EINER FÜR ALLE · WAS SAGEN DIE FRAKTIONEN ZUM HAUSHALT 2015?

Im Kirchspiel ziehen alle Gemeinderatsfraktionen an einem Strang - mit dem einen Ziel: Bisingen liebenswert, lebenswert und sehenswert zu gestalten und weiterzu- entwickeln.

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In Bisingen wird einfach abgewechselt: Dieses Mal hielt Dieter Fecker (CDU) die Haushaltsrede.

Gestern Abend kam dem Christdemokraten Dieter Fecker die ehrenvolle Aufgabe zu, für die Fraktionen im Gemeinderat Stellung zu nehmen zum Haushaltsplan 2015. Bisingen sei zwar nicht arm und definitiv auch nicht reich, sagte er - aber ganz sicher sei die Gemeinde Bisingen liebenswert, lebenswert, sehenswert. Weiter sprach er (im Wortlaut): "Ich habe heute die ehrenvolle Aufgabe, die Stellungnahme zum Haushalt der Gemeinde Bisingen für alle Fraktionen vorzutragen. Dies wird in Bisingen seit 2011 so gehandhabt und zeigt, dass alle Fraktionen ein gemeinsames Ziel haben - und dieses Ziel ist schnell definiert. Wir wollen die Gemeinde Bisingen liebenswert, lebenswert, sehenswert gestalten und weiterentwickeln.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Roman Waizenegger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren. Lassen Sie mich mit einem Zitat (von Janbernd Oebbecke, deutscher Rechtswissenschaftler) beginnen. Die Pflicht zum Haushaltsausgleich geht allen anderen Pflichten vor, weil auf die Dauer keine Pflicht mehr erfüllt werden kann, wenn der Haushaltsausgleich nicht gelingt. Verschnaufpause ist das Titelblatt des diesjährigen Haushaltes, den wir gemeinsam am 5. Dezember 2014 in einer Klausurtagung erarbeiteten. Ein bereits zu Anfang der Tagung definiertes Ziel war die schwarze Null. Gleich vorweg: Dieses Ziel haben wir erreicht.

Im Verwaltungshaushalt beträgt die Zuführungsrate 1561800 Euro und liegt, trotz höherer Steuerkraft, rund 5700 Euro unter dem Ansatz für 2014. Grund dafür sind unter anderem die weiter steigenden Personalkosten im Betreuungsbereich sowie die höhere Kreisumlage (30,5 Prozent). Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung von 859700 Euro wird übertroffen. Die Nettoinvestitionsrate beträgt 702100 Euro. Die Personalkostensteigerung gegenüber dem Ansatz 2014 beträgt zirka 3,5 Prozent oder 158300 Euro mehr als 2014 und ist größtenteils den Anforderungen an die Kinderbetreuung geschuldet. Die Unterhaltungsaufwendungen bewegen sich mit rund 1114100 Euro nach wie vor auf hohem Niveau. Hierbei soll vor allem der Unterhaltungsstau bei den gemeindeeigenen Straßen und Wegen abgebaut werden. Aber auch die Gebäude- und Gewässerunterhaltung schlägt mit hohen Aufwendungen zu Buche.

Im Vermögenshaushalt sind folgende größere Maßnahmen enthalten: Restfinanzierung Sanierung Schulzentrum BA V (Technikzentrum/Hallenbad); Kleingruppenerweiterung Kindergarten Thanheim; Maßnahmen im Sanierungsgebiet Maute-Areal; Sanierung Lehrschwimmbecken; Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Bisingen-Nord; Restfinanzierung Erschließung Kriegswies Wessingen; Restfinanzierung Abwasserteichkläranlage Wessingen; Erneuerung von Betriebsvorrichtungen auf der Kläranlage Bisingen; Verlagerung Wertstoffzentrum mit Hofangleichung Bauhof; Beschaffungen von Anlagevermögen für die Feuerwehr; Gebäude- und Grundstückserwerb. Im Ergebnis ist mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 858500 Euro zu rechnen. Die Rücklage wird damit voraussichtlich in die Nähe des Mindestbetrages absinken. Eine Kreditaufnahme ist jedoch nicht erforderlich.

Die Finanzplanung der nächsten Jahre, nach 2015, lässt verbesserte Zuführungsraten zwischen 1,96 und 2,85 Millionen Euro erwarten. Im gesamten Finanzplanungszeitraum sind keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen. Für die Jahre 2016 bis 2018 ergeben sich sogar Rücklagenzuführungen in Höhe von ungefähr 1,75 Millionen Euro.

Die Verschuldung nimmt im Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2018 um rund 3,11 Millionen Euro ab. Stichwort Wasserversorgung: Investiv sind erhöhte Mittel für die Behältersanierung sowie für die Baugebietserschließungen notwendig. Dies führt zu einer notwendigen Kreditaufnahme in Höhe von 180000 Euro. Darüber hinaus steigt die Deckungsmittellücke wieder auf zirka 139700 Euro an. Eine Neuverschuldung ergibt sich nicht, da die ordentliche Tilgungsleistung 180400 Euro beträgt. 2016 bis 2018 werden weitere Kreditaufnahmen für die Behältersanierung erforderlich sein.

Im Parkdeck wird ein Verlust in Höhe von 35000 Euro erwartet. Geplant ist die notwendige Renovierung der Gebäudefassade. Die Deckungsmittellücke beträgt voraussichtlich zirka 161300 Euro.

Auch das Jahr 2015 wird ein intensives Jahr mit vielen bekannten, aber auch unbekannten Problemen. Hoffen wir, dass die Steuereinnahmen zumindest den jetzigen Stand behalten, oder gerne noch besser werden als erwartet.

Für die gute und konstruktive Zusammenarbeit beim Erstellen der "Verschnaufpause" möchten wir uns bei Ihnen, Herr Bürgermeister Roman Waizenegger und der gesamten Gemeindeverwaltung bedanken."

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