Was passiert, wenn ein Weg entwidmet wird?
Bisingen.
Es kommt immer mal wieder vor: Eine Gemeinde entwidmet eine bislang öffentliche Straßen- oder Wegfläche. Ganz aktuell ist dies in Bisingen im "Christgarten" der Fall. Schon im Oktober vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat beschlossen, die Wegfläche die gerade einmal zwei Meter breite Wegfläche mit der Flurstücksnummer 228 als öffentliche Wegfläche einzuziehen. Die Wegfläche führt zwischen zwei Gebäuden hindurch. Nur: Als öffentliche Verkehrsfläche ist der schon lange nicht mehr erkennbar oder gar befahrbar. Zudem erfülle der Weg, argumentiert die Verwaltung, keinerlei "verkehrstechnische Funktion" - zum Beispiel als Feuerwehrzufahrt für den Notfall -, "so dass an der Aufrechterhaltung als öffentliche Verkehrsfläche kein Interesse mehr besteht".
Der Beschluss des Gemeinderates, die Wegfläche einzuziehen, wurde bekanntgegeben. Drei Monate lang bestand Zeit, Anregungen oder Bedenken zu äußern. Drei Anregungen gingen an, alle kommen von den unmittelbar an der Wegfläche anliegenden Eigentümern. Während das hintere Wegstück einem der Anlieger komplett zugeschlagen werden könnte (da ihm alle links und rechts davon liegenden Grundstücke gehören), müssten sich die zwei vorderen Anlieger das Wegstück aufteilen. Der Gemeinderat hat ansonsten gegen einen Verkauf nichts einzuwenden. Damit ist die Gemeinde die Last los.
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Autor: STA | 09.02.2012
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