Alles zu: bundestag

15. Dezember 2017

SPD will mit Union über Regierungsbildung sondieren

Die Sozialdemokraten wollen mit der Union Sondierungen für eine Regierungsbildung aufnehmen. mehr

14. Dezember 2017

Demonstration gegen Glyphosat-

Juristen halten nationales Glyphosat-Verbot für möglich

Ein nationales Verbot des umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat ist nach Einschätzung von Bundestags-Juristen unter strengen Voraussetzungen möglich. mehr

13. Dezember 2017

Sebastian Münzenmaier-

Bundestag hebt Immunität von zwei AfD-Abgeordneten auf

Der Bundestag hat den Weg für Ermittlungen gegen zwei Abgeordnete der AfD freigemacht. Das Parlament hob die Immunität des rheinland-pfälzischen Abgeordneten ... mehr

Bundestag-

Bundestagsdiäten richten sich weiter nach Lohnentwicklung

Bundestagsabgeordnete erhalten weiterhin jeweils zur Jahresmitte eine automatische Anpassung ihrer Diäten, die sich an der allgemeinen Lohnentwicklung ... mehr

12. Dezember 2017

Schulz, Nahles und Scholz-

„KoKo“ statt „GroKo“? SPD-Idee stößt auf Unions-Widerstand

Die SPD prüft wegen des Widerstands gegen eine große Koalition eine in Deutschland neue Form der Regierungszusammenarbeit - und stößt damit auf Widerstand bei ... mehr

Glyphosat-

Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr um kurze Zeit

Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hat der Bundestag fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils drei Monate verlängert. mehr

Thomas Strobl (CDU)-

CDU-Bundesvize Strobl warnt SPD vor überzogenen Forderungen

CDU-Bundesvize Thomas Strobl (CDU) hat die SPD vor überzogenen Forderungen für die Neuauflage einer großen Koalition gewarnt. mehr

11. Dezember 2017

Glyphosat-

Auslandseinsätze der Bundeswehr und Glyphosat im Bundestag

Der Bundestag entscheidet heute über die Verlängerung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sieben Einsätze sollen diese Woche insgesamt vom Parlament ... mehr

Kretschmann empfiehlt Özdemir

Cem Özdemir ist die richtige Persönlichkeit“ für den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion, sagt Winfried Kretschmann. Doch auch andere Grüne bewerben sich. mehr

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Noch-Parteichef Cem Özdemir auf Abschiedstour in Heidenheim

Bei der Landesdelegiertenversammlung in Heidenheim nimmt Cem Özdemir Abschied aus dem Vorstand einer Partei, die nach wie vor nichts Geringeres möchte als die Welt retten. mehr

10. Dezember 2017

Gedenken an Terroropfer-

Fraktionen wollen Hilfe für Terror-Opfer verbessern

Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen wollen sich einem Medienbericht zufolge für einen besseren Opferschutz bei Terroranschlägen einsetzen. mehr

09. Dezember 2017

Glyphosat-

Grüne machen Druck für nationalen Glyphosat-Ausstieg

Nach dem deutschen Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU machen die Grünen Druck für nationale Beschränkungen. mehr

Gugelfuß: „Der Schritt in die richtige Richtung“

Das Vorstandsmitglied des SSV Ulm 1846 Fußball vertritt den WFV bei dem bundesweiten Kongress zur Regionalliga-Reform. mehr

08. Dezember 2017

DFB-

DFB: Akademie-Votum, Regionalliga-Reform und Lahm-Ehrung

Beim Außerordentlichen Bundestag stellen die Delegierten des Deutschen Fußball-Bundes am Freitag die Weichen für einschneidende Änderungen beim größten ... mehr

07. Dezember 2017

Einigung-

Last-Minute-Rettung für Regionalliga-Reform

Eine Blamage gerade noch abgewendet, aber die erhoffte Dauerlösung vertagt: Nach stundenlangen Diskussionen haben die Fußball-Funktionäre aus den 21 ... mehr

DFB-Präsident-

Regionalliga-Reform vorerst gescheitert

Waldhof Mannheim. Kickers Offenbach. Bayern München II. Das sind nur die drei namhaftesten Vereine, die in den vergangenen Jahren in den umstrittenen ... mehr

05. Dezember 2017

Kein Recht auf Information über Abtreibungsarzt

Neuer Streit über den Abtreibungsparagraphen 219. Das Urteil gegen die Gießener Ärztin Kristina Hänel hat nun die Politik aufgeschreckt. mehr

03. Dezember 2017

Fall Amri-

FDP und Grüne für Untersuchungsausschuss zum Fall Amri

Ein Jahr nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt haben FDP und Grüne einen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert, um die ... mehr

Oppositionsparteien sehen aufgestockte Rückkehr-Hilfe skeptisch

Die aufgestockte Hilfe für die freiwillige Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern des Bundesinnenministeriums stößt nicht bei allen Parteien auf Gegenliebe. mehr

02. Dezember 2017

Prozess gegen Ärztin-

SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

Die SPD im Bundestag wirbt für eine parteiübergreifende Initiative, um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu lockern. mehr

01. Dezember 2017

„Alle könnten ihr Profil schärfen“

Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Evelyne Gebhardt (SPD). Sie hat seit 1994 Sitz und Stimme im Europaparlament. mehr

23. November 2017

Flüchtlingsfamilie-

AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

Die FDP und die AfD drängeln, um den Familiennachzug zu Schutzsuchenden in Deutschland auch künftig zu beschränken. mehr

22. November 2017

Leitartikel: Schwierige Regierungsbildung steht für neue Normalität

Es wird schwieriger, aber von einer Blockade ist das Land nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen weit entfernt. mehr

Zeiten des Übergangs: Was die Regierung nun tun darf und was nicht

Nach dem Platzen der Jamaika-Gespräche geht in Berlin das politische Alltagsgeschäft weiter. Doch dem Spielraum für Entscheidungen sind Grenzen gesetzt. mehr

21. November 2017

Stellenabbau bei Siemens-

SPD-Chef Schulz attackiert Siemens

Der geplante Abbau tausender Arbeitsplätze bei Siemens ist nach Auffassung von SPD-Chef Martin Schulz „völlig inakzeptabel“. mehr

Bundespräsident-

Steinmeier knöpft sich Parteien vor

Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Initiative übernommen. mehr

Bundeswehr in Mali-

Bundestag macht sich arbeitsfähig

Der Bundestag hat sich mit der Einsetzung eines vorläufigen Ausschusses bis zur Regierungsbildung arbeitsfähig gemacht. mehr

Jamaika-Krach – Stimmen aus der Region: „Alle noch auf Endorphin“

Die Abgeordneten der Region zeigen sich angesichts des Scheiterns überrascht. Wie es weitergeht, ist für viele unklar. mehr

20. November 2017

Jamaika-Aus: Das sagen die Heidenheimer Bundestagsabgeordneten

Noch vor einer Woche hatten die drei Ostalb-Bundestagsabgeordneten an Jamaika geglaubt. Nun ist die Enttäuschung zumindest bei Roderich Kiesewetter (CDU) sowie Margit Stumpp (Grüne) groß. mehr

18. November 2017

SPD-Chefin Breymaier: „Automomes Fahren wird viele Jobs kosten“

Vor dem SPD-Parteitag in Donaueschingen ist die Stimmung im Keller. Landeschefin Leni Breymaier fordert Antworten auf die Herausforderung der Digitalisierung. mehr

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