"Wir kennen uns doch"

Die erste Phase der Koalitionsverhandlungen ist abgeschlossen. In Stuttgart wurden bereits die ersten Ergebnisse präsentiert. Die Abgeordneten in der Region kommentieren den Verlauf der Gespräche.

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Hinter Thomas Poreski liegen anstrengende Tage. Der Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Reutlingen hat sich mit seinen Schwerpunkten Bildung und Sozialausschuss in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. Am vergangenen Freitagnachmittag wurde nach eineinhalb Wochen Verhandlungsmarathon ein erster Schlussstrich gezogen. Es ist für Poreski zu früh, um auf Detailfragen einzugehen, aber dennoch eine gute Möglichkeit, das gute Miteinander hervorzuheben. "Ich bin angenehm überrascht, die Gespräche waren sehr konzentriert, sehr gründlich, sehr sachlich, sehr freundlich." Dass es aufgrund der "kleineren Schnittmengen" zuweilen auch recht anstrengend war, räumt er ein. Weil sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung bewusst gewesen seien, habe man eine erstaunlich gute Annäherung hinbekommen.

Gerungen wurde um "detailscharfe Formulierungen", um Ergebnisse, mit denen sich beide Seiten identifizieren können. Dass nicht einfach eine Wunschliste abgehakt worden ist, versteht sich von selbst. Finanzierbarkeit, Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz wurden nicht außer Acht gelassen, betont Poreski und verweist auf die konstante "seriöse Sachpolitik" von Winfried Kretschmann, diese Bodenhaftung, wenn von Konjunkturdaten ausgegangen wird, die im üblichen Rahmen liegen und nicht die derzeitige "Best-of-Situation" als Garant für die Zukunft gesehen wird. "Ich bin nicht unglücklich über das Ergebnis", sagt Thomas Poreski am Ende der ersten Runde. Die "konstruktive und lösungsorientierte" Herangehensweise hat sich offensichtlich gelohnt.

Auch CDU-Fraktions-Vize Karl-Wilhelm Röhm spricht von konstruktiven Gesprächen. Er ist von CDU-Seite Mitglied der "Fachverhandlungsgruppe AG Bildung", bei der sich jeweils sieben Politiker der beiden Parteien gegenüber saßen und man über die Themenbereiche Kinderbetreuung, Ausbildung, Berufliche Bildung, frühkindliche Bildung, Sport und Weiterbildung diskutierte. Ausgeklammert waren die großen Streitpunkte Gemeinschaftsschule und G8/G9, die zu den Themen zählen, die die Verhandlungsführer mit ihren Gremien beraten. Röhm ist aber überzeugt, dass man auch hier "vernünftige Kompromisse" finden wird.

Eine kleine Anekdote am Rande hat Röhm parat. Vor knapp drei Wochen habe ihn seine Frau Uschi beim gemeinsamen Anschauen einer Nachrichtensendung im Fernsehen darauf angesprochen, ob nicht die Grünen-Landeschefin Thekla Walker bei ihm mal Schülerin gewesen sei. Röhm erinnerte sich tatsächlich an eine Thekla, die damals noch Prahl hieß, die bei ihm 1984/85 in der Urspringschule Englischunterricht hatte. Vor wenigen Tagen, mit Beginn der Verhandlungen, kam in der Stuttgarter L-Bank eine blonde Frau auf ihn zu und meinte: "Wir kennen uns doch Herr, Herr. . ." Röhm habe daraufhin gelacht und gemeint: "Nichts Herr. Ich bin der Schwabbel." Das war in der Urspringzeit der Spitzname, unter den ihn alle dort kannten. Ein Foto der Begegnung hat Thea Walker auf ihrer Facebook-Seite gepostet.

Damit war, wenn man so will, das Eis bei zwei der wichtigen Verhandlungsführer schon mal gebrochen. Röhm bekräftigt, dass beide Seiten mit dem festen Willen verhandelt hätten, ausgewogene Lösungen zu finden.

Andreas Glück (FDP) ist in der Beobachterrolle. "Es wird spannend zu erfahren, wer sich mehr durchgesetzt hat." Kurz nach der Wahl konnten die Liberalen ihre eigenen Standpunkte nochmals deutlich machen - zu einem Zeitpunkt, als bereits klar war, dass weder eine Ampel noch die Deutschland-Koalition in Frage kommt. Deutlich geworden sei dabei die "klare Distanz" zu den Grünen und zur SPD. "Die größte Übereinstimmung gab es mit der CDU." Der Liberale, der seit 2011 für den Wahlkreis Münsingen-Hechingen im Landtag sitzt, ist guter Dinge, dass bei der Schulpolitik ein Kompromiss gefunden werden kann. Er könnte sich mit dem Vorschlag decken, den die Liberalen unterstützen: Die Gemeinschaftsschulen werden als Ergänzung in einem differenzierten Schulsystem eingestuft und nicht finanziell bevorzugt. Sehr genau wird er sich auch die Ergebnisse hinsichtlich der Energiepolitik anschauen. Die Grünen sind stark auf die Windkraft fixiert, die CDU pocht auf einen Mindestabstand von tausend Metern zwischen Rotoren und Wohngebieten und hält die hochgesteckten Ziele für unrealistisch.

Weit entfernt von den Verhandlungen ist Klaus Käppeler (SPD), der den Einzug in den Landtag nicht mehr geschafft hat. Kein Grund, ihn nicht nach seiner Einschätzung zu fragen. Gerade was die Schulpolitik betrifft, hofft er, "dass das Rad nicht zurückgedreht wird". Gerade im ländlichen Raum seien Einrichtungen wegen abnehmenden Schülerzahlen gefährdet. Mit Gemeinschaftsschulen werde entgegengesteuert. Käppeler kann sich eine Abkehr nicht vorstellen, ebenso wenig, dass man die Möglichkeiten, nach neuesten pädagogischen Konzepten zu arbeiten, nicht mehr wahrnimmt. Oder die Inklusion nicht voran treibt.

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