Fehler sind inzwischen korrigiert

Mit der Agenda 2010 von Kanzler Schröder tat sich die SPD teilweise schwer. Dem ist heute kaum mehr so, wie jetzt beim Hechinger Ortsverein zu hören.

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Als Gerhard Schröder Kanzler einer rot-grünen Regierung wurde, war Deutschland der kranke Mann Europas. 2001 waren gut vier Millionen Menschen arbeitslos. Am 1. Januar 2005 stieg die Arbeitslosenzahl auf annähernd fünf Millionen. Die Sozialversicherungssysteme, lange nicht reformiert und nicht krisenfest, waren zu einer Belastung für die Republik geworden. Unter diesen Gesichtspunkten wurde die Agenda 2010 ins Leben gerufen. So skizzierte Dr. Martin Rosemann die Lage vor der damaligen Gesetzgebung zum Sozialversicherungssystem. Der Tübinger/Hechinger SPD-Bundestagsabgeordnete referierte im "Museum" beim SPD-Ortsverein Hechingen zum Thema "Sozialgesetzbuch II".

Ein Kernpunkt der Reform sei die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (besser bekannt als Hartz IV) gewesen, erinnerte Martin Rosemann. Rund 500 000 Menschen hätten dadurch erst Zugang zur arbeitsmarktpolitischen Förderung. Natürlich seien auch Fehler gemacht worden, räume der Abgeordnete ein. Als Beispiele nannte Rosemann, dass damals kein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wurde und dass bei der Leiharbeit kein gleicher Lohn für gleiche Arbeit im selben Betrieb vorgeschrieben wurde. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und der Regulierung von Leiharbeit seien diese Fehler korrigiert worden.

Der Bundesparlamentarier vertritt die Meinung, dass zehn Jahre SGB II sehr erfolgreich waren. Lag die Arbeitslosenquote 2005 bei 11,5 Prozent, so ist sie bis 2014 auf 6,7 Prozentgefallen. Deutlich gesunken sei ebenso die Zahl der Langzeitarbeitslosen von 4,1 Prozent 2007 auf heute ungefähr 2,5 Prozent. Auch habe es mit 30,5 Millionen noch nie so viele versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse gegeben. Um die Anzahl der Langzeitarbeitslosen zu senken, würden auch in diesem Bereich geeignete Schritte unternommen. Den "typischen" Langzeitarbeitslosen gebe es nicht, sagte Martin Rosemann. Eine individuelle Förderung sei unerlässlich. Eine bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Jobcenter und verschiedene Förderprogramme seien Maßnahmen, die von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden seien. Zum Schluss seines Beitrags zeigte sich Martin Rosemann davon überzeugt, dass durch die Einführung des SGB II die Arbeitslosigkeit gesunken sei.

In der anschließenden Diskussion beantwortete der Bundestagsabgeordnete alle Fragen, welche die ganze Palette der Sozialgesetzgebung umfassten, umfassend. Manfred Bensch, der Vorsitzende des Ortsvereins, bedankte sich bei Rosemann für den Vortrag mit einem Weinpräsent.

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