispiel Baden-Württemberg zeigen. mehr

20. Juli 2017

In Mini-Schritten zur Tarifreform

Eine Reform der Zonenstruktur in der Region Stuttgart ist eingeleitet.  Wohin sie gehen soll, blieb auch bei der Debatte in der Regionalversammlung unklar. mehr

12. Juli 2017

Stefan Horn verlässt die FWG-Fraktion im Zorn

Der Lokalpolitiker wirft einigen Kollegen  Selbstdarstellung und Stimmungsmache vor. mehr

10. Juli 2017

Mit Theurer nach „Jamaika“? Die FDP sondiert ihre Optionen

Die Südwest-Liberalen stimmen sich beim Parteitag in Karlsruhe auf die Rückkehr in den Bundestag ein. Hinter den Kulissen wird schon über mögliche Koalitionen sinniert. mehr

08. Juli 2017

Kein Geld für die Innenstadt?

CSU-Fraktion in Senden will überprüft haben, ob die Stadt sich den lange geplanten Umbau überhaupt noch leisten kann. Und das ist nur einer von vielen überraschenden Vorschlägen. mehr

01. Juli 2017

Mehr Geld für Operette und Blasmusik

Die Staufer-Festspiele und „Blasmusik aus Göppingen“ erhalten mehr Geld von der Stadt Göppingen. mehr

Plötzlich eine absolute CDU-Mehrheit

In Donzdorf bleibt der Gemeinderatssitz von Barbara Funk unbesetzt. mehr

29. Juni 2017

Unmut der Konservativen über Kursschwenk der Kanzlerin zum Thema Homo-Ehe

Die Mehrheit der Unionsfraktion wird wohl gegen die gleichgeschlechtliche Ehe stimmen. Der große Aufstand der Konservativen bleibt trotz Gegrummel allerdings aus.  mehr

26. Juni 2017

Streit in der AfD um Abgeordneten Fiechtner eskaliert

In einer Probeabstimmung simuliert die Landtagsfraktion den Rauswurf eines eigensinnigen Abgeordneten: Heinrich Fiechtner. Der wehrt sich gegen seine Demission. mehr

24. Juni 2017

Windräder ja – aber nicht auf städtischem Grund

Mehrheit des Crailsheimer Gemeinderats gegen Verpachtung eines Grundstücks an Investor. Windräder werden wohl aber nebenan im Staatswald gebaut. mehr

23. Juni 2017

SPD hadert mit neuem Redaktionsstatut

Die Göppinger SPD-GemeinderatsFraktion kritisiert Redaktionsstatut der Mitteilungsblätter. mehr

Content Management by InterRed GmbH Logo