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Luftverschmutzung: Wird Heidenheim doch nicht verklagt?

Die Deutsche Umwelthilfe hatte im Sommer mit Klage gedroht. Die Forderung nach einer verbesserten Luftreinhaltung bleibt aber weiter auf dem Tisch.

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Weiter zu schlecht: Die Luftmesswerte in Heidenheim halten die gesetzliche Wette nicht ein.  Foto: 

Ende August war's, als Heidenheim mit auf die schwarze Liste von insgesamt 45 Städten und Gemeinden geriet, denen der Verein Deutsche Umwelthilfe mit Klage droht, wenn sie denn nicht bald erklären, wie sie ihre über der gesetzlichen Norm liegenden Stickstoffdioxidwerte zu senken gedenken. Inzwischen steht fest, dass der Stadt Heidenheim in Sachen Luftreinhaltung zunächst noch etwas Luft verschafft wird.

Die Wurzel allen nach wie vor im Raum stehenden Übels ist der 2016 an der Messstelle in der Wilhelmstraße fürs Heidenheimer Stadtgebiet ermittelte Jahresdurchschnittswert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter, mit dem man um vier Mikrogramm über dem gesetzlichen Grenzwert liegt. Was vor Ort nur als leichte Überschreitung gewertet wird, fällt bei der in Berlin sitzenden Umwelthilfe so stark ins Gewicht, dass sich die Stadt Heidenheim zusammen mit anderen Kommunen vor das Ultimatum gestellt sah, ihre Pläne für saubere Luft – zum Beispiel Diesel-Fahrverbote – darzulegen. Die Stadt Heidenheim war dieser Aufforderung allerdings nicht selbst nachgekommen. An ihrer Stelle hatte als zuständige Landesbehörde das Regierungspräsidium Stuttgart reagiert und in einem Antwortschreiben auf ein in Stuttgart ergangenes Fahrverbotsurteil verwiesen, dessen Revision – das steht inzwischen fest – am 22. Februar 2018 beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt wird: was auf die Luftreinhalteplanung über die Landeshauptstadt hinaus Auswirkungen haben wird.

Ungeachtet dessen, was da kommt, hat die Umwelthilfe Ende vergangener Woche neue Klagen für „saubere Luft“ in Kiel, Hannover und Halle angekündigt und gleichzeitig nochmals jene Städte in den Blickpunkt gerückt, gegenüber denen bereits früher juristische Schritte angedroht bzw. eingeleitet worden waren.

Verbesserungen zu erkennen

In diesem Zusammenhang wird auch Heidenheim genannt, doch es zeigt sich, dass auch in als dringlich eingeschätzten Umweltfragen bisweilen nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird.

So findet es Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, zwar „relativ unglücklich, fast schon unverschämt,“ dass das Regierungspräsidium Stuttgart in seiner jüngsten Reaktion auf den Vorstoß des Verbandes den alten Luftreinhalteplan von 2011 ins Spiel bringt, erkennt aber ungeachtet der als unbefriedigend gewerteten Antwort des RP an, dass sich die Situation im Laufe der Zeit etwas verändert hat. „Wir sehen über die Jahre hinweg eine Verbesserungslinie,“ sagt Resch im Blick auf die Stadt Heidenheim, gegen die seinen Angaben zufolge denn auch aktuell noch nicht geklagt werden soll. Allerdings habe man gegenüber dem Regierungspräsidium erneut auf die von der Umwelthilfe erhobene Forderung hingewiesen, die schnellstmögliche Einhaltung der Luftreinhaltewerte sicherzustellen.

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