Piraten im Kreis glauben an neuen Aufschwung

Sie leiden unter den Querelen ihrer Bundespartei, lassen sich aber in ihrer politischen Arbeit nicht beirren. Die Piraten im Kreis haben die Bundestagswahl im Blick und wollen sich kommunal stärker einmischen.

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Piraten mit Netbook: von rechts Sebastian Staudenmaier, Julia Uebele, Martin Stoppler, Johannes Haux, Michael Freche, Sascha Feller und Stefan Klotz beim Stammtisch in der Göppinger Gaststätte "Frühlingsau".  Foto: 

Wenn die Piraten den etablierten Parteien einen Schuss vor den Bug geben, geschieht dies mit Schwarmintelligenz. So wie neulich, als sie dem Göppinger OB und den Gemeinderatsfraktionen Untätigkeit und Machtspielchen in der Schulpolitik vorgeworfen haben. Der Text war wie immer eine Gemeinschaftsproduktion. Entstanden ist er im Internet, beteiligen konnten sich etwa 50 Mitglieder, die daran prinzipiell mitarbeiten wollen. Fünf bis zehn sind es dann, die den Text stricken.

So sieht die Mitmachkultur aus, auf die die Piraten stolz sind. Für Sascha Feller aus Geislingen war das der Hauptgrund, sich ihnen anzuschließen. 17 Pressemitteilungen haben die Piraten im vorigen Jahr herausgegeben.

Motor dafür ist das Treffen alle zwei Wochen. So oft tagen die Piraten, und das schon seit dreieinhalb Jahren. Das ist viel Eifer und Disziplin für eine Partei, die im Kreis gerade mal 73 Mitglieder hat und keinen Mandatsträger. Aber das ist bei Piraten üblich. In allen größeren Städten gibt es diese Treffs.

In den besten Zeiten hatte der Stammtisch 20 Teilnehmer. Darunter Gäste, die sogar mit abstimmen durften, betont Michael Freche. Jetzt hat das Interesse nachgelassen. Derzeit sind es etwa acht bis zwölf bei 15 Aktiven.

Das Umfragetief steckt ihnen in den Knochen. Aber sie glauben, dass es wieder aufwärts geht. Weil ihre Themen alle angingen. Sie seien die Partei für Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung, sagt Martin Stoppler, sie wollen Volksabstimmungen und getaktete Bürgerversammlungen, Transparenz in der Politik bis hin zur Offenlegung von Investorenverträgen. Dass sie kein Programm hätten, sei passé, sagt Freche. Er verweist auf die Anfänge der Grünen. Die hätten lange nur ein Thema gehabt. "Wir sind in der kurzen Zeit schon weiter."

Selbstbewusst verorten sich die Piraten in der Parteienlandschaft. "Wir sind die kleinste der großen Parteien", meint Martin Stoppler. Freche vergleicht sie mit der FDP und den Linken, was das Potenzial betrifft. Er sieht manches, was die etablierten Parteien von den Piraten schon übernommen hätten. Was ihm recht ist, denn den Piraten seien nur die Ziele wichtig, egal wer sie ausführt. "Seit wir in Landtagen sind, ist den anderen Parteien das Lächeln im Hals steckengeblieben", sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Sebastian Staudenmaier aus Schwäbisch Gmünd, der an diesem Tag mit am Tisch sitzt. Er ist ein alter Freund, der die Göppinger schon früher besuchte. So wie die Göppinger auch mit anderen Piraten-Stammtischen Kontakt halten. Stefan Klotz macht jedes Jahr die Runde im Bezirk Stuttgart. An was sie arbeiten: Das "Abgeordnetenwatch", ein Internet-Portal für die Befragung von Politikern, soll auf Kommunalpolitiker ausgeweitet werden. Nach dem Motto: Bürger fragen, Mandatsträger antworten - wenn sie es denn tun. Die Bundestagsabgeordneten tun es. Riegert (CDU) habe 15 von 18 Fragen beantwortet, Simmling (FDP) sieben von zehn. "Nicht schlecht", finden die Piraten.

In kommunalpolitische Themen wollen sie sich reinhängen. Ihr Ansatz: Wo bleibe die Bürgerbeteiligung? Wo bleibe sie beim Projekt Einkaufszentrum, wo bei der Göppinger Schulpolitik, wo beim Krankenhausneubau? Freche erinnert an eine NWZ-Umfrage, wonach die Bürger keinen Klinikneubau wollen sondern eine Sanierung. Und warum schiebe der Göppinger Gemeinderat eine Elternbefragung wieder weg? Direkte Demokratie, heißt ihr Credo, das hat Julia Uebele zu den Piraten geführt. Nicht bloß alle vier oder acht Jahre ein Kreuzchen machen. Bei den Kommunalwahlen 2014 wollen die Piraten mindestens in Göppingen antreten.

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