Sascha Binder gibt SPD-Kreisvorsitz ab

Sascha Binder wird im April 2015 nicht wieder als Kreisvorsitzender der SPD kandidieren. Der 31-Jährige möchte sich auf seine Mandate im Landtag, im Kreistag und im Geislinger Gemeinderat konzentrieren. Mit einem Kommentar von Helge Thiele.

HELGE THIELE |
„Irgendwann muss ich auch mal eine Aufgabe abgeben. Ämterhäufung ist nicht mein Ding.“ Der das sagt, ist keiner, der seit 40 Jahren Politik macht, sondern Sascha Binder. Er ist 31 Jahre jung, hat es innerhalb der SPD aber schon weit gebracht. Binder ist Landtagsabgeordneter, gehört dem Kreisrat an und ist seit kurzem auch Mitglied des Geislinger Gemeinderats. Auf diese drei Mandate will sich der Sozialdemokrat künftig konzentrieren.

Das Amt des SPD-Kreisvorsitzenden, das er seit knapp acht Jahren innehat, will Binder nun abgeben. Am Mittwoch kündigte er im SPD-Kreisbüro in Göppingen an, im April 2015 nicht wieder als Vorsitzender zu kandidieren. Mit der frühzeitigen Bekanntgabe seiner Entscheidung wolle er der Partei die Möglichkeit geben, so transparent wie möglich für eine geordnete und gut vorbereitete Nachfolge-Regelung zu sorgen. Am Mittwochabend will Binder dem SPD-Kreisvorstand einen Zeitplan für die Suche nach geeigneten Kandidaten vorschlagen. Um die Zukunft des SPD-Kreisverbands macht sich der 31-Jährige keine Sorgen. „Wir sind sehr gut aufgestellt und haben viele engagierte Mitglieder.“ Binder ist zuversichtlich, dass sich mehrere Bewerber melden werden. Er hält es nach acht Jahren auch für richtig, die Aufgabe in neue Hände zu geben, damit es neue Impulse gibt.

Binders Nachfolger beziehungsweise Nachfolgerin soll nach jetzigem Stand am 23. April auf einer Kreisdelegiertenkonferenz gewählt werden. So schreibt es die Satzung des Kreisverbands vor. Eine Urwahl, an der sich alle rund 730 SPD-Mitglieder im Kreis beteiligen könnten, ist nicht vorgesehen.

Im politischen Leben Binders hat sich einiges verändert

Sascha Binder hatte die Führung des SPD-Kreisverbands 2007 übernommen. Damals kandidierte er als 23-Jähriger gegen die amtierende Kreisvorsitzende Dr. Heide Kottmann und konnte sich in einer Kampfabstimmung durchsetzen. Vor allem in den vergangenen drei Jahren hat sich in Binders politischem Leben einiges verändert. In Stuttgart ist Binder, der seit 2011 den Wahlkreis Geislingen im Landtag vertritt, innerhalb kürzester Zeit zu einem gefragten und über die Parteigrenzen hinweg geschätzten Abgeordneten aufgestiegen.

Binder war zunächst Obmann der SPD im ENBW-Untersuchungsausschuss, der seine Arbeit im Juni beendet hat. Aktuell ist er der führende Vertreter der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Schlossgarten II“, der die Aufgabe hat, den brutalen Wasserwerfer-Einsatz der Polizei am 30. September 2010 gegen Stuttgart-21-Gegner aufzuklären. Bei dem Einsatz wurden nach offiziellen Angaben 130 Demonstranten und 34 Polizisten im Schlossgarten verletzt. In dem Untersuchungsausschuss geht es um die Frage einer möglichen Einflussnahme der damaligen CDU/FDP-Landesregierung auf die Polizeiführung, hart gegen die Demonstranten vorzugehen.

Sascha Binder, der neben seinem Landtagsmandat in einer Göppinger Rechtsanwaltskanzlei arbeitet, ist mittlerweile auch Justitiar der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Fraktionsvorstands. Im Geislinger Gemeinderat ist er einer von drei Stellvertretern des Oberbürgermeisters. Im September wurde Binder in Uhingen zum Präsidenten des neu gegründeten Landesverbands der Bürgerbusvereine gewählt.

Als Kreisvorsitzender „auf Abruf“ sieht sich der 31-Jährige nicht. Er werde bis April mit voller Kraft an der Spitze des SPD-Kreisverbands weiterarbeiten, kündigte Binder an. Die Aufgabe habe ihm „immer sehr viel Spaß“ gemacht.
 

Ein Kommentar von Helge Thiele: Ein Rückzug mit Vernunft und Weitsicht

Wenn man bei aller Anerkennung für Sascha Binders Entscheidung, den SPD-Kreisvorsitz im April 2015 abzugeben, unbedingt einen Schluck Wasser in den Wein gießen wollte, dann höchstens, weil dieser Schritt auch schon etwas früher vernünftig gewesen wäre. Der 31-Jährige hat seit seinem Einzug in den Landtag vor gut drei Jahren einen bemerkenswerten Aufstieg hingelegt. In den Untersuchungsausschüssen, die sich mit der Aufarbeitung der ENBW-Affäre und des unrühmlichen Wasserwerfer-Einsatzes der Polizei gegen Stuttgart-21-Gegner im Schlossgarten beschäftigen, machte beziehungsweise macht Binder eine glänzende Figur. Dass der Rechtsanwalt dort längst als hochkompetenter Kollege geschätzt und vom politischen Gegner gefürchtet wird, ist kein Geheimnis. Im Gegenteil, nicht wenige halten den Juristen für qualifiziert, um in der Landespolitik in noch deutlich größere Fußstapfen zu treten. Hinzu kommen seine Aufgaben im Kreistag und im Geislinger Gemeinderat. Da ist es nur folgerichtig und gut, dass Binder die Aufgabe des SPD-Kreisvorsitzenden abgibt. Er tut dies auf eine Art und Weise, die ebenfalls Respekt verdient. Frühzeitig informiert er seine Partei und die Öffentlichkeit und macht so den Weg frei für eine offene und ruhige Suche nach einem Nachfolger. Dass Binder bis zum kommenden Frühjahr den Kreisvorsitz nicht schleifen lassen wird, weiß jeder, der den Sozialdemokraten seit Jahren begleitet und seine Einstellung kennt. Wenn Sascha Binder etwas macht, will er es richtig machen - und gut. Tatsächlich geht es den Genossen im Kreis heute viel besser als vor acht Jahren, Binders inhaltliche wie emotionale Führung trägt Früchte. Die SPD im Kreis darf diese Ernte zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl nicht verspielen. Gesucht wird eine Persönlichkeit mit Strahlkraft und guten Nerven.

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