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Stadt Heidenheim schlachtet das Sparschwein

Einen gehörigen Batzen Geld hat die Stadt in der Rücklage angesammelt. Doch diese soll in den nächsten Jahren deutlich zusammenschmelzen. Denn die geplanten Investitionen kosten Millionen. Deshalb wird das "Sparbuch" geplündert.

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Dem städtischen Sparschwein geht es in den kommenden Jahren an den Kragen: Bis 2018 werden die Rücklagen deutlich schrumpfen.

Im Vergleich zu den anderen Großen Kreisstädten in der Region hat Heidenheim seit Jahren einen sehr hohe Rücklagen. Mit knapp 46,2 Millionen Euro auf dem „Sparbuch“ wird die Stadt ins kommende Jahr starten. Doch die Planung für die kommenden Jahre sieht vor, tief in diese Rücklagen zu greifen, um die anstehenden Millionen-Investitionen zu finanzieren. Da außerdem bis 2018 nicht vorgesehen ist, Geld anzusparen, wird der Bestand bis 2018 auf 14,4 Millionen Euro abschmelzen.

Doch warum hat eine Kommune überhaupt Rücklagen, wenn sie doch zugleich auch Schulden hat? Zu Beginn dieses Jahres lagen die Rücklagen noch über dem Schuldenstand, das bedeutet, dass die Stadt rein rechnerisch schuldenfrei war. Schon zum Ende dieses Jahres dürfte dieser Zustand beendet sein und in den nächsten Jahren wird der Schuldenpegel immer stärker die Rücklagen übersteigen – auch wenn keine neuen Schulden gemacht werden würden.

Die Gemeindeordnung schreibt den Kommunen vor, dass sie Rücklagen bilden, also Geld ansparen müssen, um die Haushaltswirtschaft zu sichern und Investitionen tätigen zu können. Diese Rücklagen werden gespeist aus Geldern, die die Stadt einnimmt, aber nicht ausgibt. Durch diese „Zuweisungen aus dem Vermögenshaushalt“ ist das städtische Sparbuch über die Jahre immer weiter angewachsen. Der Höchststand der Rücklage war im Jahr 2011 erreicht: Damals lagen 69 Millionen Euro auf dem Konto, Ende 2015 werden es dem Haushaltsplanentwurf zufolge nur noch 41 Millionen Euro sein.

Das bedeutet jedoch nicht, dass all dieses Geld auch tatsächlich für Investitionen ausgegeben werden darf. Denn mehr als die Hälfte der Mittel ist gebunden und kann damit nicht verwendet werden. Denn die Gemeindeordnung gibt der Stadt eine gesetzliche Mindestrücklage vor. Die beträgt zwei Prozent des durchschnittlichen Volumens des Verwaltungshaushalts der drei vorangegangenen Jahre. Aus dem Verwaltungshaushalt bestreitet die Kommune ihre laufenden Ausgaben. Diese Mindestrücklage liegt bei rund 2,6 Millionen Euro, die nicht ausgegeben werden kann.

Weitaus größer ist der Betrag, für den der Gemeinderat selbst eine Ausgabesperre erlassen hat: 20 Millionen Euro, die aus dem Verkauf der GBH-Aktien stammen. Diese, so der Beschluss des Gemeinderats im Jahr 2006, dürfen nicht angepackt werden. Ob das Gremium an dieser Entscheidung festhalten wird, ist fraglich, denn die Finanzplanung bis 2018 sieht deutlich größere Entnahmen aus der Rücklage vor: im kommenden Jahr 5,2 Millionen, 2016 sind es sogar 17,3 Millionen, 2017 nochmal 8 Millionen und 2018 2,3 Millionen Euro. In vier Jahren verschwinden also 46,2 Millionen Euro aus dem städtischen Sparbuch.

Dass die Millionen nicht einfach verpulvert werden, zeigt ein Blick auf die Kosten der geplanten Baumaßnahmen, zu denen auch die neue Stadtbibliothek und die Kinderbetreuungs-Einrichtung auf dem Ploucquet-Areal gehören: Die Baukosten insgesamt liegen 2015 bei 18 Millionen, 2016 bei 22,8, 2017 bei 16,6 Millionen und 2018 bei 10,6 Millionen Euro. Also wird das Geld aus den Rücklagen tatsächlich für Investitionen verwendet. Und damit handelt die Stadt quasi wie ein Privatmann: Auf dem Sparbuch wird so lange Geld angespart bis man sich etwas leisten kann – und ruckzuck sinkt der Kontostand. Diese Entwicklung war bereits in den vergangenen Jahren absehbar.

Doch wie legt Heidenheim das städtische Geld aus den Rücklagen eigentlich an? „Die allgemeine Rücklage setzt sich aus kurz-, mittel- und langfristigen Tages- und Termingeldeinlagen sowie Bauspareinlagen zusammen“, erklärt Kämmerer Giudo Ochs. Je nach Laufzeit der Anlagen differierten die Zinssätze für das Geld. Die Spanne liege zwischen 0,25 Prozent für kurzfristige Anlagen und 5,24 Prozent für Geld, das vor der Finanzkrise längerfristig angelegt wurde.

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