Möbelhaus kann eröffnen

Bereits vor zwei Jahren wurde von der Einrichtungskette ein Bauantrag für eine Filiale in der Daimlerstraße in Eislingen gestellt. Dieser war - mit Einschränkungen - vom Gemeinderat auch positiv beschieden worden. Eine Ansiedlung war jedoch nicht erfolgt.

Nun möchte der Vollsortimenter für Wohnungseinrichtungen in der Stuttgarter Straße 115 auf einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern sein Angebot auf den Markt bringen. Damit bleibt die Anfrage des Gebäudeeigentümers exakt bei der Grenze zur Großflächigkeit, die bei mehr als 800 Quadratmetern gegeben wäre. Beim fraglichen Standort handelt es sich jedoch um ein reines Industriegebiet in dem gemäß dem dort gültigen Bebauungsplan Einzelhandel planungsrechtlich ausgeschlossen ist. Dagegen spricht die Eislinger Innenstadtrelevanz. Mit dieser Beschränkung der Einzelhandelsflächen am Stadtrand soll zum Einen die Innenstadt gestärkt und zum Anderen das produzierende Gewerbe vor Grundstückspreiserhöhungen an der Peripherie geschützt werden.

Bereits seit etlichen Jahren steht die Gewerbehalle der früheren Maschinenbaufirma Scheller zu einem großen Teil leer. Kleinere nichtindustrielle Nutzungs-Anfragen, die über die Jahre immer wieder erfolgt waren, wurden stets abschlägig beschieden. Nun empfahl die Verwaltung dem Gemeinderat, dem Antrag der Grundstückeigentümer auf Umnutzung eines Teils der bestehenden Gewerbehalle zu einem Einrichtungshaus unter Auflagen zuzustimmen. Dem folgte die Mehrheit des Gemeinderates und erteilte das Einvernehmen für ein Einrichtungshaus. "Ausnahmsweise, wie es in dem Beschluss ausdrücklich hieß. Denn, sollten weitere derartige Anfragen positiv beschieden werden, wäre der Schutz für das produzierende Gewerbe an dieser Stelle aufgegeben. Daher ist der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Holger Haas, auch nicht bereit, "so eine Industriefläche ohne Not aufzugeben. Dies müsse sich Eislingen als Industriestadt gut überlegen. Haas wies darauf hin, dass reine Industrieflächen im Gegensatz zu Gewerbeflächen rar seien.

Die Stadtverwaltung glaubt, dass die Ansiedlung zu einer Aufwertung des südwestlichen Stadtquartiers als Einzelhandelsschwerpunkt führe, und erachtet die Gefahr einer Schwächung des innerstädtischen Einzelhandels als gering. Zudem verwies das Baudezernat in seiner Sitzungsvorlage auf die Möglichkeit einer Ansiedlung auf Göppinger Gemarkung nahe der Eislinger Stadtgrenze. In den angrenzenden Göppinger Gewerbegebieten seien schon jetzt zahlreiche Einzelhändler beheimatet, argumentiert das Baudezernat.

SPD-Fraktionschef Peter Ritz hob den positiven Aspekt hervor, dass sich damit "eine Industriebrache weiterentwickelt". Gegen den Beschlussantrag stimmte die komplette Fraktion der Grünen. Doris Bieg (FWV), Jürgen Eisele und Klaus Nickl (beide CDU) enthielten sich der Stimme.

Dem Antrag wurde damit also mit großer Mehrheit zugestimmt. Auf der Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern darf das innenstadtrelevante Sortiment nun allerdings nur maximal zehn Prozent betragen. Wie schwierig die Einhaltung dieses Wertes jedoch zu überprüfen und gegebenenfalls zu sanktionieren ist, haben bereits Beispiele in der Vergangenheit gezeigt.