Der Spagat des Ministers

Kreis Göppingen.  Sein Amt macht ihn nicht gerade beliebt, Kritik ist er gewöhnt: Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) erklärte in Uhingen, wie er Wirtschaftlichkeit und Qualität unter einen Hut bringen will.

Patienten, die keinen Arzt mehr im Ort haben. Mediziner, die keinen Nachfolger finden. Defizite, die vermieden werden sollen. Hausärzte, die im Dschungel von Statistiken und Regularien schier zu ersticken drohen. "Es gibt kein streitigeres Feld in Deutschland als die Gesundheitspolitik", brachte es Bundesminister Philipp Rösler (FDP) auf den Punkt. "Da kann selbst das Steuersystem nur mäßig mithalten." Dennoch: "Jeder hat Zugang zu einer exzellenten Behandlung - unabhängig von Geschlecht, Alter und Vorerkrankungen", unterstrich Rösler bei einer Parteiveranstaltung im Uhinger Uditorium, wo er die Liberalen im Landtagswahlkampf unterstützte. Rösler sprach aber in erster Linie über Gesundheitspolitik und stellte sich der Kritik der Ärzte.

Zu der öffentlichen Runde, zu der etwa 100 Zuhörer gekommen waren, hatten der FDP-Kreisvorsitzende und Geislinger Landtagskandidat Winfried Hüttl, die Göppinger Landtagskandidatin und Göppinger FDP-Vorsitzende Antje Spoddig-de Boer sowie der Bundestagsabgeordnete Werner Simmling geladen. Spoddig-de Boer nannte die Arbeit des Ministers einen "Seiltanz", den er häufig vollführen müsse.

Philipp Rösler, dessen Ressort auf der Beliebtheitsskala an letzter Stelle steht, war es nicht anzusehen, dass er der Prügelknabe des Gesundheitssektors ist. Der 38-Jährige, 1973 in Vietnam geboren und im gleichen Jahr von deutschen Eltern adoptiert, hielt einen unterhaltsamen Vortrag mit Witz und Esprit ("Wer sich selbst zum Würstchen macht, braucht sich nicht wundern, wenn er verspeist wird"), nahm aber die Probleme und Herausforderungen durchaus ernst. Er machte kein Hehl daraus, wie für ihn liberale Gesundheitspolitik aussieht: "Raus aus der Planwirtschaft, rein in den Wettbewerb. Denn ,Bedarfsplanung ist für einen Liberalen ein schreckliches Wort." Letztlich dürfe das Gesundheitswesen, das natürlich ein Kosten-, aber auch ein Wachstumsfaktor sei, nicht nur nach Angebot und Nachfrage bewertet werden. "Denn Sie können sich nicht aussuchen, ob Sie krank oder gesund sind. Stellen Sie sich vor, Sie gehen nach der Veranstaltung essen und Ihnen bleibt ein Stück Fleisch im Hals stecken. Was hoffentlich nicht passiert."

Rösler betonte, dass in dem komplizierten Sektor Gesundheit auch das Wort Solidarität vorkommen muss. "Und am Ende werden mich die Leute danach beurteilen, ob sie vor Ort einen Arzt haben und zeitnah einen Termin bekommen." Hier sieht der Bundesminister eine "Gemeinschaftsaufgabe" zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um die flächendeckende Versorgung sicher zu stellen, damit sich Ärzte dort niederlassen, wo sie wirklich gebraucht werden. Nicht, dass im Norden eines Landkreises Überschuss herrscht, im Süden dagegen Ärzte Mangelware sind: "Das ist so, als ob Sie den Kopf in den Backofen stecken und die Füße in Eiswasser. In der Nabelregion herrscht dann etwa Körpertemperatur, aber gesund ist das nicht."

Der FDP-Politiker ist überzeugt, dass es bereits jetzt zu wenige Ärzte in Deutschland gebe, die noch dazu falsch verteilt seien. Hier will Rösler gegensteuern - und zwar mit einem "einheitlichen Abrechnungssytem, mehr Transparenz, einem fairen Wettbewerb und einem einheitlichen Zugang", damit der Beruf auch wieder attraktiv werde.

Rösler sprach sich vehement für eine Erhöhung der Studienplätze und den Erhalt des Staatsexamens aus - einem Master- und Bachelor-Abschluss in der Medizin erteilte er eine klare Absage - dafür erhielt der Minister kräftigen Applaus. Auch das "absurde Honorierungssystem" will Rösler unter die Lupe nehmen.

Der Minister hat also jede Menge zu tun - unabhängig vom Wahlkampf. Der bei der Bundeswehr ausgebildete Augenarzt machte aber deutlich, dass er nicht einfach den "Reset-Knopf" drücken und bei Null anfangen könne. "Und ich kann nicht alles von heute auf morgen entscheiden und nur realistische Dinge ankündigen", warb er um Verständnis, bevor er sich auf den Weg nach Sachsen machte - zur nächsten Veranstaltung in Sachen Gesundheitspolitik.


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Autor: SUSANN SCHÖNFELDER | 10.03.2011

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