Alle Kräfte gegen Windpark „Hohwacht“ mobilisieren

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Bereits in der Haigerlocher Gemeinderatssitzung appellierte Alexander Siedler, Sprecher der Bürgerinitiative „GegenWind“, an alle Bürgerinnen und Bürger, bis zum Fristende am 31. Mai schriftlich Stellung gegen den geplanten Windpark „Hohwacht“ zu beziehen. In der Sitzung, in der die Stellungnahme des Stadt Haigerloch beschlossen wurde, waren zahlreiche BI-Mitglieder anwesend.  Foto: 

Der Countdown läuft. Am 31. Mai beendet der Regionalverband Neckar-Alb die Offenlegung des Teilflächennutzungsplanes Windkraft, in dem das sogenannte „Dreiländereck“ zwischen Haigerloch, Rangendingen und Grosselfingen als Vorranggebiet für einen Windpark ausgewiesen werden soll. Als dritte und letzte Kommune hat gestern Abend auch der Gemeinderat Grosselfingen die offizielle Stellungnahme beschlossen.

Gegen den geplanten Windpark „Hohwacht“ regt sich seit Wochen heftiger Widerstand von Seiten der Bevölkerung. Die Bürgerinitiative (BI) GegenWind Hohenzollern hat angekündigt, einen Tag vor Fristende in der Geschäftsstelle des Regionalverbandes in Mössingen Waschkörbe voller Einwendungen von Mitbürgern gegen die Windkraft-Planung abzugeben. Über 1500 Einwendungen lägen bereits vor „und es werden täglich mehr“, stellte BI-Sprecher Alexander Siedler fest.

Nun startet die Bürgerinitiative erneut einen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, sich innerhalb der nächsten Tage noch schriftlich zu dem geplanten Windpark „Hohwacht“ zu äußern. Dabei machen die Windpark-Gegner ausdrücklich darauf aufmerksam, dass auch Personen unter 18 Jahren berechtigt sind, eine Stellungnahme beim Regionalverband Neckar-Alb abzugeben. „Wir haben da nochmals genau nach gefragt, da bei einer Infoveranstaltung das Mindestalter von 18 Jahren gefallen war“, erklären die Initiatoren der „GegenWind“-Initiative.

Auch auf der Homepage des Regionalverbands Neckar-Alb heißt es zum „Beteiligungsverfahren Teilregionalplan Windkraft“ wie folgt: „Bis einschließlich 31. Mai 2017 kann jedermann eine Stellungnahme abgeben“. Welcher Personenkreis mit „jedermann“ gemeint ist, geht aus diesem Satz nicht deutlich hervor. Deshalb habe die Bürgerinitiative am 17. Mai beim Regionalverband eine Auskunft zu dem Begriff „jedermann“ eingeholt und kann jetzt eindeutig auf den Kommentar zum Landesplanungsrecht (Seite 216, Abschnitt c) verweisen, in dem es unter „Jedermann-Stellungnahmen“ heißt: „Zum Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung gehört der Hinweis, dass die Öffentlichkeit (,jedermann’) die Möglichkeit hat, (planungsrelevante) Stellungnahmen zu dem Planentwurf, zu dessen Begründung und zum Umweltbericht innerhalb einer bestimmten Frist dem zuständigen Regionalverband bzw. den in der Bekanntmachung angegebenen Stadt- bzw. Landkreisen zu übermitteln (…).“ Im Zusatz 47 der Definition von „jedermann“ steht: „Auch Kinder und Jugendliche“.

Vom Regionalverband berücksichtigt werde also „jede Stellungnahme, unabhängig vom Alter“. Ergänzend fügen die Regionalplaner hinzu, dass „bei allen Stellungnahmen gilt, dass nur rechtlich relevante Kriterien (beispielsweise Artenschutz) Auswirkungen auf die Planungen haben und dementsprechend berücksichtigt werden (…)“. Weiter: „Wir empfehlen allen Einwohnern von Haigerloch, Rangendingen, Grosselfingen und Umgebung, auch den dort wohnenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Einwendungen gegen die Windkraft-Planungen zu formulieren“, so der Appell der Bürgerinitiative „GegenWind“ Hohenzollern.

Die Umsetzung der Windkraft-Pläne hätte schwerwiegende Nachteile zu Lasten von Mensch, Landschaft und Natur und würde sich nicht zuletzt auch nachteilig für die Lebensqualität der nachfolgenden Generation auswirken, begründet die BI ihren Appell.

Die Abgabe von Einwendungen sei im Übrigen nicht auf auf die Region Zollernalb beschränkt. Danach können auch außerhalb dieser Region wohnende Bürgerinnen und Bürger jeden Alters Einwendungen erheben – bis kommenden Mittwoch, 31. Mai.

Tage haben Gegner des Windparks „Hohwacht“ noch Zeit, ihre Einwendungen an den Regionalverband Neckar-Alb, Löwensteinplatz 1, in 72116 Mössingen zu übermitteln.

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