Sozialausgaben und Kliniken als Kostenfalle Landrat verteidigt die Höhe der Kreisumlage

Verluste in Millionenhöhe bei den Kliniken und ständig steigende Sozialausgaben. Landrat Edgar Wolff hat in Kuchen die hohe Kreisumlage verteidigt.

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Für Landrat Edgar Wolff sind hohe Defizite bei Kliniken und steigende Ausgaben im Sozialbereich verantwortlich für die hohe Kreisumlage.

Im Anschluss an seine Gemeindevisite (wir berichteten) hat Landrat Edgar Wolff dem Kuchener Gemeinderat am Montag die Lage beim Landkreis erläutert. Schwerpunkt des 45-minütigen Vortrags bildeten die Kreisfinanzen, darunter vor allem die steigenden Sozialausgaben und Kosten der Kliniken.

Wolff betonte, dass der Landkreis mit seinem 233-Millionen-Euro-Haushalt keine Rücklagen bilden könne und kein verwertbares Vermögen habe. Der Schuldenstand - derzeit 53,8 Millionen Euro - steige genauso wie die durch den demografischen Wandel bedingten Sozialaufwendungen. Jährliche Defizite bei den Kliniken von vier bis fünf Millionen Euro, reduzierte Investitionen, etwaim Straßenbau und ein riesiger Investitionsstau von bis zu 300 Millionen Euro seien sehr belastend. Bei den beiden Kliniken im Kreis bestehe ein immenser Sanierungsaufwand, warnte Wolff.

Bedingt durch die gute Konjunktur 2011 hätten im vergangenen Jahr bei über 100 Maßnahmen insgesamt 4,1 Millionen Euro eingespart werden können. Als sehr positiv habe sich die Einführung des"Sozialcontrolling" erwiesen - die halbe Stelle besetzt mit Jürgen Stehle, übrigens ein Kuchener.

Durch sinkende Einwohnerzahlen vermindern sich auch die Zuweisungen des Landes. 6000 Einwohner weniger, bedeuten 2,1 Millionen Euro weniger in der Kasse. Das allein sei ein Prozent der Kreisumlage, betonte Wolff. Unterdurchschnittliche Steuerkraftsummen der Kommunen, unterdurchschnittliche Einnahmen aus Grunderwerbssteuer, die Klinikdefizite sowie eine schwache Wirtschafts- und Sozialstruktur machen laut Wolff fünf Prozent der Kreisumlage aus.

Er habe Verständnis, wenn Bürgermeister und Gemeinderäte nicht begeistert über die hohe Kreisumlage von derzeit 39,9 Prozent seien. Kuchen habe 2010 zwar 1,73 Millionen Euro Kreisumlage abgeführt, im Gegenzug aber 1,76 Euro Millionen für Sozialleistungen in Form von Jugendhilfe, Grundsicherung und ähnlichen Leistungen zurückerhalten, betonte Wolff.

Der Landkreis Göppingen habe mit sechs Prozent die höchste Quote beim Arbeitslosengeld II im Land, erläuterte der Landrat. Dies sei mit neben den überdurchschnittlichen Einwohnerverlusten eine weitere Ursache für den hohen Zuschussbedarf im Sozialbereich. Hierunter seien zwar auch freiwillige Leistungen im Sozialbereich wie Tagesmütterverein und Schulsozialarbeit, auf die man aber nicht verzichten sollte.

Zu den Kliniken in Göppingen und Geislingen machte der Landrat eine klare Aussage: Beide Standorte sollen erhalten und die Kliniken auch weiter in kommunaler Trägerschaft bleiben. Bis 2015 will Wolff eine schwarze Null unter dem Kreishaushalt schreiben können.

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