Stadt begründet Einstellung des Blitzer-Verfahrens

Nachdem die Stadt das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen einen Fahrlehrer wegen des umstrittenen Blitzers in Faurndau eingestellt hat, folgt nun die Begründung: Dies sei aus „Anerkennung“ geschehen.

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Ein „Bonbon“ und eine „Anerkennung“ sei es, dass das Verfahren eingestellt wurde: Am Montag äußerte sich die Pressestelle der Stadt Göppingen zum Bußgeldbescheid, den ein Eislinger Fahrlehrer wegen des umstrittenen Blitzers in Faurndau erhalten hatte.  Der Mann hatte Einspruch eingelegt, weil der Starenkasten seiner Meinung nach unrechtmäßig installiert war.  Eine Beschränkung gelte zwar vor der Kreuzung, werde durch diese aber wieder aufgehoben, zumal das Tempolimit ausdrücklich mit Verweis auf die „gefährliche Kreuzung“ verhängt worden war. Dennoch sollte er 15 Euro bezahlen, weil er im Juni 2013 von Jebenhausen kommend auf der St. Galler Straße nach der Kreuzung mit 42 Kilometern pro Stunde geblitzt worden war.

Der Fahrlehrer legte Einspruch ein, die Stadt reagierte und brachte mehrere neue Schilder an – vor und nach der Kreuzung. Ende vergangener Woche bekam der Mann nun schriftlich die Nachricht, dass sein Verfahren eingestellt worden sei, so war es ihm bereits im Dezember mündlich mitgeteilt worden. Eine Begründung enthielt das Schreiben aber nicht.

Fahrlehrer reagiert entrüstet

Die lieferte nun Pressesprecher Olaf Hinrichsen nach: „Normalerweise machen wir das nicht“, sagte er. „Aber als Anerkennung für die Bemühungen kann man das ja mal machen.“ Schließlich sei auf „Anregung“ des Fahrlehrers hin die Beschilderung geändert worden. „Wir wollten ihm ein kleines Bonbon geben.“ Dennoch hält die Stadtverwaltung daran fest, dass korrekt geblitzt worden sei: „Das ändert an der rechtlichen Bewertung überhaupt nichts.“

Der Fahrlehrer mag gar nicht glauben, dass dies die offizielle Begründung für die Einstellung seines Verfahrens sein soll: „So einen Quatsch habe ich ja noch nie gehört. Das darf ja wohl nicht wahr sein. Die Begründung ist ja wohl der Hammer.“ Er will nun überlegen, ob er weiter gegen die Stadt vorgeht. Und glaubt noch immer, dass der Blitzer auch jetzt illegal seine Arbeit verrichtet: „Die versuchen jetzt, die Kuh vom Eis zu holen. Hoffentlich bricht das Eis nicht ein.“


Kommentar Blitzer: Erstaunliche Begründung

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