Tierpark: Till weist Vorwürfe zurück

Oberbürgermeister Guido Till wehrt sich gegen Anwohner-Vorwürfe, er habe der Öffentlichkeit ein Gutachten zum Tierpark-Problem vorenthalten.

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Göppingens Oberbürgermeister Guido Till lässt keinen Zweifel daran: Er will den Tierpark an der Schickhardtstraße für die Göppinger Bevölkerung erhalten. Auch wenn das "eine sehr sensible Angelegenheit" ist, wie er am Mittwoch in einer eilends einberufenen Pressekonferenz betonte. Sensibel reagierte auch der OB - und zwar auf die Vorwürfe einer Anwohnerin, die mit Hilfe eines Anwaltes den Tierpark um jeden Preis loswerden will. Die Frau hatte wenige Tage zuvor an die Göppinger Stadträte und an die Medien einen Brief verschickt, in dem sie sich beklagt, die Stadt habe der Öffentlichkeit ein Schriftstück vorenthalten, das für eine Beurteilung des Tierpark-Problems unerlässlich sei (wir berichteten). Vor vier Jahren hatte ein Rechtsreferendar mögliche Wege für die Bewältigung des Tierpark-Konfliktes aufgezeigt. Er brachte eine rechtliche Sicherung ins Spiel, sah aber auch in einer Verlegung des Tierparks einen möglichen Weg. Davon will die Verwaltung jedoch nichts wissen. Ein Umzug an einen anderen Standort sei nicht vorstellbar, sagte Till.

Gestern stellten die versammelten Rechtsexperten klar, es habe sich bei dem Schriftstück lediglich um die "interne Abhandlung im Rahmen der Ausbildung" eines angehenden Juristen in der Stadtverwaltung gehandelt. Es fehle die Qualifikation und die Beweiskraft eines Gutachtens. Till sprach von einer Fleißarbeit, die die Problematik zwar zusammengefasst habe, deren Schlussfolgerungen die Stadt aber nicht folgen werde. Es handle sich nicht um ein Gutachten, auch wenn auf dem Titelblatt der Schriftzug "Gutachten in Sachen Tierpark Göppingen" prangt. Solche internen Stellungnahmen der Verwaltung könne die Stadt auch nicht dem Gemeinderat zur Verfügung stellen. Er habe deshalb dem Gremium keine Informationen vorenthalten. Geheim seien die Sachverhalte aber nicht. Die Probleme an sich seien auch im Gemeinderat umfassend dargestellt worden. Im Jahr 2010 war die Expertise auch in einer Gemeinderatsvorlage erwähnt: "Zur grundsätzlichen Klärung und Beurteilung der Situation wurde 2008 für die Stadt ein Rechtsgutachten (von Rechtsreferendar Witte) erstellt", schrieb die Stadt damals.

Die 60-seitige Arbeit hatte die Stadtverwaltung an das Regierungspräsidium geschickt. Es handle sich um "die persönliche Auffassung eines Referendars, die nicht überbewertet werden darf", zitierte Till gestern aus einem Brief des RP. Irgendwie kam das Werk an die Öffentlichkeit. Wie das passierte, wollte der städtische Fachbereichsleiter Jürgen Baur gestern nicht beurteilen. Er machte aber "abstrakt" darauf aufmerksam, dass ein Anwalt nicht befugt sei, Inhalte einer Akte an die Öffentlichkeit zu tragen.

Wie es im Dauerzoff um den Tierpark weitergeht, ist heute Thema im Ausschuss, nächste Woche im Gemeinderat. Die Stadt will den Flächennutzungsplan ändern und einen Bebauungsplan aufstellen, um den Zoo rechtlich auf sichere Beine zu stellen. In Verbindung mit der Zoogenehmigung sind damit auch wesentliche Verbesserungen für die Anwohner verbunden, meint die Veraltung. Der Tierbestand wird reduziert, der Geruch minimiert, der Eingang an die Lorcher Straße verlegt. Der OB gibt jedenfalls die Hoffnung nicht auf, dass doch noch alles zu einem guten Ende kommt.

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