Verkehrsclub: Ausstieg kostet keinen Cent
Stuttgart. Nach den erneuten Kostensteigerungen bei Stuttgart 21 hat der ökologische Verkehrsclub Deutschland berechnet, wie ein Ausstieg zu finanzieren ist.
Mit dem Ausstiegsszenario des VCD entfallen die schon eingegangenen vertraglichen Verbindungen zwischen Stadt, Region, Land und DB als letzter Hemmschuh für ein Ende von Stuttgart 21. Zudem beweise das vom Land unter Verschluss gehaltene Gutachten von SMA + Partner, dass die Tunnelbahnhof-Planungen für den Bahnknoten Stuttgart untauglich seien, so der Landesvorsitzende Matthias Lieb. Er empfehle Wolfgang Drexler, Sprecher des Stuttgart-21-Projektbüros, dringend ein intensive Studie dieses Gutachtens. "Denn wer die Zahlen gelesen hat, der fragt sich schon nach dem Nutzen des Milliardenprojekts." Der VCD fordert einen sofortigen Stopp aller Baumaßnahmen, aller weiteren Vergaben und weiterer Planungen für Stuttgart 21. Lieb: "Ein Ausstieg aus Stuttgart 21 ist aus bahnbetrieblicher Sicht unbedingt notwendig und er ist problemlos finanzierbar."
Nach Angaben von Projektsprecher Drexler wären im Falle eines sofortigen Ausstiegs 1,4 Milliarden Euro zu finanzieren. Der größte Posten in dieser Kalkulation ist die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs der Deutschen Bahn im Jahr 2001 an die Stadt Stuttgart für 460 Millionen Euro plus 284 Millionen Euro Zinsen. "Die Bahn hat vor neun Jahren 460 Millionen Euro von der Stadt Stuttgart für den Verkauf der Grundstücke hinter dem Bahnhof erhalten", so Matthias Lieb. Mit diesem Kapital habe Bahn in den folgenden Jahren "gearbeitet" und ordentlich Rendite erzielt - laut ihren Geschäftsberichten zwischen zwei und 18,8 Prozent. "Der Wert dieses Kapitals wird bis Ende 2010 auf 1,172 Milliarden Euro angestiegen sein." Allein durch diese Wertsteigerung des Kapitals sei die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs sowie die bisher für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke angefallenen Planungskosten schon finanziert. Gewinner eines Ausstiegs aus dem heftig umstrittenen Milliardenprojekt sind nach Einschätzung des VCD die Menschen im Land, weil mit dem Kopfbahnhof ein leistungs- und ausbaufähiger Bahnknoten erhalten bliebe. Gewinnen würde aber auch die Stadt Stuttgart, die mit einer Einnahme von 744 Millionen Euro ihren überschuldeten Haushalt entlasten könne. Auch das Land erspare sich mehrere Milliarden Euro.
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Autor: ULI NAGEL | 29.07.2010
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