Überparteiliches Bündnis gegen Nazis geplant

|

In Göppingen soll in Kürze ein überparteiliches Bündnis gegen Nazis gegründet werden. Darauf haben sich Mitglieder verschiedener Parteien und Verbände verständigt. An dem Treffen, das auf Initiative der Grünen Jugend im Dietrich-Bonhoeffer-Haus stattfand, nahmen Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Migrationsvereinen- und Gruppen, Jugendorganisationen politischer Parteien, des Göppinger Jugendgemeinderats und des Kreisjugendrings teil. Der Hintergrund des Netzwerks: Vor knapp vier Wochen hatten Mitglieder der rechtsextremen "Autonomen Nationalisten" in Göppingen gegen einen Empfang der Linkspartei demonstriert.

Deren Vertreter im Gemeinderat, Christian Stähle, hat jetzt einen neuerlichen Versuch gestartet, eine "Aktuelle Stunde" im Gemeinderat zum Thema "rechtsradikale Umtriebe in unserer Stadt" zu beantragen. Die "Aktuelle Stunde" soll nach Stähles Vorstellungen gleich in der morgigen Sitzung stattfinden. Dazu hat der Linkspolitiker einen "überparteilichen und überfraktionellen Antrag" an alle Stadträte verschickt, mit der Bitte, ihm bis heute Abend zu signalisieren, ob sein Antrag unterstützt wird. Nach der Gemeindeordnung (§ 34) muss ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderats gesetzt werden, wenn ein Viertel des Gremiums dies beantragt. In Göppingen sind dazu zehn Stadträte notwendig. SPD-Fraktionschef Armin Roos wollte gestern Abend mit seiner Fraktion über eine mögliche Unterstützung des Antrags beraten. Der NWZ sagte er: "Wir sind ebenfalls der Meinung, dass wir dem rechtsradikalen Völkchen Einhalt gebieten müssen." Es dürfe aber keine "Opferbildung" geben. Auch in der Fraktionssitzung der Grünen war Stähles Antrag gestern Abend Thema. Fraktionschef Christoph Weber hatte am Nachmittag angekündigt, man lege im Falle einer Unterstützung Wert darauf, "an der Formulierung des Antrags mitzuwirken".

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung
Kommentieren

Kommentare

15.02.2012 10:41 Uhr

Bündnis gegen rechts?

Der werte Herr Stähle scheint diese Gegenveranstaltung vor knapp einem Monat bis heute nicht verkraftet zu haben und versucht nun offenbar, mit allen Mitteln noch irgendwie aus der Sache etwas positives für sich und seine linke Partei herauszuholen.
Wenn es in Göppingen anscheinend keine anderen Probleme gibt,
als eine friedliche und ordnungsgemäß verlaufene Veranstaltung gegen die Nachfolgepartei der SED,
dann ist dies offenkundig dann muss von einer vernebelten Sicht einiger Stadtratsmitglieder ausgegangen werden.
Kümmern Sie sich doch bitte lieber um die Belange der Bürger und deren Bedürfnisse.
Hierzu gehört sicher nicht sich durch das Aufspringen auf den "Anti-Rechts"-Zug selbst darstellen zu wollen.
Dies ist somit nur als weiterer kläglicher Versuch der Profilierung einzelner linker und grüner Stadträte anzusehen.
Getreu dem Motto, wenn man schon selbst politisch nichts auf die Reihe bekommt, dann versucht man einfach durch solche Aufmerksamkeit zu erhaschen.

Antworten Kommentar melden

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Kugelbahnen sind der Geschenke-Renner

Weihnachten steht bevor und viele  sind auf der Suche nach Geschenken. Göppinger Geschäfte sind für den Ansturm gewappnet. weiter lesen