Geduldsfaden ist am Reißen

Alle Proteste haben nichts genützt: Die Oberstadtstraße bleibt bis zum Ende der Krebshalden-Sanierung eine Sackgasse. Mit der Entscheidung des Landratsamtes sind die Anlieger "keineswegs zufrieden".

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Als "Schildbürgerstreich" wurde die mehrmonatige Sperrung der wichtigen Verbindung zwischen Haigerlochs Ober- und Unterstadt schon mehrmals bezeichnet. "Das sollte man ins Fernsehen bringen", hatte der ehemalige Stadtrat Herbert Braun vorgeschlagen. Seit Ende März zieht sich die Debatte um die Oberstadtstraße, in der nichts mehr geht, an der die Geschäftsleute ums Überleben kämpfen - beziehungsweise schon aufgegeben haben, wie das ehemalige Café Maier, dem die Durststrecke den Rest gegeben hat. Seit Juni ist das Cafè Geschichte.

Jetzt, da die Sanierungsarbeiten an der Krebshalde bereits ihrem Ende zugehen und die Öffnung der Oberstadtstraße in greifbare Nähe rückt, will das Landratsamt an der bestehenden Verkehrsregelung auch nicht mehr rütteln. Daran lässt Landrat Günter-Martin Pauli in seinem Schreiben an Dietmar Eger, der in der Oberstadtstraße ein Friseurgeschäft hat und Sprecher der Anlieger ist, keinen Zweifel: "Nachdem die Baumaßnahme ,Krebshalde' voraussichtlich schon im Oktober beendet sein wird, bitte ich Sie um Verständnis, wenn bis dahin an der bestehenden Regelung festgehalten wird", schreibt Pauli

Eger bedankte sich umgehend für die Stellungnahme des Landrats. "Nur zufriedenstellen kann diese die betroffenen Anlieger keineswegs", betont er in seinem Antwortschreiben an Pauli vom 11. September und verweist auch auf den einstimmigen Gemeinderatsbeschluss vom 28. Juli, die Sperrung sofort aufzuheben und vorübergehend eine Einbahnregelung abwärts einzurichten. Eger kritisiert, dass das Landratsamt diesen Beschluss "nicht respektiert" habe.

Aber Landrat Pauli bleibt dabei und rollt zur Erinnerung den Fall "Verkehrsregelung" nochmal von vorne auf: Die Stadt Haigerloch habe im Vorfeld des zweiten Sanierungsabschnitts an der Krebshalde ausdrücklich eine Regelung gefordert, mit der nicht der gesamte Umleitungsverkehr über die Oberstadtstraße läuft. Mit den Erfahrungen aus dem ersten Bauabschnitt sei eine Regelung wie 2014 für die Stadt undenkbar gewesen. Insoweit sei "im engen Dialog mit der Stadt Haigerloch die aktuelle Regelung gefunden" worden. Das Verkehrsamt habe diese baustellenbedingte Regelung dann auch "nochmals selbstkritisch" in einer Gesprächsrunde auf dem Haigerlocher Rathaus im April diskutiert und mit den ersten Erfahrungen analysiert. In dieser Runde habe Stadträtin Kristin Koschani-Bongers auch die Interessen der Geschäftsbetreiber nochmals vorgebracht. In diesem Gespräch sei man dennoch zu dem Ergebnis gekommen, "dass die bestehende Regelung die wenigsten Nachteile mit sich bringt".

Fazit: Die Sackgassenregelung bleibt trotz monatelanger Proteste noch bis Oktober bestehen. Aber was kommt dann? Auch das wollten die Anlieger von Landrat Günther-Martin Pauli wissen. Nach der Klage eines Anliegers und einem Vororttermin des Verwaltungsgerichts im April hat sich das Landratsamt nämlich verpflichtet, seine "Hausaufgaben" bezüglich der zukünftigen Verkehrsregelung in der Oberstadtstraße zu erledigen. Der Kläger hatte moniert, dass die Straße zu stark befahren und der Verkehrslärm eine Zumutung sei und außerdem für Fußgänger keine Sicherheitsabstände vorhanden seien.

"Seit April war wohl genügend Zeit, sich darüber Gedanken zu machen und dies vor allem auch mit den Betroffenen zu erörtern", hakt Dietmar Eger nach (- wobei in der Formulierung natürlich durchklingt, dass mit den Anliegern nichts besprochen worden ist.) Auch was aus ihren Ende Juli ans Landratsamt übermittelten Vorschlägen für eine Gesamtlösung für die Verkehrsführung in der Oberstadt und im Haag geworden ist, will die Interessensgemeinschaft wissen.

Es sei "grundsätzlich schwierig, für die Haigerlocher Oberstadtstraße eine Verkehrsregelung zu finden, nachdem es komplexe Randbedingungen und sehr unterschiedliche Interessenstagen gibt", stellt Landrat Pauli fest. Das Verkehrsamt sei seit Jahren mit der Stadt Haigerloch wegen einer besseren Verkehrsregelung in der Oberstadtstraße im Gespräch. Nun sei das Amt aufgrund des Klageverfahrens aufgefordert, "bis Ende Oktober eine neue rechtskonforme verkehrsrechtliche Regelung für die Zukunft zu finden." Bezüglich dieser zukünftigen Dauerregelung seien die verschiedenen Anregungen aus der Bürgerschaft analysiert und mit der "Mobilen Verkehrskommission" des Landes Baden-Württemberg erörtert worden. Das Landratsamt werde in den nächsten Wochen abschließend an dieser verkehrsrechtlichen Neuregelung arbeiten und sich hierbei mit der Stadt abstimmen. Abschließend schreibt Pauli: "Ich kann Ihnen versichern, dass auch Ihre Aspekte in diesen komplexen Prüfungsvorgang miteinbezogen werden und ich hoffe, wir finden schlussendlich eine gute Regelung."

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