Göppingen ringt um den City-Bus

Soll der Göppinger Gemeinderat am 3. Mai wie geplant über die Einführung des City-Busses entscheiden? Die Freien Wähler sind dafür. Sie beantragen jedoch eine Bürgeranhörung - spätestens für den 2. Mai.

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Debatte über den City-Bus: Parkt er oder fährt er? Foto: Staufenpress

Das Ringen um eine oder mehrere City-Bus-Linien geht weiter: Nach wie vor ist unklar, ob der Göppinger Gemeinderat wie geplant am 3. Mai eine Entscheidung trifft oder ob der Beschluss vertagt wird. Nach der Verwirrung stiftenden Vorberatung am vergangenen Donnerstag hatten sich am Wochenende die Grünen dafür ausgesprochen, den Grundsatzbeschluss am 3. Mai zu fällen. Auch für die Fraktion der Freien Wähler (VUB) besteht "kein Anlass, den Beschluss zur Einführung zu verzögern". In einer Pressemitteilung betonen die Freien Wähler: "Mehr als zehn Jahre der Vorüberlegung sind genug. Wir können entscheiden."

Der Beschluss ist notwendig, damit dem Busunternehmen OVG bis zur geplanten Inbetriebnahme der neuen Linien im Dezember genügend Zeit bleibt, um die Fahrzeuge anzuschaffen. Der Landkreis muss den Fahrplan genehmigen.

Die Freien Wähler fordern jedoch vor der Abstimmung eine öffentliche Bürgeranhörung und haben diese jetzt bei der Stadtverwaltung beantragt. Sie soll spätestens am 2. Mai stattfinden - also auf jeden Fall vor der womöglich entscheidenden Sitzung des Gemeinderats.

"Da wären wir dabei", meinte gestern Stadtrat Dr. Emil Frick von der Bürgerallianz Göppingen (BAG). Allerdings hat nicht nur Frick die Befürchtung, dass die Zeit knapp werden könnte. Am kommenden Dienstag ist Feiertag, zwei Tage später tagt bereits der Gemeinderat. Doch auch die BAG-Fraktion macht ihre Zustimmung zu einem Grundsatzbeschluss pro City-Bus davon abhängig, ob es vorher eine Bürgerversammlung gibt.

Im Rathaus ist man wie Frick eher skeptisch, ob eine Bürgeranhörung so kurzfristig möglich ist. Die Stadtverwaltung will sich heute offiziell zum aktuellen Verwirrspiel um den City-Bus äußern. Dabei wird OB Guido Till nicht umhin können, auf die Kritik an der Verwaltung einzugehen. Frick bezeichnete gestern die Sitzungsführung von Baudezernent Olav Brinker im Umweltausschuss als "katastrophal". Die Fraktion der Freien Wähler kritisiert die Verwaltung insgesamt und fragt: "Warum hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat und der Bevölkerung nicht ausreichend Zeit gegeben, über die Linienführung, die unseres Erachtens am grünen Tisch gemacht wurde, zu sprechen? Sollte die Linienführung einfach durchgewunken werden?" Fraktionschef Wolfram Feifel stellt fest: "Bei der Probefahrt vergangenen Donnerstag und in der Ausschusssitzung haben sich so viele Fragen und Irritationen und Vorbehalte ergeben, dass es uns dringend notwendig erscheint, eine Bürgeranhörung vorzunehmen."

Vor allem bei Anwohnern im Stadtteil Bergfeld, das durch den geplanten City-Bus besser erschlossen werden soll, gibt es die Sorge, dass die Belastung in den engen Wohnstraßen durch den zusätzlichen Busverkehr steigen könnte.

Die Freien Wähler haben einen Plan B für den Fall, dass sich die Bürgerversammlung nicht so schnell auf die Beine stellen lässt: Dann soll der Beschluss des Gemeinderats vertagt werden, zumal auch von Seiten des Landratsamts nicht sicher sei, "ob das Vorhaben bis Dezember 2012 überhaupt umzusetzen ist".

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