Neuwahlen sind nicht gewünscht

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Am Montag hat der Parteivorstand der SPD verkündet, für Gespräche mit den Unionsparteien bereit zu stehen. Die Mitglieder des Göppinger Juso-Kreisverbands sind sich einig, dass Große Koalitionen schlecht sind – sowohl für das Land als auch für die beiden Volksparteien. „Die Große Koalition ist nicht unsere Wunschkoalition, und das Nein zu dieser habe ich am Wahl­abend für vollkommen richtig gehalten“, äußert sich der Kreisvorsitzende Max Yilmazel in einer Pressemitteilung und führt fort: „Jedoch stellt sich nach dem grandiosen Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine neue Situation dar, auf die wir Antworten haben müssen.“

Dem widerspricht der stellvertretende Kreisvorsitzende Canel Kaya: „Das Nein zur Großen Koalition war und ist richtig, wir dürfen nun nicht einknicken und damit unsere Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen.“ Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass Große Koalitionen der SPD nicht gut tun. Eine schwache SPD sei auf Dauer auch schlecht für Deutschland und Europa. Kaya plädiert für eine andere Lösung: „Eine von Merkel geführte Minderheitsregierung muss eine Option sein.“

Wenn es zu Sondierungen zwischen Union und SPD komme, so sollte nach Dafürhalten der Jusos nach diesen Verhandlungen eine Mitgliederabstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abgehalten werden. „Nur so wäre eine glaubwürdige und legitime Abkehr von der Oppositionsbank, die alle Mitglieder mittragen können, möglich“, sagt Yilmazel. Sollte die SPD erneut in eine große Koalition einsteigen, so müsse von vornherein die Kommunikation der Inhalte massiv verbessert werden. Die Bürger müssten wahrnehmen können, was durch die SPD in Gang gesetzt wurde – und nicht nur das, was vom Koalitionspartner verhindert wurde.

Einig sind sich die Jusos im Kreis darin, dass Neuwahlen nicht erstrebenswert seien, und sowohl im Falle einer Großen Koalition als auch einer Minderheitsregierung dürfen bei Kernthemen der SPD keine Abstriche gemacht werden.

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