Lipi-Fraktion weist Kritik an Antrag zurück

|

Die Gemeinderatsfraktion Linke und Piraten (Lipi) reagiert auf Kritik an ihrem Antrag auf geheime Abstimmung zum Projekt Rathaus II am Bahnhof. Der stellvertretende Fraktionschef Michael Freche (Piraten) begründet den Antrag damit, die Fraktion stehe nicht nur für Transparenz, sondern sei auch gegen einen Fraktionszwang. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion hervor. "In diesem speziellen Fall erschien es der Fraktion wichtig, eine geheime Abstimmung zu beantragen", so der Fraktionschef. "Sie sollte allen Stadträten der anderen Fraktionen ermöglichen, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen zu müssen." Insbesondere habe es im Vorfeld der entscheidenden Abstimmung durchaus Anzeichen von anderen Stadträten gegeben, dass hier - ohne Fraktionszwang - eine andere Abstimmung möglich gewesen wäre, so Freche weiter. "Den Vorwurf der Intransparenz möchten wir so nicht stehen lassen: Unsere Fraktion hält als einzige wöchentlich öffentliche Fraktionssitzungen ab", erklärt Lipi-Fraktionschef Christian Stähle. "Ebenso kann jeder Bürger über OpenAntrag Einfluss auf unsere Arbeit nehmen - auch dies geschieht in aller Öffentlichkeit." Kurz vor der Umsetzung sei auch "die Veröffentlichung unseres Abstimmverhaltens im Göppinger Gemeinderat auf unserer Fraktionswebsite lipi-fraktion.de."

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Wala weiht mit Winfried Kretschmann neues Labor ein

„Das Land Baden-Württemberg ist stolz auf Sie“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Festakt der Firma Wala zur Einweihung des neuen Labors. weiter lesen