Sonntags-Shoppen ein heißes Eisen

Die Gewerkschaft Verdi macht mobil gegen zu viele verkaufsoffene Sonntage. In Göppingen soll an diesen zwei Sonder-Shopping-Tagen nicht gerüttelt werden. Derzeit werden die Händler befragt.

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Im Machtkampf zwischen der Stuttgarter City-Initiative und Verdi hat sich die Gewerkschaft im Sommer 2016 durchgesetzt: Der verkaufsoffene Sonntag in der Innenstadt am 2. Oktober wurde abgesagt. Verdi hatte Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung der Stadt über verkaufsoffene Sonntage eingelegt und damit landesweit eine Diskussion losgetreten. Aufgrund weiterer aktueller Klagen beschäftigen sich Einzelhändler, City- und Gewerbevereine, aber auch Kommunen intensiv mit der Frage, wie es weitergeht. Der Einzelhandelsverband Baden-Württemberg hat eine Umfrage unter seinen Mitgliedern gestartet, um ein Stimmungsbild unter den Händlern selbst und seinen Mitarbeitern zu bekommen.

Auch der  Stadtmarketingverein „Göppinger City“ erhofft sich durch den Online-Fragebogen, der noch bis heute geschaltet ist, Erkenntnisse. „Wir werden den Verband bitten, die Antworten für Göppingen herauszufiltern“, sagt Oliver Sihler, Geschäftsführer des Vereins. Derzeit seien die verkaufsoffenen Sonntage in Göppingen – einer beim „Göppinger Frühling“ und einer am Weinfest – aber „mehrheitlich gewollt“. Der Stadtmarketingverein stehe in engem Austausch mit den Händlern, der Stadtverwaltung und der Wirtschaftsförderung. Sihler betont: „Wir wollen nicht für die eine oder andere Seite kämpfen, sondern machen das, was die Händler wollen.“ Die Rückmeldungen seien aber eindeutig: „Die Mehrzahl der Mitglieder benötigt den verkaufsoffenen Sonntag.“ Dieser Sonder-Shopping-Tag sei eine Möglichkeit für die Geschäfte, sich zu präsentieren, Sihler spricht von „einer Art Tag der offenen Tür“. Wenn dadurch Kunden gelockt werden, „dann überleben auch die Geschäfte. Und das wiederum sichert Arbeitsplätze“.

Der nächsten Ladenöffnung am Sonntag, 1. Oktober, steht nichts im Weg, die Stadt habe bereits die Genehmigung erteilt. Wie es im kommenden Jahr aussieht, das werde man sehen, sagt der Geschäftsführer. Er ist jedoch überzeugt, dass Verdi in Göppingen keine Handhabe hätte: „Göppinger Frühling“ und Weinfest seien gewachsene Veranstaltungen. Die Gewerkschaft hatte sich im Fall Stuttgart auf Kriterien des Bundesverwaltungsgerichts von Herbst 2015 berufen, nach denen Ladenöffnungen nur flankierend zu Festen oder ähnlichem erlaubt werden dürfen, wobei der Anlass selbst mehr Menschen als die geöffneten Geschäfte locken muss.

Stefanie Kremer, Vorsitzende der „Göppinger City“ und Geschäftsinhaberin von Bürobedarf Bertz, sieht die Diskussion kritisch: „Ich muss sagen, ich verstehe Verdi nicht.“ Der Einzelhandel habe sehr zu kämpfen und müsse sich gegen die Internet-Konkurrenz behaupten. Die Frequenzen in den Innenstädten gingen spürbar zurück, „das ist bedenklich. Da tut der Handel schon mal was und dann werden uns Knüppel zwischen die Beine geworfen“, ärgert sie sich. Verdis Vorgehen findet sie übertrieben:  „So ein Aufriss, das steht in keinem Verhältnis.“ In einem Punkt gibt sie der Gewerkschaft jedoch Recht: Sie spricht sich gegen einen „Wildwuchs“ von Sonderöffnungszeiten aus und ist wie Verdi der Meinung, dass sich alle Städte an die Regeln halten sollten.

„Inflationäre Zunahme“

Genau darum gehe es, sagt Benjamin Stein, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Fils-Neckar-Alb. Das Bündnis für den freien Sonntag, zu dem Gewerkschaften, Kirchen und andere Einrichtungen gehören, beobachteten mit Sorge „eine inflationäre Zunahme“ von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen. „Da stellt sich die Frage, ob das noch grundgesetzkonform ist“, meint Stein. Die Allianz weise die Kommunen darauf hin, sich an geltendes Recht zu halten – manchmal führe das zur Einsicht, manchmal aber auch nicht. Daher prüfe Verdi bei „konstruierten“ und nicht historisch gewachsenen Festen, bei denen es letztlich in erster Linie um den Verkaufssonntag geht, auch den Klageweg. Im Bezirk Fils-Neckar-Alb seien derzeit aber keine Verfahren anhängig.

Klaus Rollmann, Inhaber des gleichnamigen Orthopädie-­Schuhtechnik-Geschäfts in Holzheim, beobachtet die aktuelle Diskussion sehr genau. Derzeit führe kein Weg daran vorbei, bei den verkaufsfoffenen Sonntagen mitzumachen. „Sonst fließt die Kaufkraft komplett ab. Zudem kann man im Internet auch sonntags einkaufen.“ Wenn es jedoch in anderen Städten diese Sonderöffnungszeiten nicht gäbe, „wäre ich der letzte, der sagt, wir müssen das machen“, sagt Rollmann. „Wir müssen uns eben unserer Einkaufsumgebung anpassen.“

Ein KOMMENTAR von Helge Thiele: Eine Plattform für Händler

Der Konflikt zwischen der Gewerkschaft Verdi und dem Einzelhandel im Land mutet realitätsfremd an: Die Konkurrenz durch die rund um die Uhr geöffnete Einkaufswelt im Internet wird immer größer. Vor allem kleinere inhabergeführte Geschäfte in den Innenstädten kämpfen angesichts stark schrumpfender Margen ums Überleben. Die Händler sind darauf angewiesen, sich den Kunden zu präsentieren und ihnen das zu bieten, was beim Online-Shopping fehlt: das Einkaufen als Erlebnis.

In Göppingen gibt es zwei verkaufsoffene Sonntage im Jahr, fest verbunden mit übergeordneten Anlässen: den „Göppinger Frühling“ und das Weinfest. An beiden Sonntagen ist die Innenstadt voll, die Menschen bummeln, genießen, schauen – und einige kaufen auch ein. Es ist nicht unbedingt der Umsatz, der die lokalen Händler dazu antreibt, an zwei Sonntagen im Jahr ab 13 Uhr ihre Läden zu öffnen. Es ist die Gelegenheit, für sich und das Erlebnis Innenstadt zu werben.

Es ist richtig, dass sich Verdi  für gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne stark macht, mit dem Finger auf schwarze Schafe zeigt und Arbeitnehmer dort vertritt, wo ihre Interessen unter die Räder zu kommen drohen. Der Streit um verkaufsoffene Sonntage wirkt dagegen bemüht und anachronistisch. Wir leben inzwischen in einer anderen Zeit.

Kein Vorwand: Die Stadt Göppingen sieht sich auf der sicheren Seite: „Die beiden bewährten Termine Göppinger Frühling und Weinfest sind anlassgebende Veranstaltungen zur Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage und stellen nicht nur einen Vorwand für die Ladenöffnung dar“, erklärt Pressesprecher Olaf Hinrichsen. Von der gesetzlich möglichen Höchstzahl freigabefähiger Sonn- und Feiertage, nämlich drei, werden in Göppingen nur zwei Tage und mit geringer Stundenzahl (13 bis 18 Uhr) ermöglicht. Die verkaufsoffenen Sonntage seien daher nicht gefährdet, da die rechtlichen Voraussetzungen gegeben seien. Die Stadt sieht diese beiden mehrtägigen Veranstaltungen in Verbindung mit den Shopping-Tagen als Möglichkeit, das Einkaufserlebnis in Göppingen zu stärken, erklärt der Pressesprecher.

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