Neonazis planen neue Aufmärsche in Göppingen bis 2020

Einen Tag nach der Neonazidemo gab es am Sonntag reichlich Diskussionsstoff. Hauptthema: Die komplett lahmgelegte Stadt. Zudem haben Neonazis für die kommenden sieben Jahre weitere Demos angemeldet.

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Die Göppinger haben die Vorgänge rund um die Neonazidemo vom Samstag noch nicht einmal richtig aufgearbeitet, da wird klar: Es war wohl nicht der letzte Aufmarsch der Rechtsextremisten unterm Hohenstaufen. Für die kommenden sieben Jahre (außer 2019) liegen bereits wieder Anmeldungen der „Autonomen Nationalisten“ im Rathaus vor. Offenbar wollten die Neonazis schneller sein als andere – und haben ihre Kundgebungen auf dem Marktplatz angekündigt.

Oberbürgermeister Guido Till wollte am Sonntag zu den neuen Anmeldungen keine Stellung nehmen. Dafür bescheinigte der Rathauschef der Polizei, die Lage am Samstag „kompetent und souverän gehandelt zu haben“. Dafür sei er der Polizei dankbar, sagte Till.

Zu den massiven Einschränkungen in Göppingen, auf die von der Stadt entgegen anderer Behauptungen bereits sehr früh hingewiesen worden sei, habe es keine Alternative gegeben. „Es gab gewaltbereite Gruppen aus dem linken Lager, die bei dem Versuch, auf die Demo-Strecke der Nazis zu gelangen, auch die Verletzung von Polizisten in Kauf genommen haben.“

Kritik an der Justiz 

Dass die Neonazis überhaupt marschieren durften, findet Till „einen unerträglichen Zustand.“ „Es gibt Gerichte, die die Versammlungsfreiheit der Neonazis über alles stellen“, übte Till deutliche Kritik an der Justiz. Der Protest gegen die Neonazis am Samstag hat den Oberbürgermeister allerdings „nicht überzeugt“. Eine „bessere Ehrung der Rechtsextremen im negativen Sinne“ hätte es nicht geben können, so Till. Nur wenn den Neonazis die nächsten Male keinerlei Aufmerksamkeit geschenkt würde, würde der Reiz für sie nachlassen, in Göppingen zu demonstrieren, glaubt der Rathauschef.

Bereits vor Bekanntwerden der neuerlichen Anmeldungen hatte der Vorsitzende des Vereins „Kreis Göppingen nazifrei“, Alex Maier, am Samstagabend erklärt: „Sobald Menschen verletzt werden und Rechte eingeschränkt sind, muss man über die Taktik der Gegenproteste und des Einsatzes diskutieren.“ Maier will deshalb, dass sich die Verantwortlichen regelmäßig zusammensetzen: „Deshalb fordern wir die Einrichtung eines dauerhaften runden Tischs zum Thema Neonazis, um in Zukunft schon frühzeitig mit einer Stimme sprechen zu können und um Wege zu finden, wie wir solche Szenen wie heute in Göppingen gar nicht erst entstehen lassen.“ Auch Gisela Flaig, Geschäftsführerin des Marketingvereins „Göppinger City“, findet: „Das kann so nicht weitergehen, es ist eine Katastrophe.“ Sie berichtet, dass einige Vereinsmitglieder ihre Zweifel an der bisherigen Taktik haben: „Es gibt Befürchtungen, wenn die Rechten es hier so toll haben, kommen sie immer wieder.“

Die Vorsitzende der „Göppinger City“, Stefanie Sanke, berichtet, dass „extrem wenig Leute“ in die Stadt gekommen waren – „auch, weil’s logistisch gar nicht ging“. Es sei auch „umsatzmäßig“ nichts los gewesen. Sie hält aber die Taktik der Polizei für richtig und kritisiert die Gegenveranstaltungen: „Alles, was da an Pseudo-Friedensaktionen auf der Marktstraße lief, war Quatsch.“ Gut sei hingegen die Veranstaltung der Stadt am Freitagabend gewesen.

Bilanz: Mehr als 70 Verletzte

In einer Abschlusspressemitteilung zieht die Polizeidirektion Göppingen Bilanz: Sieben Polizeibeamte waren demnach verletzt worden. Laut Sprecher Rudi Bauer haben zwei ein Knalltrauma durch einen Böller erlitten, einer Schürfwunden, weil ihm der Helm vom Kopf gerissen worden sei, ein Beamter habe durch einen Tritt vors Schienbein Verletzungen erlitten. Zu den drei anderen Verletzten wusste der Sprecher am Sonntag keine näheren Details.

Rotes Kreuz und Demosanitäter berichten insgesamt von 69 verletzten Demonstranten. Zu den Verletzungen zählen Arm-, Finger- und Fußbrüche sowie stumpfe Bauchverletzungen und Kopfplatzwunden durch Schlagstöcke und Augenverletzungen durch Pfefferspray. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben mehr als 500 Personen fest, die Bahngleise besetzt hatten oder mit Gewalt die Gitterabsperrungen überwinden wollten. Dabei habe es sich „ausnahmslos um Personen des linken Spektrums“ gehandelt. Die genaue Zahl der Straftaten lasse sich noch nicht benennen. Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, das Sprengstoffgesetz, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Widerstand gegen die Polizei lauten die Vorwürfe. Beim Bürgertelefon der Polizei gingen am Samstag knapp 80 Anrufe ein.
 


Kommentar

Interview Alex Maier

Interview Martin Feigl

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Kommentare

14.10.2013 15:37 Uhr

Was soll man dazu sagen ?

Das ganze Gedöns wegen ein paasr Schwachmaten ! Würde man nicht soviel Aufhebens um die Kasper machen und sie latschen lassen ohne das es jemanden interessiert bei menschenleerer Stadt hätten diese ewig gestrigen keine Spielwiese für ihr Treiben. So aber kommen die gerne wieder denn sie bekommen das was sie wollen und können noch sagen "Wir tun niemandem was, das sind die Anderen !". Das das niemand schnallt ! Und wer bezahlt den Polizeieinsatz und die fehlenden Umsätze der Läden ? Natürlich wie immer der dumme Steuerzahler.

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