Klärschlamm liegt auf Eis

Damit dürften nicht viele gerechnet haben: Gestern reagierte die Stadt Haigerloch im Konflikt um die Biogasanlage in Bittelbronn und nahm die vorgesehene Klärschlammtrocknung aus dem aktuellen Bebauungsplan heraus, will aber am derzeitigen Standort weiter festhalten. Zudem will man mit den Gegnern des Projekts das Gespräch suchen und abschließend in einer Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch entscheiden.

Gegenüber der HZ begründete Bürgermeister Dr. Heinrich Götz diesen Schritt als eine "Vernunftentscheidung", die man nun getroffen habe. Man wolle noch einmal ruhig und sachlich diskutieren und sich für eine Entscheidung in diesem Punkt Zeit nehmen, so Götz.

Dass damit das Thema "Klärschlammtrocknung" noch nicht endgültig vom Tisch ist, steht ebenfalls bereits fest. Zunächst will die Stadt lediglich das Ergebnis der in Auftrag gegebenen Studie abwarten. "Ich hoffe, dass wir in sechs Monaten erste Resultate vorliegen haben", so der Bürgermeister weiter. Anschließend wären dann wieder die zuständigen Gremien am Zug, die einen neuen Beschluss hervorbringen müssten.

In der offiziellen Stellungnahme heißt es: " In Bittelbronn wurde im März diesen Jahres die Genossenschaft BioEnergie Bittelbronn gegründet. Die Genossenschaft mit über 120 Mitgliedern hat sich die Herstellung einer Biogasanlage zur Energiegewinnung und den Aufbau eines Nahwärmenetzes für Bittelbronn zum Ziel gesetzt. Eine angegliederte Holzhackschnitzelanlage soll den Betrieb des Nahwärmenetzes unterstützen. Als weiterer Bestandteil des Bioenergiezentrums war eine Klärschlammtrocknung vorgesehen. In Deutschland wurden bereits mehrere, wie jetzt in Bittelbronn geplante Bioenergiedörfer realisiert. Diese werden sowohl vom Wirtschaftsministerium, als auch den Naturschutzverbänden unterstützt und befürwortet.

Auch der Gemeinderat befürwortete das Vorhaben und fasste in seiner Sitzung am 23. März 2010 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan SO Bioenergiezentrum Bittelbronn um somit die planungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung einer Biogas- und Holzhackschnitzelverbrennungsanlage zur Energiegewinnung und Nutzung der Abwärme zu schaffen.

Letztmalig befasste sich der Gemeinderat am 28. Juni mit dem Bebauungsplan und fasste den Auslegungsbeschluss. Der Planentwurf lag in der Zeit vom 30. Juli bis 30. August im Rathaus öffentlich aus. In Anbetracht der Diskussion und der Vielzahl von Leserbriefen - sowohl positiv als auch negativ - führte Bürgermeister Dr. Götz verschiedene Gespräche mit dem Landratsamt, dem Planer, den Fraktionsvorsitzenden, sowie der Genossenschaft BioEnergie Bittelbronn. Als Ergebnis kann festgehalten werden:

Punkt 1: Auf Anregung von den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeister Dr. Götz wird ein Gespräch zwischen der Genossenschaft BioEnergie Bittelbronn und den Gegnern des Vorhabens stattfinden.

Punkt 2: Die vorgesehene Klärschlammtrocknung wird aus dem Bebauungsplan herausge-nommen. Aus Sicht der am Gespräch Beteiligten Fraktionsvorsitzenden, BM Dr. Götz und der Genossenschaft ist dieser Teil des geplanten Bioenergiezentrums noch nicht entscheidungsreif, da der Abwasserzweckverband und die Stadt Haigerloch eine Studie zur Klärschlammtrocknung in Auftrag gegeben hat, hierüber aber noch kein Ergebnis vorliegt und eine vorgezogene Entscheidung zur Trocknung der Hai-gerlocher Klärschlämme vermieden werden sollte.

Punkt 3: An dem immer wieder kritisierten Standort des Bioenergiezentrums im Gewann Bauernfeld wird festgehalten. Dieser Standtort, sowie weitere drei mögliche Alternativstandorte wurden gemeinsam mit den Genehmigungsbehörden untersucht und bewertet.

Punkt 3: Um das Verfahren Bebauungsplan SO Bioenergiezentrum Bittelbronn zum Abschluss zu bringen, findet am kommenden Mittwoch, 8. September, hierzu eine Gemeinderatssitzung statt."