Alles zu: entscheidung

17. Oktober 2017

Neue Urnenwand auf Enslinger Friedhof für 2018

Der Untermünkheimer Gemeinderat will mit rechtzeitiger Planung einem Engpass vorsorgen. mehr

14. Oktober 2017

Verfassungsgericht prüft Redeverbot für AfD-Abgeordneten

Ein AfD-Abgeordneter, der von seiner Fraktion Redeverbot bekommen hat, wehrt sich vor Gericht. Er sieht sich von seinen Parteikollegen gegängelt. mehr

12. Oktober 2017

Pumpspeicherkraftwerk Atdorf: ENBW zieht die Notbremse

Das Pumpspeicherkraftwerk Atdorf, das sich nach Jahren der Planung im Genehmigungsverfahren befindet, wird nicht gebaut. Das hat die ENBW gestern entschieden. mehr

07. Oktober 2017

Orange Campus: Rüffel für die Basketballer

Vertreter von vier Fraktionen des Ulmer Gemeinderates haben die Basketballer der BBU’01 aufgefordert, die für eine Entscheidung relevanten Fakten nachzuliefern. mehr

06. Oktober 2017

Ulmer Gespräche: Veränderung positiv gestalten

Digitalisierung setzt eine sinnvolle Firmenstrategie voraus. Der Mensch muss dabei nicht unter die Räder kommen. So lautete der Tenor bei den Ulmer Gesprächen. mehr

05. Oktober 2017

EU-Kommission erhöht Druck wegen Steuerdeals von Apple und Amazon

Die EU-Kommission treibt den Kampf gegen Steuerdeals von Tech-Riesen in Europa voran. Ein entsprechendes Abkommen zwischen Amazon und Luxemburg stuft sie als illegal ein. Und auch Irland bekommt wegen der Sonderbehandlung von Apple weiteren Ärger. mehr

Handelsverband ist fassungslos

Die Kritik aus der Wirtschaft an der Entscheidung für eine Sprungrevision gegen das Luftreinhaltungs-Urteil in Stuttgart fällt massiv aus. mehr

04. Oktober 2017

Fahrverbote in Stuttgart: Reibereien um Sprungrevision

Grün-Schwarz geht juristisch gegen das Stuttgarter Fahrverbots-Urteil vor. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig soll entscheiden. mehr

Luftreinhaltung: Vorerst keine Fahrverbote in Stuttgart

Für den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht gibt es von allen Seiten Kritik. Kurzfristige Fahrverbote in Stuttgart sind damit vom Tisch. mehr

02. Oktober 2017

Fahrverbots-Urteil: Land legt Sprungrevision ein

Grün-Schwarz geht juristisch gegen das Stuttgarter Fahrverbots-Urteil vor. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig soll entscheiden. mehr

Ein glücklicher Heimsieg

Ein direkt verwandelter Eckstoß in der 90. Minute brachte die Entscheidung. mehr

28. September 2017

Weilheims „Bins“-Plan im Fokus

Wie es weitergeht mit dem Bebauungsplan „Auf der Bins“ war jetzt das Thema im Ortschaftsrat Weilheim. mehr

27. September 2017

Erste offizielle Gespräche zur Kreisfreiheit zwischen Stadt und Kreisverwaltung

Stadt- und Kreisverwaltung haben zum ersten Mal offiziell über das Ausscheiden von Neu-Ulm gesprochen. mehr

22. September 2017

Asperg wählt neues Oberhaupt

Die Bundestagswahl ist in aller Munde. In der Stadt Asperg wird am Sonntag eine wohl noch wichtigere Wahl getroffen: die des neuen Bürgermeisters. mehr

21. September 2017

Warum entscheiden sich Wähler für eine Partei?

Für Politikwissenschaftler ist die Wahl am kommenden Sonntag ein spannender Forschungsgegenstand. Im Zentrum steht die Frage: Warum entscheiden sich die Wähler so oder so? mehr

Flurneuordnung Tomerdingen: Keine Chance für die „große Lösung“

Die meisten Grundbesitzer in Tomerdingen wollen nur das gesetzlich notwendige Verfahren. mehr

20. September 2017

Wegen Aufnahmeritualen entlassene Soldaten legen Berufung ein

Im Juli hatten Verwaltungsrichter die Entlassung von vier Soldaten der Pfullendorfer Kaserne für rechtens erklärt. Dagegen gehen die Soldaten jetzt in Berufung. mehr

18. September 2017

Keine Stimme für Behinderte

Viele Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen. Traugott Hascher vom Sonnenhof hält das für nicht gerechtfertigt. mehr

16. September 2017

Keine Stimme für Behinderte

Viele Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen. Traugott Hascher vom Sonnenhof hält das für nicht gerechtfertigt. mehr

12. September 2017

Nach tödlichem Unfall auf B 463: 20-Jähriger geht ins Gefängnis

Ein 20-jähriger Unfallfahrer zieht die Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Hechingen zurück. mehr

Müll-Debatte: Kreisräte sind sich einig über Bürgerinfo-Absage

Nach den auffälligen Bodenproben um den Göppinger Müllofen wurde die für heute geplante Bürgerinfo abgesagt. Die Kreisräte unterstützen die Entscheidung der Verwaltung. mehr

08. September 2017

Ex-Fifa-Referee: Mit Video-Beweis sollte man jedes Tor überprüfen

Die ersten Spieltage der Fußball-Bundesliga haben gezeigt, dass es mit dem Videobeweis noch hakt. Das sagt Bernd Heynemann aus Magdeburg, ehemaliger Fifa-Referee. mehr

07. September 2017

Neuer Bebauungsplan: Die Feuerwehr bleibt draußen

Ein neuer Bebauungsplans wirft die Frage nach dem Standort der Bermaringer Feuerwehr neu auf. Die Räte bleiben bei ihrer Entscheidung von 2016. mehr

06. September 2017

Fahrverbote: Koalition will Urteil gründlich prüfen

Das Verwaltungsgericht zeigt dem Land auf, wie es Diesel-Fahrverbote umsetzen könnte. Die CDU will in Berufung gehen, die Grünen nicht. mehr

04. September 2017

Rechtsstreit um Turban statt Helm - keine Ausnahmeregelung für Sikh

Ein Turban tragender Sikh-Anhänger hat beim Motorradfahren keinen Anspruch darauf, aus religiösen Gründen von der Helmpflicht befreit zu werden. mehr

01. September 2017

Das erwarten Ulmer vom TV-Duell

Hat Angela Merkel schon gewonnen? Oder kann Herausforderer Martin Schulz die Wende schaffen. Auch an der Donau wird verfolgt, wie sich die beiden schlagen. mehr

23. August 2017

Bangen um Mesale Tolu geht weiter

Der Haftprüfungstermin für die Neu-Ulmer Übersetzerin Mesale Tolu ist verschoben worden. Ihre Anwältin zeigt sich wenig zuversichtlich. mehr

22. August 2017

Entscheidung über Haftentlassung von Mesale Tolu verschoben

Seit dem 30. April sitzt die deutsch-türkische Journalistin in Istanbul fest: Erst wurde sie festgenommen, dann inhaftiert. Nun wurde ein Haftprüfungstermin vertagt. mehr

21. August 2017

Nachsitzen, nachbessern

Die DFL ist ungehalten wegen der technischen Probleme beim Videobeweis. Aber auch inhaltliche Nachbesserungen sind nach den ersten Erfahrungen in der Fußball-Bundesliga nötig. Ein Kommentar von Gerold Knehr mehr

14. August 2017

Moment Mal: Der Feind steht links

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein kritisiert eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs als überkorrekt. mehr

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