SPD fordert: Arbeitslose besser fördern

Kritik an der Instrumentenreform der Arbeitsbehörden und Ansätze für Verbesserungen prägten das arbeitsmarktpolitische Fachgespräch der SPD.

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Bei einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch, das Albrecht Daur für den SPD-Ortsverein Göppingen moderierte, wurde die sogenannte Instrumentenreform am Arbeitsmarkt kritisch unter die Lupe genommen. Die SPD hatte dazu die Arbeitsmarktexpertin der Bundestagsfraktion, Katja Mast, die Geschäftsführerin des Waldeckhofs, Karin Woyta, den Ministerialdirektor im Sozialministerium, Jürgen Lämmle, und den Leiter des Jobcenters Reinhard Matschi, eingeladen. Der Vorsitzende der SPD Göppingen, Uwe Bidlingmaier, wies darauf hin, dass es das Ziel einer sozialen Arbeitsmarktpolitik sein müsse, Menschen, die Defizite hätten, besser als bisher zu för- dern. Katja Mast griff dies auf und beanstandete die Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Qualifizierung für den ersten Arbeitsmarkt müsse intensiver erfolgen als bisher. Ferner forderte sie ein Recht auf Beschäftigung und wurde von Karin Woyta unterstützt, die von ihren Erfahrungen berichtete, wonach zwar nur 30 Prozent den Sprung in ein reguläres Arbeitsverhältnis geschafft hätten, diese Quote bei einer Verlängerung der Maßnahmen aber erheblich verbessert werden könne. Mast und Woyta waren sich darin einig, dass die "multiplen Vermittlungshemmnisse" durch weitere Qualifizierung in Theorie und Praxis abgebaut werden. Dafür werde das Geld gekürzt. Mast fügte an, dass nach einer Vermittlung begleitende Hilfen erforderlich wären, um einen erneuten Arbeitsplatzverlust zu verhindern. Woyta merkte an, das ab 2013 mit erheblichen Problemen bei den Trägern des zweiten Arbeitsmarktes zu rechnen sei. Dieser Entwicklung will, so Ministerialdirektor Jürgen Lämmle, die Landesregierung mit ihrem Programm "Gute und sichere Arbeit" entgegenwirken, das für Benachteiligte bessere Chancen für eine dauerhafte Beschäftigung eröffnen will. Mit neuen Konzepten und unkonventionellen Ansätzen werde Menschen mit besonderen Schwierigkeiten bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt geholfen. "Einer der Schwerpunkte soll beim Modellprojekt Passiv-Aktiv-Tausch liegen, das auf 500 Arbeitsplätze für bisher Langzeitarbeitslose ausgelegt wird", sagte Lämmle. Reinhard Matschi vom Job-Center räumte ein, dass die künftige Ermessensentscheidung bei der Vergabe von Kursen schwierig anzuwenden sei.

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