Hängepartie bei den Grünen

Wer wird Landtagskandidat der Grünen im Wahlkreis Göppingen? Nach dem Patt zwischen Jörg Matthias Fritz und Ulrike Haas muss eine Lösung her.

|

Berthold Frieß, der Kreisvorsitzende der Grünen, hat diese Woche eine Kur auf der Insel Usedom angetreten. Doch die medizinischen Anwendungen kommen Frieß bisher eher ungelegen. Unweit der polnischen Grenze gibt es für den Chef des Kreisverbands derzeit nur ein Thema: die Hängepartie nach der vorerst gescheiterten Kür des Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen. Die Stichwahl zwischen dem Abgeordneten Jörg Matthias Fritz und Ulrike Haas hatte wie schon im zweiten Wahlgang zu einem Patt von 42 zu 42 Stimmen geführt. Daraufhin war die Nominierungsversammlung in Ebersbach am späten Mittwochabend „unterbrochen“ worden. Wird das Verfahren nun neu aufgerollt und alle bisherigen Kandidaten – und womöglich auch neue Bewerber – können wieder an den Start gehen? Oder wird die Versammlung fortgesetzt und eine Entscheidung zwischen Fritz und Haas gesucht?

Immerhin steht seit Freitag fest: Zu einem Losentscheid sind die Mitglieder nicht gezwungen – auch wenn die Landessatzung der Partei diesen bei einem Patt in Stichwahlen ausdrücklich vorsieht. „Wir geben den Kreisverbänden höchste Autonomie. Das gilt auch für Nominierungen“, sagte Landesgeschäftsführer Matthias Gauger auf Anfrage der NWZ. Das Verfahren müsse demokratisch sein, das genaue Procedere dürfe aber jeder Kreisvorstand beziehungsweise die jeweilige Wahlkreisversammlung festlegen.

Nun laufen zwischen Frieß, dem Kreisvorstand und der Landesgeschäftsführung die Telefone heiß. Auch die Landeswahlleiterin soll – zur rechtlichen Absicherung – eingeschaltet werden. Frieß sind zwei Punkte wichtig: Die Versammlung soll schnell – innerhalb von 30 Tagen – fortgesetzt werden. Und eine Aufnahme neuer Mitglieder soll es vorher nicht mehr geben. Vor dem ersten Nominierungsversuch waren mehr als 35 Personen neu in die Partei aufgenommen worden. Das hatte an der Basis für Unruhe und zum Teil harsche Kritik gesorgt.

Kurz vor Torschluss hatten Fritz und Haas noch neue Mitglieder geworben. Der Kreisvorstand rang sich dazu durch, diese – wie bisher üblich – per einstimmigem Beschluss ad hoc aufzunehmen. Legitimer Kampfeinsatz der Bewerber oder Wettbewerbsverzerrung? Die Satzung des Kreisverbands lässt die Ad-hoc-Aufnahme – als Alternative zur Sperrfrist von 30 Tagen – zu. Außerdem hatte Kreisgeschäftsführer Joachim Abel bereits im Mai im Auftrag von Frieß den damals bekannten zwei Bewerbern signalisiert, dass bis zur letzten Kreisvorstandssitzung vor der Nominierung neue Mitglieder aufgenommen werden könnten. Für die Zukunft wolle man jetzt ein anderes Verfahren entwickeln, betont Frieß. Doch erst einmal geht es darum, die aktuelle K-Frage zu klären. Noch ist unklar, ob unterlegene Bewerber das Ergebnis angesichts des holprig wirkenden Verfahrens juristisch anfechten werden. Rückendeckung für den Kreisverband gab es am Freitag allerdings von Landesgeschäftsführer Gauger: „Die Kollegen haben bisher alles richtig gemacht, das ist am Mittwoch vorbildlich gelaufen.“

Nach anfänglichen Irritationen lobte auch Frieß die Versammlungsleitung: „Man hatte offenbar ein gutes Gespür für den Abend und mögliche Folgen, die ein Losentscheid bedeutet hätte.“ Fritz und Haas, aber auch Alex Maier, der nach dem ersten Wahlgang seine Bewerbung zurückgezogen hatte, hängen trotzdem erst mal in der Warteschleife.

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Heftiger Streit am Kriegerdenkmal

Gut 15 Vermummte haben am Sonntag fünf Personen am Kriegerdenkmal in der Mörikestraße angegriffen. Einer der fünf erlitt schwere Verletzungen. Die Polizei schließt nicht aus, dass der Streit politisch motiviert war. weiter lesen