Piraten fordern kostenloses WLAN

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Die Göppinger Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Stadt Göppingen in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen kostenloses WLAN anbietet. Der dadurch mögliche Zugang zum Internet würde die Attraktivität der Innenstadt deutlich erhöhen – nicht nur für Touristen, heißt es in einer Pressemitteilung der Piratenpartei.

 „Wir Piraten sehen den freien Zugang zum Internet als Daseinsvorsorge“, erläutert Michael Freche. „Deshalb sind wir der Meinung, dass die Stadt Göppingen hier mit der Zeit gehen muss, indem sie Internet-Hotspots in allen städtischen Einrichtungen anbietet.“ Die von Kritikern vorgebrachten rechtlichen Probleme sehen die Piraten als unproblematisch an. „Schon heute ist es für Gemeinden gefahrlos möglich, offene Hotspots zu betreiben. Da die Stadt lediglich einen Zugang zum Internet vermittelt, ist sie nicht für Rechtsverstöße der Nutzer haftbar. Spätestens durch die Neuregelung der Störerhaftung sind hier keinerlei Gefahren zu erwarten.“

 Die Piraten legen dabei Wert darauf, dass der Internetzugang unkompliziert und ohne Einschränkungen möglich sein muss. Dazu empfehlen sie die Zusammenarbeit mit der Freifunk-Initiative, die in Göppingen bereits mehrere Hotspots eingerichtet hat.  Die Lipi-Fraktion  hatte im Gemeinderat einen Antrag zu diesem Thema gestellt, die Verwaltung sah diesen aber als noch nicht abstimmungsfähig an.

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