Etat-Beratungen im September

Die Gemeinde Adelberg hat noch keinen Etat für das laufende Jahr verabschiedet. Laut Bürgermeisterin Carmen Marquardt gibt es dafür mehrere Gründe. Jetzt soll der Haushalt im September beraten werden.

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Momentan wird im Adelberger Rathaus eifrig an einem Haushaltsentwurf gearbeitet. Foto: Giacinto Carlucci

Als einzige Kommune im Kreis Göppingen hat Adelberg immer noch keinen Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Jetzt soll in der Gemeinderatssitzung im September über den Etat beraten werden, sagt Bürgermeisterin Carmen Marquardt.

Dass es noch keinen Haushalt gibt, dafür gebe es mehrere Gründe. Zum einen hoffte die Gemeindeverwaltung, das Thema Montemaris und Campingplatz noch frühzeitig im Jahr zu regeln.

"Anfang des Jahres befanden wir uns noch in Vertragsverhandlungen mit der Investorengruppe. Wir hatten also Grund daran zu glauben, dass es klappt", meint die Rathaus-Chefin mit Blick auf die laufenden Kosten der Gemeinde für das Montemaris-Gelände und den Campingplatz. Diese beliefen sich im vergangenen Jahr für beide Objekte auf etwa 110 000 Euro und werden ohne eine Lösung für das Ex-Wellenbad und den Campingplatz in der gleichen Höhe auch in diesem Jahr wieder anfallen. In diesem Zusammenhang steht auch noch die Frage der Rückzahlung eines Landeszuschuss für das Montemaris. "Zudem kam es im Frühjahr bei den Vertragsverhandlungen zu Verzögerungen wie beispielsweise das Auftauchen eines weiteren möglichen Investors", sagt Marquardt.

Mittlerweile hat sich eine mögliche schnelle Lösung aber zerschlagen. Ein Bürgerentscheid mit noch unbekanntem Termin soll über eine mögliche Zukunft von Montemaris und Campingplatz entscheiden. "Hätte der Bürgerentscheid wie von uns geplant im September stattgefunden, hätten wir zum Beispiel auch den Kaufpreis für das Montemaris in den Haushalt mit einstellen können", so die Rathaus-Chefin. Des Weiteren muss die Schurwaldgemeinde Gewerbesteuern in der Größenordnung von mehreren 100 000 Euro aus den Vorjahren an das in Adelberg ansässige Unternehmen Erni zurückzahlen.

Laut der Gemeindeordnung soll eine Kommune grundsätzlich bis zu Beginn eines Haushaltsjahres einen Etat verabschiedet haben. Ist dies nicht der Fall, wird dies vom Kreisprüfungsamt beanstandet. Allerdings habe ein zu spät verabschiedeter Haushalt nur wenige rechtliche Konsequenzen. Dennoch schränke sich eine Gemeinde ohne Etat enorm ein, sagte Franz Nagel, Leiter des Kommunalamtes beim Landratsamt, das für die Aufsicht der Kommunen zuständig ist. "Ohne einen verabschiedeten Haushalt gibt es eine so genannte vorläufige Haushaltsführung", erklärt Nagel. "Daher kann die Gemeinde derzeit nur Geld ausgeben, zu dessen Zahlung sie rechtlich verpflichtet ist oder für Dinge, die absolut notwendig sind." Aus diesem Grund seien Gemeindeverwaltung und Gemeinderat im Normalfall immer stark daran interessiert, einen Haushalt zu verabschieden. "Auch Bürgermeisterin Marquardt meint: "Wir sind selber am allermeisten eingeschränkt."

Das Kommunalamt des Kreises als Aufsichtsbehörde würde dann einschreiten, wenn Verwaltung und Gemeinderat nicht willens seien, einen Haushalt zu verabschieden. Dann könnte es eine so genannte Ersatzvornahme geben und das Landratsamt könne den kommunalen Haushalt für die Gemeinde aufstellen. "In Adelberg ist dies aber nicht der Fall, weil der Gemeinderat und die Verwaltung signalisiert haben, dass sie in der nächsten Zeit einen Haushalt verabschieden wollen und willens sind", meint Nagel.

Zwar sei es schon ungewöhnlich, dass eine Kommune Ende August noch immer keinen Etat verabschiedet habe, aber man müsse auch die besonderen Umstände in Adelberg würdigen. "Daher sehe ich derzeit keine Veranlassung, dass die Kommunalaufsicht in Adelberg tätig wird", sagt Nagel. Zudem stehe das Kommunalamt wegen des Haushalts im Gespräch mit der Schurwaldgemeinde.

Trotzdem fügt Nagel noch hinzu: "Das Kommunalamt wird darauf hinwirken, dass es bei diesen Ausnahmen wie jetzt in Adelberg bleibt."

Der Bürgerentscheid
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