Rechtsextreme demonstrieren auf Marktplatz

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Weder in Geislingen noch in Göppingen ist es am Samstag bei öffentlichen Versammlungen von Neonazis zu Zwischenfällen gekommen. Rund 30 Rechtsextreme hatten kurz nach 12 Uhr auf dem Göppinger Marktplatz eine so genante "Mahnwache" abgehalten, um der Opfer der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zu gedenken. Rechtsextreme nutzen den Jahrestag, um ihre Propaganda zu verbreiten. Zuvor hatte die Gruppe in der Geislinger Fußgängerzone demonstriert.

Die Stadt Göppingen hatte für die angemeldete Veranstaltung verschiedene Auflagen erlassen, die Polizei war stark vertreten. Nach einer knappen Stunde begleiteten die Beamten die Neonazis, von denen der größte Teil nicht im Landkreis lebt, zurück zum Bahnhof. Die Rechtsextremen, die von den meisten Passanten mit Nichtbeachtung gestraft wurden, fuhren zu einer Versammlung nach Esslingen weiter.

Eine Demonstration von Rechtsextremen gegen den Neujahrsempfang der Linken vor knapp vier Wochen am Göppinger Marktplatz hat unterdessen ein rechtliches Nachspiel. Der Kreisvorstand der Linken hat am vergangenen Mittwoch beschlossen, Strafanzeige gegen den Demonstrationsleiter der "Autonomen Nationalisten" zu stellen. Die Beteiligung mehrerer Gesinnungskollegen aus dem Rems-Murr-Kreis, das Mitbringen von zwei ausrollbaren Großtransparenten, das Mitführen eines Megaphons und das Verteilen von Flugblättern sind für die Linke klare Beweise dafür, "dass die Demonstration nicht spontan, sondern geplant war und somit hätte 48 Stunden vorher angemeldet werden müssen". Dies war jedoch nicht geschehen. Ein Göppinger Aktivist der "Autonomen Nationalisten" hatte die Demonstration bei der Polizei kurzfristig als Spontanversammlung angemeldet. Nach Ansicht der Linken liegt zudem ein Verstoß gegen das Vermummungsgesetz vor. Außerdem sei die Bedrohung eines Besuchers des Neujahrsempfangs bereits angezeigt worden, teilte die Linkse mit.

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