Färber diskutiert über TTIP

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber lädt am Freitag, 17. Juli, zu einer Infoveranstaltung über das Freihandelsabkommen TTIP ein. Der Diskussionsabend mit dem europäischen Handelsexperten Daniel Caspary beginnt um 19.30 Uhr im Hirsch in Süßen. Caspary ist Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament. Mit ihm stehe ein Fachmann zur Verfügung, der ganz nah an den Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union dran sei, so Hermann Färber. Und: "Er kann uns faktenbasiert auf den aktuellen Stand bringen und zu den kritischen Punkten Stellung nehmen."

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17.07.2015 06:28 Uhr

In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle von Konzernen gegen den Staat.

Seit 1994 gibt es das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA+Kanada+Mexiko.Dieses NAFTA wird als gutes Beispiel genannt fuer TTIP mit EU.Eine Studie des „Global Development+Environment Institute“ der Bostoner Tufts-Universität vom Oktober 2014 kommt zu einem negativen Ergebnis fuer die 20 Jahre NAFTA.Einschaetzung ist das TTIP i/d EU zu negativen Wirtschaftseinfluessen fuehren wird mit 600.000 verlorenen Arbeitsplaetzen fuer die ganze EU+135.000 in Deutschland.Ekonomen profezeihen in NordEuropa eine Verringerung der Wirtschaftsleistung um 0,5 % verbunden mit niedrigeren Steuereinnahmen.Einkommen i/d EU wuerden sinken,in Deutschland etwa 3400 Euro/Jahr=280 Euro/Monat.Befuerworter verweisen auf den riesigen Markt,800 mio Konsumente,Zollabbau+dann automatisch mehr Arbeitsplaetze/Wirtschatsaktivitaeten.Bei Nafta ist der Einfluss multinationaler Konzerne auf Wirtschaft und Politik gewachsen mit positive Ergebnis nur fuer Konzerne+Superreiche.Mittelschicht+Arbeiter haben eingebuesst.US-Handelsbilanzdefizit ist vergroessert+in Mexiko sind zu wenig Jobs entstanden.Mexikanische Kleinbauern haben ihren Job verloren durch billige US Importe.In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle von Konzernen gegen den Staat.Mexikanischen+Kanadischen Ministerien werden regelmaessig Konzernklagen angedroht. Widerstand vor Ort gegen geplante Großprojekte wie Giftmülldeponien werde gewöhnlich durch Schadensersatzandrohungen der Konzerne im Keim erstickt

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17.07.2015 06:27 Uhr

weltweit versuchen soviel wie moeglich Laender zu binden mit Handelsvertraegen TTIP,TPP,TiSA,

Im Sommer 2015 ist die groesste Wirtschaftsgemeinschaft BRICS auf soliderem Basis besiegelt.Diese Wirtschaftsgemeinschaft die 40% der Weltbevoelkerung +30% der Weltwirtschaftsleistung enthaelt,wird zusammenwachsen mit Shanghai Organisation(SOZ) worin 5 neue Laender sich befinden+5 neue Kandidatlaender.Eine neue Weltbank+eine neue IMF werden gegruendet um unabhaengiger von USA+EU zu sein.Die panikartige USA Antwort war die EU in Isolation zu fuehren m/d UkraineKrise und weltweit versuchen soviel wie moeglich Laender zu binden mit Handelsvertraegen TTIP,TPP,TiSA,bevor diese sich auch dem Russland/ChinaPakt anschliessen koennen.In Asien versucht man viele Laender zu binden mit einer AntiChinaPolitik.USA unternehmen wirklich alles um ihre Hegemonie zu retten und finanzieren in Bruessel die groesste Lobbygruppe die EU Vertreter “uebberreden” muessen im US Pakt zu bleiben.Der Grund weshalb TTIP Verhandlungen im Geheimen sind ist um die Nachteile zu verschleiern.EU Unterhaendler stehen unter Zugzwang weil jetzige Situation mit vielen EU Laendern wo 25% der Bevoelkerung keine Arbeit hat+die Wirtschaftsprognosen fuer EU sind auf langer Sicht sehr negativ.EU Unterhaendler beschleunigen m/d TTIP Unterhandlungen gerade den EU Untergang genau so wie aufgezwungene US Sanktionen+Kriege

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17.07.2015 06:26 Uhr

Frei uebersetzt in USA werden europaeische Gesetzesentwuerfe gebilligt oder abgewiesen

WikiLeaks enthüllt Details zu TISA – dem größten und geheimsten Abkommen für den Handel mit Dienstleistungen
Wikileaks hat heute (Juli 2015) den Inhalt des Kerntextes des internationalen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (TISA), das von fünfzig Ländern im Geheimen verhandelt wird, veröffentlicht.
Dieser Geheimvertrag schreibt allen Unterzeichnern Klauseln vor, die vor allem großen multinationalen Unternehmen nützen und auf Kosten der Souveränität und des öffentlichen Interesses der einzelnen Länder geht.Dieser Vertrag zielt unter anderem darauf ab, das Gesundheitswesen, Wasser, Finanzwesen, Telekommunikation+Verkehr zu regulieren.Es fordert auch „Transparenz“,was tatsächlich einer Verpflichtung der Länder gleichkommt,interne Gesetzesentwürfe vorzulegen,bevor sie genehmigt werden dürfen,berichtet das Portal Wiki-Leaks.Frei uebersetzt in USA werden europaeische Gesetzesentwuerfe gebilligt oder abgewiesen

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17.07.2015 06:25 Uhr

mit diesen Vertragen kommen gerade Marktmissbrauch+Versagen,Handelswachstum gibt es kaum

Wirtschaftsminister Gabriel sagte in Freiburg/Walter-Eucken-Institut 23/6/2015:
"Wir wollen kluge Regeln schaffen,Marktmissbrauch+Marktversagen verhindern+Markterfolg ermöglichen".Profitieren werde der Verbraucher.Hiermit beweist Gabriel das er genau so wenig v/d Materie versteht wie EU-Verhaendler v/d Gucht+seine Nachfolgerin Cecilia Malmström,weil mit diesen Vertragen kommen gerade Marktmissbrauch+Versagen,Handelswachstum gibt es kaum. Der CetaVertrag mit Kanada der eigentlich ausverhandelt war muss jetzt ploetzlich “nachgebessert” werden weil mehreres nicht beruecksichtigt war,maw. EU-Verhaendler die im Geheimen verhandeln machen Fehler weil man will Erfolge schreiben+wird gepresst von Lobbygruppen in Bruessel,aktivste Lobbygruppen sind von USA.Verhandlungstaktik der USA ist offene Verhandlungen wobei Themen angepasst werden koennen+das Alles im Geheimen ohne Kritik von aussen.Freihandelsvertraege werden als Allesloeser v/d Politik presentiert um zu zeigen dass man aktiv an der EU-Krise arbeitet.Das Freihandelsvertraege niemals dumme Sanktionspolitik und teuere Kriege mit politischen Nachteilen ersetzen koennen versteht jeder Mensch i/d Strasse

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17.07.2015 06:24 Uhr

Aushebelung v Arbeitnehmer-Schutzgesetzen,Sozialstandards,Umweltschutzregeln

Weitere Dokumente des TISA-Abkommens enthuellen das Dienstleistungsabkommen soll das hoch umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ergänzen+wird ähnlich intransparent hinter verschlossenen Türen verhandelt.Kritiker befürchten,das mit TiSA Netzneutralität+Datenschutz unterwandert werden. TiSA-Abkommen (Trade In Services Agreement),das zwischen USA,EU+knapp 50 weiteren Staaten geschlossen werden soll,hat zum Ziel Dienstleistungssektoren i/d beteiligten Staaten zu “liberalisieren”.Was freundlich klingt,bedeutet i/d Realität Aushebelung v Arbeitnehmer-Schutzgesetzen,Sozialstandards,Umweltschutzregeln+Möglichkeiten demokratischer+rechtssaatlicher Schutzes der Gesellschaften vor meist skrupellos agierenden Großkonzernen.Unter Finanzdienstleistungen fallen auch Kapitel zum Flug+Schiffsverkehr,Tourismus+Telekommunikation.Das TISA-Abkommen besteht aus TTIP, TPP+TISA

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17.07.2015 06:23 Uhr

als Blaupause+Bauplan für globale “Konzerndiktatur” verstanden

Während wirtschaftlichem Freibeutertum zwischen EU+USA m/d transatlantischen TTIP-Abkommen der Boden bereitet werden soll,übernimmt dessen transpazifischer Zwilling TPP diese Aufgabe a/d anderen Seite des Erdballs.TiSA hingegen soll beide Abkommen ergänzen+mit konkreten Regularien zum Dienstleistungssektor füllen.All diese T-Abkommen sind hoch umstritten,da sie nicht nur,fernab jeglicher demokratischer Standards,im Geheimen verhandelt werden,sondern auch transnationalen Konzernen sehr große Macht zuspielen.
Letztendlich können die drei T-Abkommen also als Blaupause+Bauplan für globale “Konzerndiktatur” verstanden werden.Aus den Dokumenten zum TiSA-Abkommen geht hervor,dass das geplante Abkommen sich auch gezielt gegen Einsatz v Open-Source-Software in öffentlichen Behörden richtet.Außerdem stünden europäischen Regeln zum Datenschutz+zum offenen Internet auf dem Spiel

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17.07.2015 06:22 Uhr

In seinem Buch Der große Ausverkauf – Das TTIP-Komplott-- macht der SZ-Journalist Franz Kotteder das...

Ueber den TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf – Das TTIP-Komplott-- macht der SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Die wirtschaftliche Aussichten fuer die EU auf Termin sind so schlecht dass die Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt

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17.07.2015 06:21 Uhr

Bewusst wird Information zurueckgehalten.

Es fehlt ausreichende Information,deshalb koennen Aussenstehende sich keine Meinung formen.Bewusst wird Information zurueckgehalten.
Freihandelsvertrag mit US ist eine Waffe die auf EU angesetzt wird+EUParlamente machtlos macht,siehe trade deal=full-frontal assault on democracy.guardian.co.uk 5/11/2013+13/1/2015 v GeorgeMonbiot.Vorteile werden weit ueberschaetzt,Nachteile verharmlost.Wichtige wirtschaftliche+privatschutzende EUGesetze werden ausser Kraft gesetzt.Multinationals koennen sogar den Staat verklagen,wie jetzt Vattenfall in Deutschland+Philip Morris i/d EU.Anklagen finden statt vor einem SpezialGericht nicht zugaenglich fuer normale Buerger,ohne Rivisionsmoeglichkeiten.Wichtigste Anklagen der letzten Zeit belaufen sich auf ueber 3 Miliarden Euro.EU wird total USGrosskonzernen+USWallstreetbanken ausgeliefert.Verhandlungen sind im Geheim praktisch nur m Beratung v Grosskonzernen,Kritik ist nicht erlaubt. Durch den TTIP mit USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Verhandlungsdauer ist so lange weil soviele EUgesetze veraendert werden muessen.Deshalb muesste bevor Unterzeichnung 2 Bedingungen erfuellt werden:
1. USA muessten eine Erklaerung unterzeichnen fuer das freie Internet
2. Eine Liste m EU-Gesetzesaenderungen muss herausgegeben werden,wobei man
mindestens 6 Monate Zeit bekommt um Einspruch zuerheben

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