Schneeräumen Pflicht

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Auch wenn noch kein Schnee in Sicht ist, gibt die Stadt Göppingen bekannt, dass Bürger zum Räumen verpflichtet sind: Zu Räumen sind die Gehwege entlang der Grundstücke in einer Breite von mindestens einem Meter. Wenn auf keiner Straßenseite ein Gehweg vorhanden ist, muss eine Bahn entlang der Straße freigemacht werden. Verpflichtet sind alle Straßenanlieger, also alle Eigentümer, Mieter und Pächter von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Falls mehrere Anlieger für dieselbe Fläche verantwortlich sind, ist untereinander zu regeln, wie ein ordnungsgemäßer Winterdienst gewährleistet wird.

Im Verkehrsberuhigten Bereich ist eine Breite von zwei Metern, im Fußgängerbereich von drei Metern von Schnee und Eis zu befreien. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Salz oder sonstige auftauende Stoffe dürfen nicht gestreut werden. Ausnahmsweise dürfen Salz oder sonstige auftauende Stoffe nur bei Staffelwegen und an Steilstrecken gestreut werden.

Die Räumung muss werktags bis spätestens 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.30 Uhr erledigt sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- beziehungsweise Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu Räumen und zu Streuen. Die Pflicht endet um 21 Uhr. Die Stadt teilt mit, dass die Bußgeld- und Ortspolizeibehörde dies beobachte. Verstöße können mit Bußgeld geahndet werden. Ein Verstoß gegen die Räum- und Streupflicht könne unter anderem auch haftungsrechtliche Folgen haben.

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