Und jetzt ein Förderverein?
Hechingen. Einen Sack voller Fragezeichen hat die definitive Abkehr des Gemeinderates Hechingen vom PPP-Projekt fürs Schwimmbad hinterlassen. Ein Förderverein könnte gegründet werden. Das Freibad könnte 2011 öffnen.
Könnte. Vielleicht. Unter Umständen. Möglicherweise. Klare Aussagen sind Fehlanzeige, wenn es um die Zukunft des Hechinger Schwimmbads geht. Immerhin, fest steht, dass das Hallenbad in diesem Sommer nicht auch noch pausiert, nachdem die Stadt das Personal verstärkt hat. Wer ins Freibad will, der muss auswärts. Manche Hechinger fahren nach Balingen und Mössingen, andere steuern inzwischen gerne den Rangendinger Stausee an. Das Junginger Bad erfreut sich an manchen Tagen eines so starken Zulaufs aus Richtung Hechingen, dass die ehrenamtlichen Helfer Arbeit ohne Ende haben.
Wenns dumm läuft, bleibt diese missliche Lage den Freibadgängern noch lange erhalten. Denn der Bürgermeister hat in der PPP-Sondersitzung seine persönliche Haltung bekräftigt, dass keine Aufträge für eine Sanierung in Eigenregie oder ein Contracting-Modell vergeben werden können, solange das Widerspruchsverfahren gegen das Nein des Landratsamtes zum PPP-Vertragsentwurf noch läuft. Und das kann dauern. Denn der Einspruch, für den das Regierungspräsidium Tübingen zuständig ist, ist bislang noch gar nicht erhoben worden. Die Stadt hat sich dazu mit einer Stuttgarter Fachkanzlei zusammengetan. Wie lange es braucht, bis das RP entschieden hat, will derzeit niemand auch nur schätzen. Die Möglichkeit eines Eilantrags gibt es nach Auskunft des Rathauses nicht. Und egal, wie Tübingen entscheidet, beide Seiten können anschließend noch vors Sigmaringer Verwaltungsgericht gehen - beziehungsweise werden das auch tun.
Das Kommunalamt des Landratsamtes hat gestern auf Anfrage der HZ erklärt, dass am Weber-Kurs, erst das Widerspruchsverfahren abzuwarten, nicht gerüttelt werden müsse - vor allem deshalb, weil der Bürgermeister dies stets mit dem Zusatz versehen hat, das sei seine persönliche Auffassung. Rein verfahrenstechnisch allerdings gibt es in dieser Situation keine Handlungsbeschränkung, kein absolutes Verbot: Die Stadt könnte, wenn sie denn wollte, also sehr wohl agieren. Das wiederum wäre mit Kosten verbunden, die unter Umständen in den Wind geschrieben wären.
Zum Sack voller Fragezeichen gehört schließlich ebenfalls die Überlegung, was denn geschieht, wenn das Regierungspräsidium oder das Verwaltungsgericht der Balinger Kommunalaufsicht einen Korb und der Stadt Hechingen Recht gibt. Dann wäre der Vertragsentwurf wieder in Ordnung. Und gehts dann doch plötzlich weiter mit PPP? Die Aussichten, dass dieses Szenario eintritt, werden allerdings sogar von der Stadt selbst als nicht eben riesig angesehen: Das Widerspruchsverfahren wird vor allem deshalb angestrengt, weil man mögliche Schadensersatzansprüche durch den privaten Partner zu 100 Prozent ausschließen will.
Dabei wäre Eile geboten. Das Büro Fritz-Planung hat gegenüber der SPD erklärt, dass das Freibad mit etwas gutem Willen (und Geld) schon 2011 wieder benutzbar sein könnte (siehe Extrabeitrag).
Die Bürgerinitiative fürs Hechinger Schwimmbad steht derweil zu ihrer Ankündigung, mithilfe eines Fördervereins der Sanierung in Eigenregie beistehen zu wollen. Allerdings mit einer Einschränkung: In der jetzigen Situation, in der die Stadt auf der Bauruine Bad sitze, so formuliert es Dr. Adolf Vees, könne nur dann nach vorne geblickt werden, wenn das Rathaus wieder eine "Instanz des Vertrauens" sei. An den Initiatoren der Bürgerbewegung gegen PPP liege es nicht und solle es nicht liegen, "dass dieses neue Kapitel aufgeschlagen wird".
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Autor: ERNST KLETT | 30.07.2010
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