Leuchtturm-Projekte kippen

Kreis Göppingen.  Ernüchterung nach den Haushaltsberatungen im Kreistag: Von den Vorschlägen, die von Arbeitsgruppen zu den Leuchtturmprojekten im Kreisentwicklungsplan gemacht wurden, bleibt nicht mehr viel übrig.

Einen "Aufbruch im Stauferkreis" hatte sich Altlandrat Franz Weber gewünscht, als er vor einem Jahr in der Akademie Bad Boll den Startschuss für den Kreisentwicklungsprozess gab und hochkarätig besetzte Arbeitsgruppen motivierte, Vorschläge für ein neues Profil für den Landkreis zu machen. Die gingen zügig ans Werk und legten wenige Wochen später ihre Ideen zu den fünf Leuchtturmprojekten und zum Thema Standortkommunikation auf den Tisch. Für deren Umsetzung hätte der Landkreis allerdings viel Geld locker machen müssen. Auf fast zehn Millionen Euro summieren sich die Kosten für die Leuchtturmprojekte bis zum Jahr 2014.

Mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppen wollte der Landkreis ursprünglich den Strukturwandel forcieren. Doch davon ist nach den Etatberatungen nicht viel übrig geblieben. Zwar beteuerten die Kreisräte allenthalben die Notwendigkeit, den Strukturwandel voranzutreiben, nur Geld wollten die Politiker mit Blick auf die allgemein desolate Haushaltslage dafür nicht ausgeben. So wurden die so genannten Leuchtturmprojekte von den Kreispolitikern radikal zusammengestrichen. "Mit gutem Gewissen kann man da heute nicht mehr von Leuchttürmen reden", beklagte ein Kreistagsmitglied die Streichwut seiner Kollegen. Am schlimmsten getroffen hat es übrigens den Leuchtturm Familie. Hier blieb von den Vorschlägen der Arbeitsgruppe gar nichts mehr übrig, nachdem der Verwaltungsausschuss auch die angedachte Servicestelle für Kinderbetreuung in letzter Runde gestrichen hatte.

Ähnlich beim Bereich Bildung. Zwar bestreitet kein Kreisrat die Bedeutung der Bildung für den Strukturwandel - mit seinem Bildungsniveau bei den Beschäftigten liegt der Landkreis im Vergleich zu anderen deutlich hinten -, doch mit Investitionen halten sich die Kreispolitiker zurück. Zuletzt stand auch das von der Arbeitsgruppe vorgeschlagene Bildungsbüro auf der Kippe. Im letzten Moment wurde die Entscheidung darüber nochmals vertagt.

Durchgewunken hat der Kreistag jene Vorschläge aus den Arbeitskreisen, die so gut wie nichts kosten. So zum Beispiel der Innovationscoach - dessen Aufgaben soll das Personal der Wirtschaftsförderungsgesellschaft übernehmen - oder die vertiefende Zusammenarbeit mit den Hochschulen.

Deutlich zusammengestrichen wurden auch die Vorschläge für die Standortkommunikation. Hier hatte der Arbeitskreis einen jährlichen Finanzbedarf von 1,2 bis 1,5 Millionen Euro ermittelt. 110 000 Euro blieben nun übrig.

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Autor: RÜDIGER GRAMSCH | 16.02.2010

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