SPD-Fraktion fordert Infos über Defizit

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Die SPD-Fraktion im Göppinger Gemeinderat fordert "Transparenz im Bereich der Haushaltsplanungen der Stadt". Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr habe die Verwaltung wiederholt auf das bestehende gravierende strukturelle Defizit in Höhe von mehreren Millionen Euro hingewiesen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Die Fraktion möchte nun eine Aufstellung über dieses Defizit erhalten. Fraktionschef Armin Roos erinnert daran, dass sich im Frühjahr nach Aussagen der Verwaltung eine Kommission mit einem Konsolidierungskonzept der städtischen Finanzen beschäftigen sollte. "Bisher gab es aber darüber keine weitergehenden Informationen beziehungsweise konkrete Planungen", kritisiert Roos.

Die SPD-Fraktion vertritt die Meinung, "dass das Thema Konsolidierung schnell - noch im ersten Halbjahr - angegangen werden muss, da im zweiten Halbjahr wieder umgehend die Haushaltsberatungen folgen". Und bis dahin müssten die Weichen gestellt sein.

Die SPD kündigte an, sie werde bei den Konsolidierungsplanungen darauf achten, "dass dadurch keine gesellschaftliche Schicht unter die Räder kommt". Auch die Bereiche Schulen, Bildung und Integration gehörten " zu den für eine Stadt existentiell wichtigen Zukunftsthemen und müssen deshalb einen entsprechenden Stellenwert besitzen".

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