Mit Leistungsschau Neonazis fernhalten

Hinter verschlossenen Türen hat am Montagabend im Göppinger Rathaus ein Gespräch über den künftigen Umgang mit Nazidemos stattgefunden. Im Juni soll es eine Fortsetzung geben - dann aber öffentlich.

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Ein Zeichen gegen Rechtsextremismus will Göppingen auch bei der nächsten Nazidemo setzen.  Foto: 

"So viel normales städtisches Leben wie nur möglich" ist das Ziel der Stadt Göppingen für den 11. Oktober dieses Jahres - des Samstags, für den Neonazis ihren nächsten Aufmarsch in der Stadt angekündigt haben. Dies sei deshalb notwendig, um nicht "auswärtigen rechten Demonstranten und linken Gewalttätern eine öffentliche Bühne zu bereiten". So lautet eines der Ergebnisse einer Gesprächsrunde, die am Montagabend in Rathaus stattgefunden hat, schreibt Rathaus-Pressesprecher Olaf Hinrichsen in einer Pressemitteilung. "Die Stadt war dank der Einsätze unserer Polizei immer sicher", habe Oberbürgermeister Guido Till das Vorgehen im vergangenen Oktober gelobt.

Die Demonstrationen bis zum Jahr 2020 seien vom "einzigen bekannten Rechts-Aktivisten in Göppingen angemeldet" worden. Als bislang einzige Aktion hat das Rathaus angekündigt: "Auf dem Marktplatz jedenfalls wird in den kommenden Jahren an einem Oktober-Samstag die Stadtverwaltung zu einer Leistungsschau einladen - in diesem Jahr werden am 11. Oktober Fahrzeuge des Betriebshofs zu bestaunen sein."

500 Demonstranten festgesetzt

Auch Hubertus Högerle, der neue Leiter des Führungs- und Einsatzstabes im Polizeipräsidium Ulm, hat an dem ursprünglich als "Runder Tisch" titulierten Gespräch teilgenommen. "Ich gehe davon aus, dass von mir ein großer Einsatz geleitet werden muss", sagte Högerle am Dienstag. Mit Blick auf die noch anhängigen Klagen gegen die Polizeikessel - 2013 waren unter einer anderen Einsatzleitung rund 500 Demonstranten teils länger als sieben Stunden festgesetzt worden - sagte Högerle: "Ich möchte natürlich Einsätze führen, die rechtlich möglichst wenig Nachspiele haben."

Ziel auch der Polizei müsse sein, dass man "solche Auftritte" der Neonazis künftig verhindere. "Wie kann man Naziaufmärsche auf Dauer unattraktiv machen und aus der Stadt wegbekommen?" stellt der Einsatzleiter die Grundsatzfrage. Jedenfalls sei das Gespräch, an dem auch Gemeinderäte, Vertreter des Einzelhandels, der Gewerkschaften, der Kirchen und der Schulen teilgenommen haben, "durchaus konstruktiv und erfrischend" gewesen.

Aufmärsche nicht gut für Image der Stadt

Zufrieden ist auch der evangelische Dekan Rolf Ulmer: "Ich denke, das war eine relativ breit angelegte Runde." Für ihn geht es vorrangig um eine Frage: "Was können wir gemeinsam unternehmen, um diesen Nazispuk einzudämmen?" Die Aufmärsche der Rechtsextremisten seien "weder für das Image der Stadt noch für das Zusammenleben mit den ausländischen Mitbürgern gut". Über konkrete Ideen für Aktionen am 11. Oktober möchte Ulmer noch nicht im Detail sprechen, nur so viel: "Alles, was dazu beitragen kann, die Nazis nicht in die Stadt zu lassen, ist zu begrüßen."

Auch vom Vorsitzenden des Vereins "Kreis Göppingen nazifrei", Alex Maier, ist Lob zu hören: "Das Gespräch war gut und konstruktiv." Für ihn wäre nun wichtig, "dass wir eine zentrale Veranstaltung hinkriegen". Im Juni soll es nun eine Fortsetzung der Gesprächsrunde geben - dann aber öffentlich. Maier meint dazu: "Ich hoffe, dass dann einfach alle dazukommen, die irgendwie beteiligt sind."


Kommentar Gesprächsrunde: Den Nazispuk beenden

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