BERLINER SZENE

Aufstieg 1

Karl Lauterbach (46) hat sich in der SPD-Bundestagsfraktion nicht nur Freunde gemacht. Denn der Gesundheitsexperte drängt sich bei jeder Gelegenheit vor die Kameras. Trotzdem dürfte er am Dienstag zum gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion gewählt werden. Zwar wollte ihm der Konstanzer Abgeordnete Peter Friedrich (37) das Amt streitig machen. Doch der kommissarische SPD-Generalsekretär in Baden-Württemberg unterlag Lauterbach im Arbeitskreis Gesundheit der Fraktion. Dagegen wird Nicolette Kressl (51) wohl finanzpolitische Sprecherin: Der Arbeitskreis Finanzen der Fraktion schlug die Gewerbeschullehrerin aus Baden-Baden, zuletzt parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, einstimmig vor.

Aufstieg 2

Bei der Linksfraktion war Ulrich Maurer (60) in der letzten Legislaturperiode parlamentarischer Geschäftsführer. Jetzt wurde der Stuttgarter zu einem der sechs stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Drei weitere der insgesamt sechs Abgeordneten aus Baden-Württemberg erhielten ein Amt als Sprecher zu einem Themenbereich: Annette Groth aus Pforzheim kümmert sich um Menschenrechtspolitik, Heike Hänsel (43) aus Tübingen um Entwicklungspolitik. Michael Schlecht (58) aus Mannheim ist Chef-Volkswirt.

Umstieg

Einen eigenen Patientenbeauftragten gibt es im Bundesgesundheitsministerium erst seit 2004. Bisher hatte Helga Kühn-Mengel (SPD) das Amt inne. Jetzt übernahm es der CSU-Abgeordnete Wolfgang Zöller (67) aus Miltenberg. Bisher war er als Unions-Fraktionsvize für das Thema Gesundheit zuständig. Neue Drogenbeauftragte ist die FDP-Abgeordnete Mechthild Dyckmans (58) aus Kassel. Sie löste Sabine Bätzing (SPD) ab.

Ausstieg

Abschied nimmt am kommenden Donnerstag Hans Jochen Henke (64) nach einem langen politischen Leben vom Oberbürgermeister in Ludwigsburg über den Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium bis zum Bundestagsabgeordneten von 1998 bis 2002. Die letzten fünf Jahre war er Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats und eilte, häufig auf dem Fahrrad, durchs Regierungsviertel. Jetzt wollte er zu neuen Ufern aufbrechen: Als Anwalt dürfte er sich hauptsächlich der Politikberatung widmen. Zur Verabschiedung kommt nicht die Kanzlerin, aber Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). dik


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21.11.2009

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