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Grath: grünes Licht für Brenzbahn

Martin Grath, der Landtagsabgeordnete der Grünen, appelliert an die Bund, den Ausbau der Brenzbahn zu ermöglichen.

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Alles auf dem Gleis? Was den nächsten Ausbauschritt der Brenzbahn angeht, ist Landrat Reinhardt optimistisch.  Foto: 

Für Grath gehört dieses Vorhaben zwingend in den Bundesverkehrswegeplan 2030. Ein übereilter Kabinettsbeschluss der großen Koalition in Berlin drohe nun, das Projekt auf die lange Bank zu schieben. Konkret geht es um den komplett zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn von Ulm nach Aalen. „Das Bundeskabinett will diesen Entwurf am 3. August beschließen. Der Bundestag wird nicht mehr befragt.“ Diese Hektik kurz vor der Sommerpause ist für Grath völlig unverständlich. Die groß beworbene Bürgerbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan sei erst seit Ende Mai abgeschlossen worden. Die über 40 000 Stellungnahmen hätten in dieser kurzen Zeit nicht bewertet oder gar berücksichtigt werden können. „So macht man Beteiligungsprozesse zur Farce.“

Von der Bundesregierung erwartet Grath mehr Ehrgeiz beim Ausbau der Schienenwege. Die Landesregierung hatte die Brenzbahn mit hoher Dringlichkeit angemeldet. Die Kosten für den Ausbau liegen nach Berechnung des Landesverkehrsministeriums bei 100 Millionen Euro.

Gerade angesichts des langen Zeithorizonts des Bundesverkehrswegeplans von 15 Jahren sei es enorm wichtig, jetzt die Weichen richtig zu stellen. „Wenn Deutschland seine Klimaschutzziele erreichen will, braucht es eine entsprechende Verkehrspolitik. Der Bundesverkehrswegeplan muss daher stärker auf Investitionen in umweltfreundliche Verkehrsträger setzen und sie optimal mit anderen vernetzen.“

„Ich appelliere daher an die Bundesregierung, das von Verkehrsminister Dobrindt verhängte Stopp-Schild für die Brenzbahn abzuräumen und die Signale auf Grün zu setzen.“

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