Interessante Anmerkungen zum Etat 2012

Keine nennenswerten Mängel hat das Geislinger Rechnungsprüfungsamt in der städtischen Jahresrechnung für 2012 gefunden. Der Prüfungsbericht passierte deshalb quasi ungestreift den Gemeinderat.

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Atila Kelemen: Relativ hohe Steuersätze, aber unterdurchschnittliche Steuereinnahmen.

Kleinere Unzulänglichkeiten klärte Atila Kelemen, der Leiter des städtischen Prüfungsamtes, auf dem kleinen Dienstweg - nämlich im direkten Kontakt und im kooperativen Dialog mit den jeweiligen Ämtern, so hebt er es in seinem 52 Seiten umfassenden Prüfungsbericht fürs Jahr 2012 hervor. Den erläuterte er jüngst dem Gemeinderat und Letzterer nahm ihn zur Kenntnis. Es gehe nicht darum, einzelne Fehler zu finden, erläuterte Kelemen, sondern deren Ursache, um systembedingte Schwächen offenzulegen; nur so lasse sich die künftige Arbeit der Verwaltung verbessern. Ob seine Kollegen in der Stadtverwaltung ordnungsgemäß gearbeitet haben, prüfte das kleine Amt der städtischen Kontroller um Kelemen stichprobenartig.

Im Folgenden eine kleine Auswahl interessanter Hinweise und Analysen:

Gegenüber dem Haushaltsplan nahm die Stadt 2012 im Verwaltungshaushalt mit 63,1 Millionen Euro um 6,4 Millionen Euro mehr ein als veranschlagt. Das ist überwiegend der sprudelnden Gewerbesteuer zu verdanken. Und dass ein Kämmerer diese nahezu unkalkulierbare Steuerquelle vorsichtig einschätze, sei völlig richtig, betonte Kelemen. Der städtische Kernhaushalt 2012 schließt mit einem Volumen von 71,8 Millionen Euro ab, davon 63,1 Millionen im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb und Steuereinnahmen).

Mit seinen Realsteuer-Hebesätzen liegt die Stadt Geislingen über dem Durchschnitt des Landes Baden-Württemberg und des Landkreises Göppingen, dennoch bleiben die Einnahmen aus diesen Steuern unterdurchschnittlich. Das gilt für die Grundsteuern A und B, vor allem aber für die Gewerbesteuer: Einnahmen in Geislingen je Einwohner: 302 Euro; im Land Baden-Württemberg hingegen 563 Euro. Andererseits gibt Kelemen zu bedenken, dass wegen der Umlagen, die eine Kommune abführen muss, von 100 Euro Gewerbesteuereinnahmen nur 20 bis 30 Euro im eigenen Stadthaushalt bleiben.

Mancherlei Zuschüsse hängen davon ab, dass die Stadt penibel die jeweils daran geknüpften Bedingungen beachtet und Verwendungsnachweise liefert. Andererseits merkt Kelemen kritisch an, dass zum Beispiel beim Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken", in das Geislingen quasi als Pilotkommune aufgenommen worden ist, der bürokratische Aufwand enorm sei. Originalton: "Der Prüfungsaufwand geht weit über die vom Zuschussgeber in der Regel geforderten Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit der eingereichten Beleg hinaus."

2012 führte die Stadt 55 Ausschreibungsverfahren durch. Der Umfang für Bauleistungen betrug 3,89 Millionen Euro, der für Beschaffungen 1,45 Millionen. Alle Verfahren liefen korrekt, konstatiert Kelemen: "Die Ausschreibungsverfahren selbst führten vereinzelt nur zu unwesentlichen Beanstandungen, die aber im Rahmen von Bietergesprächen vor den Auftragsvergaben geklärt werden konnten."

Das Rechnungsprüfungsamt kontrolliert auch die Schlussabrechnungen für größere Bauvorhaben und stellt die Rechnungsergebnisse den Kalkulationen gegenüber. Größere Vorhaben seien erst im nächsten Prüfungsbericht an der Reihe, vertröstete Kelemen auf Nachfrage den Gemeinderat.

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