Tiefgarage bleibt Chefsache: Entscheidung auf Juli vertagt

|
Kommt es zu einem Vergleich im Rechtsstreit um die Hechinger Obertorplatz-Zukunft? Die Entscheidung darüber musste der Gemeinderat wegen der Erkrankung von Bürgermeisterin Dorothea Bachmann auf Juli verschieben.  Foto: 

Eigentlich hätte der Hechinger Gemeinderat am Donnerstag über den neuesten Stand der Dinge bei der Hängepartie um die Obertorplatz-Zukunft und den möglichen Tiefgaragenbau informiert werden sollen. Bürgermeisterin Dorothea Bachmann hätte über ihr Gespräch mit Kläger Rainer Hahn vom Hotel-Café Klaiber berichten sollen – und darüber, wie der vom Sigmaringer Verwaltungsgericht empfohlene Vergleich aussehen könnte. Dazu ist es aber nicht gekommen.

„Wegen der Erkrankung der Bürgermeisterin sind wir noch nicht so weit“, bat Erster Beigeordneter Philipp Hahn auf Nachfrage des Freie-Wähler-Fraktionschefs Werner Beck um Verständnis. Das Projekt, so Philipp Hahn, sei nach wie vor „Chefsache“. Der Beigeordnete äußerte die Hoffnung, dass in der übernächsten Sitzung am 20. Juli „darüber befunden werden kann“, ob es zu einem Vergleich kommt.

Werner Beck sorgte sich, ob durch die Verzögerung keine Frist versäumt werde. Nein, versicherte Hahn: „Uns fällt nichts hinten runter.“ Im Juli sollte man aber „in medias res“ gehen. „Uns allen geht es nicht schnell genug“, drängelte CDU-Fraktionschef Andreas Ermantraut weiter und erkundigte sich, ob tatsächlich der Juli 2017 gemeint sei. Warum ihn Philipp Hahns Antwort nicht überzeugt hatte? „Weil Sie gesagt haben: Es ist Chefsache.“

Der Beigeordnete versicherte Ermantraut daraufhin, die Stadtverwaltung wäre durchaus in der Lage, „sich auch auf veränderte Gegebenheiten einzustellen.“ Allemal sei im Gemeinderat baldmöglichst eine intensive Beratung darüber nötig, „ob ein Vergleich annehmbar ist“. Und dann müsse auch noch die Gegenseite einverstanden sein.

Die hat bislang den Tiefgaragen-Bau strikt abgelehnt und alle juristischen Hebel in Bewegung gesetzt, um das Keller-Parkhaus zu verhindern.

Die Stadtverwaltung setzt dagegen weiterhin darauf, das Projekt wie beschlossen umzusetzen. Der Bauherr in spe, Stadtwerke-Chef Reinhold Dieringer, könne es kaum erwarten, mit dem Millionenprojekt loszulegen, scherzte Philipp Hahn.

Das nötige Kleingeld dafür scheint vorhanden zu sein. Auch das wurde jetzt bekannt: Die Stadt muss in diesem Jahr nicht – wie befürchtet und im Haushalt geplant – 7,5 Millionen Euro neue Schulden machen, sondern aller Voraussicht nach gar keine. Gründe: Zum einen haben sich millionenschwere Gewerbesteuer-Rückzahlungen verschoben, zum anderen gibt’s vom Land höhere Schlüsselzuweisungen als erwartet.

Kurz und knapp hat die Stadt Hechingen am Donnerstag bekannt gegeben, dass die Bürgermeisterin erneut ihrem Posten fernbleibt: „Frau Bürgermeisterin Bachmann ist leider erkrankt. Sie bittet die Bevölkerung um Verständnis.“

Für originelle Redebeiträge ist der Baufachmann Stefan Löffler (Freie Wähler) am Hechinger Ratstisch allemal gut. Am Donnerstag übertraf er sich selbst. Als es um den Anbau ging, den die Realschule für den Ganztagesbetrieb braucht, schlug Löffler eine Brücke zum Gymnasium, das nur noch halb so viele Schüler hat wie einstens. Sein Vorschlag: „Warum nicht Realschule und Gymnasium tauschen? Das würde viele Probleme lösen.“

Widerspruch kam von allen Seiten. Erster Beigeordneter Philipp Hahn meinte, die Begeisterung bei allen Beteiligten würde sich in Grenzen halten, „wenn wir dieses Fass aufmachen“. Das Gymnasium sei schon immer das Gymnasium gewesen. Da gebe es eine „emotionale Verhaftung in der Bürgerschaft – so wie das Rathaus das Rathaus ist und kein H + M.“ Auch Werner Beck fuhr seinem Fraktionskollegen in die Parade: Ein Tausch von Schulgebäuden sei schon wegen der unterschiedlichen Fachräume nicht möglich: „Das begraben wir gleich.“

Gesagt, getan. Einstimmig (samt Löffler) beschloss das Gremium, der Realschule vier neue Klassenzimmer und Besprechungsräume zu gewähren. Kostenpunkt: 1,1 Millionen Euro. Die Mehrkosten von 430 000 Euro gegenüber einem Anbau für zwei Räume werden im Haushalt 2018 bereit­gestellt. hy

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Themenschwerpunkt

Obertorplatz

Die Zukunft des Obertorplatzes in Hechingen beschäftigt die Gemüter. Tiefgarage? Kaufhaus? Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.

mehr zum Thema

Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Junger Autofahrer stirbt bei schwerem Unfall in Zillhausen

Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen Pfeffingen und Zillhausen ist am späten Sonntagabend ein 26-jähriger Mann ums Leben gekommen. weiter lesen