Hechinger Fraktionen rütteln an der Tiefgarage

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Endlich ran an den Obertorplatz. Wenn dieses Jahr nichts geht in Sachen Tiefgarage, wollen die Freien Wähler den Platz richten lassen – ohne teure Stellflächen im Keller. Foto: Archiv  Foto: 

Warten, das schadet der Stadt, sagt Andreas Ermantraut. Der Sprecher der CDU-Fraktion, mit dem FDP-Stadtrat größte Gruppe am Ratstisch, ärgert sich weiterhin, dass sich nicht viel tut am Obertorplatz. Im vergangenen Sommer hatte Ermantraut in der HZ seinen auf große Resonanz stoßenden „Plan B“ lanciert: die Tiefgarage im Fürstengarten. Seither ist der CDU-Fraktionsvorsitzende nicht ruhiger geworden. Nachdem der Traum der Bürgermeisterin vom großen Einkaufszentrum jäh geplatzt sei, erwartet er „neue Konzepte der Verwaltung, aber bitte nicht wieder eine Idee wie mit der Seilbahn.“ Vielleicht, um auf Nummer sicher zu gehen, lieferte Ermantraut gleich selbst: kleine Ladengeschäfte, Einbindung von Bücherei, Volkshochschule und Bürgerbüro. Er betonte: „Wir wollen keinen Leerstand in der Innenstadt.“ Am besten soll die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangehen und das Gebäude Marktplatz 3 (die frühere Apotheke neben dem Rathaus) endlich in Angriff nehmen.

Was Städteplaner und Regierungspräsidenten einem raten, ist Werner Beck einerlei. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, zahlenmäßig die Nummer 2 im Gremium, sagt, dass man nach einem mehrjährigen Entwicklungsprozess eine Meinung auch ändern darf. Das heißt: Zur Tiefgarage gibt’s bei den Freien Wählern wie schon seit geraumer Zeit bekannt unterschiedliche Ansichten. Und wenn die Verwaltungsrichter nun den Weg auch ebnen, es noch so viele Zuschüsse gibt: Sollte es dieses Jahr nicht zu Ausschreibungsergebnissen und Vergabebeschlüssen zum Bau der Tiefgarage kommen, soll im Frühjahr 2018 mit der Oberflächengestaltung des Obertorplatzes begonnen werden. Der Firstparkplatz soll dann als Zwischenlösung aufgewertet und besser angebunden werden. Die Straßenführung und das sogenannte City-Haus, wo die Lebenshilfe ein Café einrichten soll, müssten dann erneut zur Diskussion gestellt werden. Schon vor Jahresfrist hatte Werner Beck die Realisierung des Projekts mit der Bedingung verknüpft, dass die finanzielle Belastung die Stadt nicht überfordert.

Jürgen Fischer und seine SPD-Fraktion halten nach wie vor und ohne Abstriche an der unterirdischen Großgarage fest. Der Obertorplatz sei mit Tiefgarage und noch ohne Kaufhaus aus dem Bürgerprojekt „Kleinstadtleben“ hervorgegangen, erklärte Fischer. Es bedeute die zentrale Belebung der Oberstadt, sei das Mittel gegen Zentralitätsverlust und Leerstände. Die Parkplätze habe man schon beim „Kleinstadtleben“ unter den Platz geplant, weil es sonst keine Möglichkeit gebe. Womit Fischer eindeutig irrt: Die Stellflächen im Untergeschoss hatte erst Bürgermeisterin Bachmann aus dem Hut gezaubert.

Almut Petersen distanzierte sich für die Bunte Liste von der Unterkellerung des Obertorplatzes – zwar nicht klar und deutlich, aber doch. Das Gewohnt-Bekannte, das häufig Gesagte, verstelle leicht den Blick auf ganz andere Möglichkeiten, befand die Stadträtin. Und sie fragte: „Warum kann man in Hechingen zwei Stunden kostenlos parken, aber nicht zwei Stunden kostenlos Bus fahren?“ Damit würden Menschen mit Autos subventioniert, die nicht die Bedürftigsten seien. Und deswegen benötige man viele Parkplätze, zum Beispiel in einer Tiefgarage. Die Diskussionen darüber würden seit Monaten viele Kräfte binden. Deshalb habe man nach wie vor keinen Plan, wie sich die restliche Innenstadt entwickeln könne.

Die Bunte Liste legte den Schwerpunkt vor allem auf die sozialen Komponenten eines Haushaltsplans und scherte aus beim allgemeinen Bedauern darüber, dass Hechingen im Rahmen des Finanzausgleichs und über die Kreisumlage zig Millionen abgeben muss, weil die Stadt vor zwei Jahren finanziell so formidabel dastand. Man solle doch stolz darauf sein, dass man anderen helfen könne, befand Almut Petersen. Die Bunte Liste riet außerdem dazu, im Falle des Falles die Steuersätze anzupassen, wie es Balingen getan habe.

Über die neuen Schulden, die Hechingen wegen der begonnenen Großprojekte machen muss, war keine der Fraktionen glücklich. Die roten Zahlen werden aber ausnahmslos mitgetragen. Die neue Steuerkraft, die Hechingen insbesondere Baxter verdankt und es derzeit zu einer der reichsten Kommunen im Land macht, will die CDU auch mit politischem Gewicht versehen. Die Balinger und Albstädter Kirchturmpolitik dürfe nicht zum Bau eines neuen Zentralklinikums führen, sagte Andreas Ermantraut. Statt dessen müsse das Balinger Haus wie früher geplant gestärkt werden. Die Hechinger Klinik war mit Albstädter und Balinger Mehrheit geschlossen worden.

Etat in Zahlen Arg viel geändert hat sich seit der Einbringung des städtischen Haushalts im Dezember bis zur gestrigen Verabschiedung nicht. Es bleibt bei einem Gesamtvolumen von knapp über 131 Millionen Euro. Sehr beachtlich ist die Abgabenlast, die Hechingen nach dem Superjahr 2015 im Rahmen des Finanzausgleichs zu tragen hat: 14,2 Millionen Euro gehen dabei drauf. Hinzu kommen 15,3 Millionen, die Hechingen als Kreisumlage für die Zollernalb blechen muss.

Bürgermeisterin fehlt Nach ihrer mehrwöchigen Kur ist Dorothea Bachmann seit Mittwoch wieder im Amt. Am Donnerstag aber fehlte sie im Gemeinderat erneut, weil sie in Friedrichshafen den Europäischen Energiepreis entgegennahm. CDU-Fraktionschef Andreas Ermantraut tadelte das: Jeder könne sich seinen Teil dazu denken, wenn die wichtigste Entscheidung im Jahr, der Haushalt, und das Großprojekt „Bürgermitwirkung Killberg“ ohne Bürgermeisterin stattfinden. Dafür gab es Beifall am Ratstisch.

Trautes Hechingen Keine Neinstimmen, keine Enthaltungen. Der städtische Haushalt und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sind vom Gemeinderat einmütig beschlossen worden. Vor einem Jahr hatte die Bunte Liste nicht mitgemacht.

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Obertorplatz

Die Zukunft des Obertorplatzes in Hechingen beschäftigt die Gemüter. Tiefgarage? Kaufhaus? Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.

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