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2015 kein Zuschuss für Schulbau in Dischingen

Der für das Jahr 2014 erhoffte Landeszuschuss für die im Bau befindliche Erweiterung der Egauschule bleibt aus. Die Gemeinde muss somit die erwartete Summe von 600 000 Euro für ein Jahr zwischenfinanzieren. Ein neuer Förderantrag soll für nächstes Jahr gestellt werden.

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Schon weit gediehen ist der Erweiterungsbau für die Dischinger Egauschule – hier eine Ansicht der Nordostseite. Die erwarteten Fördermittel bleiben jedoch für dieses Jahr aus. Dies hat deutliche Auswirkungen auf den aktuellen Haushalt der Härtsfeldgemeinde.  Foto: 

Insgesamt hatte Dischingen Fördermittel von 937 000 Euro für den Neubau beantragt – 600 000 Euro für das Jahr 2014, den restlichen Betrag für 2015. Von den 600 000 Euro wiederum wurden 200 000 Euro aus dem Schulbauförderprogramm erwartet, 400 000 Euro als dem nachgeschaltete Förderung aus dem Ausgleichsstock. Beide Fördertöpfe seien mehrfach überzeichnet, so der Dischinger Kämmerer Friedrich Kilacsko zum Grund für das Ausbleiben der Finanzmittel. Andere Kommunen würden schon länger auf entsprechende Zuschüsse warten. Die Förderung sei aber für nächstes Jahr wieder in Aussicht gestellt worden.

Wie das Kultusministerium Baden-Württemberg gestern mitteilte, werden 2014 vom Land beim Schulhausbau 69 Vorhaben mit insgesamt 75,1 Millionen Euro aus dem Schulbauförderprogramm unterstützt – allerdings keines im Landkreis Heidenheim.

Der Ausfall von im Haushaltsplan 2014 einkalkulierten Finanzmitteln für die Schulerweiterung ist nicht der einzige, mit dem die Gemeinde jetzt zu Recht kommen muss. Kilacsko erläuterte im Gemeinderat am Montagabend in einem Haushaltszwischenbericht die Veränderungen, die voraussichtlich das Aufstellen eines Nachtragshaushalts erforderlich machen würden. Deutliche Verbesserungen bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer ließen jedoch den Ausgleich des sich ergebenden Fehlbetrags zu.

Im Vermögenshaushalt seien überwiegend negative Änderungen eingetreten, sagte der Kämmerer. So bedinge der bewilligte 50-prozentige Zuschuss für den Radwegausbau von Dischingen über Ballmertshofen bis zur bayrischen Grenze bei Baukosten von 262 000 Euro eine außerplanmäßige Ausgabe von 131 000 Euro. Die Förderung für den ersten Abschnitt beim Ausbau der Dischinger Ortsdurchfahrt falle mit 283 920 Euro um 80 864 Euro geringer aus als beantragt.

Mehrkosten von 50 000 Euro könnten sich bei der Baureifmachung des Grundstücks des alten Kindergartens ergeben. Geprüft werde noch, ob es eine Nachförderung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum geben könnte. Alle Positionen zusammengerechnet führe dies zum Fehlbetrag von 861 864 Euro im Vermögenshaushalt.

Im Blick auf den Verwaltungshaushalt sagte Kilacsko, dass die Entwicklung „bisher sehr planmäßig“ verlaufe. Ein Plus von 88 000 Euro ergebe sich voraussichtlich bei den Konzessionsabgaben. Und Gewerbesteuernachzahlungen würden die Einnahme aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer um 193 000 Euro steigen lassen. Mehrausgaben von 15 000 Euro brächten die höheren Lohnsteigerungen mit sich.

„Es ist nicht alles so rund gelaufen, wie wir uns das vorgestellt hatten – insbesondere bei der Förderung des Schulhausneubaus“, kommentierte Bürgermeister Alfons Jakl die Situation. Die Gemeinderäte nahmen vom Haushaltszwischenbericht ohne weitere Diskussion Kenntnis.

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