Kampf um begehrte Sitze

Fünf Abgeordnete vertreten derzeit den Kreis Göppingen im Landtag. Bei der Wahl im März werden die Karten neu gemischt. Zwei bisherige Abgeordnete scheiden aus, weil sie nicht mehr aufgestellt wurden. Mit einem Kommentar von Arnd Woletz.

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An der konstituierenden Sitzung des Landtags im Mai 2011 nahmen fünf Abgeordnete aus dem Landkreis teil. Wie stark der Kreis Göppingen nach der Wahl im März im dann renovierten Plenarsaal vertreten sein wird, muss sich noch zeigen.  Foto: 

Drei Abgeordnete aus dem Wahlkreis 10 (Göppingen) und zwei Abgeordnete im Wahlkreis 11 (Geislingen) sitzen seit der Landtagswahl 2011 im baden-württembergischen Parlament. Damit kommen auf 51.600 Kreisbewohner plus Reichenbach/Fils, das zum Wahlkreis (WK) Göppingen gehört, ein Abgeordneter. Dies bedeutet, dass der Kreis überdurchschnittlich stark vertreten ist. Laut Landtagsverwaltung kommen nämlich im Landesdurchschnitt auf einen Abgeordneten etwa 77.900 Einwohner.

Während die SPD Abgeordneten Peter Hofelich (WK 10) und Sascha Binder (WK 11) ohne erkennbare Widerstände in ihrer Partei erneut kandidieren dürfen, lief die Nominierung bei der CDU und den Grünen, den beiden anderen Kreisparteien mit Parlamentariern, im WK 10 alles andere als glatt.

Die Direktmandante im Kreis waren vor fünf Jahren mit deutlichem Abstand an die CDU-Bewerber Nicole Razavi und Dietrich Birk gegangen. Während Razavi im WK Geislingen erneut antreten wird, steht der Name Birk für die Veränderungen, die im WK Göppingen eingetreten sind. Birk hatte zum 1. Januar 2014 sein Mandat zurückgegeben, für ihn rückte die Zweitkandidatin Jutta Schiller nach. Sie muss nach knapp zweieinhalb Jahren ihren Platz wieder räumen, weil die CDU die 53-Jährige im Wahlkreis Göppingen nicht mehr aufgestellt hat. Nominiert wurde der 28-jährige Simon Weißenfels aus Süßen.

Damit erging es Schiller wie ihrem Kollegen Jörg Matthias Fritz bei den Grünen. Nach heftigen Auseinandersetzungen und Pattsituationen in zwei Wahlkreisversammlungen hat das Los entschieden, dass für die Grünen nun der Göppinger Alex Maier antritt. Dem 24-Jährigen ist klar, dass es kein Zuckerschlecken wird, das Mandat zu verteidigen: "Göppingen könnte knapp werden." Fritz war 2011 auf 22,04 Prozent der Stimmen gekommen, seine Partei erreichte im Land aber 24,2 Prozent. Maier hofft, dass er von der Popularität des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann profitiert und die Grünen insgesamt besser als 2011 abschneiden. Seine Motivation sei hoch und die Kreispartei trotz des Streits um die Nominierung geschlossen. Der Wahlkampf beginnt für Maier mit dem Besuch des Bundesvorsitzenden Cem Özdemir, der am 1. Februar nach Uhingen kommen wird.

Fritz hat es gerade noch ins 138-köpfige Parlament geschafft. Der letzte Ausgleichssitz im Regierungsbezirk Stuttgart ging an ihn. Hätte er nur 0,10 Prozentpunkte weniger erhalten, das sind 14 Stimmen, wäre ein Grüner im Wahlkreis Schwäbisch Hall Abgeordneter geworden, erläutert Landeswahlleiterin Christiane Friedrich. Das Ergebnis von 2011 lasse keine Prognose auf die Sitzverteilung von 2016 zu. Viel hänge davon ab, wie die Parteien ihre Wähler mobilisieren könnten. "Mit der Wahlbeteiligung ändert sich das Gesamtgefüge."

Offen ist, ob es bei vier Parteien im Parlament bleibt. Die FDP kam 2011 auf 5,3 Prozent. In den beiden hiesigen Wahlkreisen lag sie bei etwa 4,7 Prozent. Umfragen sagen den Liberalen eine Zitterpartie voraus. Dagegen darf sich die AfD Hoffnungen machen, ins Parlament einzuziehen. Für die Linkspartei sind die Prognosen deutlich schlechter.

Simon Weißenfels geht es im WK Göppingen darum, das CDU-Direktmandat zu verteidigen. Er verweist darauf, dass er die Zeit seiner Nominierung genutzt hat, um sich bekannt zu machen. Der Süßener hofft, dass die Kontrahenten aus den demokratischen Parteien die Auseinandersetzung über Sachthemen suchen, damit die Wähler Alternativen erkennen können. Persönliche Angriffe möchte er vermeiden. Für Weißenfels beginnt der eigentliche Wahlkampf am 21. Januar, wenn der CDU-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, nach Göppingen kommt.

Die Wähler wollten keine dreimonatigen Wahlkämpfe, sagt Hofelich. Er hat als einziger Abgeordneter im WK 10 die Chance, sein Mandat zu verteidigen. Richtig losgehen werde es erst nach Aschermittwoch. 2011 lagen Hofelich und Binder über dem SPD-Landesergebnis, aber unter dem Resultat im Regierungsbezirk. Da dürfe keine falsche Sicherheit aufkommen, sagt er. Der 63-jährige Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft will auf die Wähler zugehen, auch Hausbesuche machen. Gegenüber den Konkurrenten setzt der Salacher auf Erfahrung. Er sei 20 Jahre im Berufsleben gewesen und dann Parlamentarier geworden. Im Wahlkampf wird ihn am 2. Februar die Sozialministerin Andrea Nahles unterstützen.

Kreiswahlausschuss prüft Nominierungsverfahren

Zulassung Die Parteien dürften in den Wahlkreisen Göppingen und Geislingen ihr Nominierungsverfahren zwar abgeschlossen haben, es kann aber noch zu Veränderungen kommen, weil die Bewerbungsfrist erst am 14. Januar um 18 Uhr endet, erklärt Kreiswahlleiter Manfred Gottwald. Am 19. Januar kommt dann der Kreiswahlausschuss zusammen und beurteilt, ob die Nominierungsverfahren korrekt waren.
Unterschriften Parteien und Gruppierungen, die noch nicht im Landtag vertreten sind, müssen in jedem Wahlkreis 150 Unterstützerunterschriften vorweisen, damit die Kandidatur zugelassen wird.

Ein Kommentar von Arnd Woletz: Argumente statt Parolen

Kaum hat das Jahr begonnen, rückt der 13. März in den Blick. Es ist der Tag der Landtagswahl. Mit fünf Abgeordneten ist der Kreis Göppingen im 138-köpfigen Landtag vertreten. Es ist offen, aber zumindest wünschenswert, dass der Kreis auch nach der Wahl so gut repräsentiert ist. Neben der Frage, ob es für die derzeitige Landesregierung noch einmal reicht und welche Parteien den Sprung ins Parlament schaffen, interessiert vor Ort, wie sich die hiesigen Kandidaten schlagen - seien es Alte Hasen oder junge Nachwuchskräfte.

Von einem kurzen, aber heftigen Wahlkampf ist die Rede. Von Aschermittwoch bis zum Wahltermin sind es nur gut vier Wochen. Jedoch sind einzelne Abgeordnete offenbar bereits im Wahlkampf-Modus. Sie platzieren in Mitteilungen den Spitzenkandidaten der eigenen Partei oder teilen gegen die Kontrahenten aus. Politische Überzeugungsarbeit besteht aber nicht darin, die anderen Parteien niederzumachen. Auf dieses Rezept sollten die Kandidaten besser nicht setzen. Gefragt sind sachliche Antworten für das ganze Spektrum der Aufgaben. Für Ein-Themen-Parteien ist das Leben zu vielschichtig.

Landesweit werden die Themen Bildung und innere Sicherheit entscheidend sein. Beides sorgt auch im Kreis für Kontroversen. Vor Ort treiben aber weitere Themen die Menschen um: Der Verkehr auf Schiene und Straße, Wohnungsbau oder Wirtschaftspolitik. Eines ist schon sicher: Es wird spannend.

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