Tierpark-Debatte hält Stadträte in Atem

Trotz aller Apelle zu Sachlichkeit: In der Tierpark-Diskussion im Göppinger Gemeinderat schwappten wieder Emotionen über. Am Ende fiel der Beschluss einstimmig.

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Es war eigentlich nur eine Formalie, das betonten am Donnerstagabend gleich mehrere Stadträte, um in der Tierpark-Diskussion den Dampf aus dem Kessel zu nehmen. Tatsächlich hat der Göppinger Gemeinderat beschlossen, den geänderten Flächennutzungsplan für das Sondergebiet Tierpark auszulegen - ein weiterer Schritt auf dem Weg zur rechtlichen Absicherung. Keiner der Stadträte hatteam Ende etwas dagegen. Und doch war nach dem Wirbel der vergangenen Wochen immer noch merklich Zündstoff in dem Thema. In der Diskussion gab es immer wieder verärgerte Zwischenrufe.

Oberbürgermeister Guido Till teilte einige Spitzen gegen den ehemaligen Baubürgermeister und jetzigen VUB-Stadtrat Joachim Hülscher aus. Kein Stadtrat, so stichelte Till,"muss sich als Fachmann aufspielen, um zu sagen, das Tierpark-Verfahren könne vor dem Verwaltungsgericht landen". Denn diese Möglichkeit bestehe in jedem Planverfahren, meinte Till. Auch das vieldiskutierte Tierpark-Gutachten eines Rechtsreferendars ließ die Rathausspitze nicht ruhen. Rechtsamtsleiter Jürgen Baur hatte sich extra Rat eingeholt. Ausführlich begründete darin ein Stuttgarter Rechtsanwalt, warum die vierJahre alte Abhandlung keine bindende Wirkung für den Gemeinderat haben könne. Das Werk diene nur dem internen Gebrauch und habe nur dann Außenwirkung, wenn der Ausbilder sich die Rechtsauffassung zu eigen mache. Sonst seien es"interne Meinungsäußerungen eines Rechtsreferendars". Außerdem sei es aus Datenschutz- und Persönlichkeitsgründen"höchst bedenklich", wenn ein nicht anonymisiertes Gutachten an dieÖffentlichkeit getragen werde, meinte der Anwalt. Eine Anwohnerin hatte das Papier an die Medien und an die Gemeinderäte verschickt. Mehrere CDU-Stadträte kritisierten diese Vorgehensweise als"Unverschämtheit".

Klaus Fischer (CDU)übte darüber hinaus Kritik an der Online-Umfrage der NWZ zu dem Thema. Der Gemeinderat könne dem weiteren Verfahren dennoch gelassen entgegensehen."Wenn ein Gericht entscheidet, dass der Tierpark weg muss, dann ist der Tierpark eben erledigt." Die Stadt Göppingen jedenfalls könne sich einen Umzug der Einrichtung nicht leisten.

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