In Geislingen laufen die Wahlen zum Jugendgemeinderat

In Geislingen laufen die Wahlen zum Jugendgemeinderat. Die Aufgaben und Mitsprachemöglichkeiten in der Kommunalpolitik sind vielfältig.

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Paradebeispiel für politische Arbeit: Der Geislinger Jugendgemeinderat hatte als Teil des Netzwerks Jugendbeteiligung die Jugendkonferenz im Januar mit organisiert.  Foto: 

Er ist mit seinen nunmehr 23 Jahren fast schon eine altehrwürdige Institution: der Geislinger Jugendgemeinderat (JGR). Und doch ist er aufregend neu. Derzeit laufen an den weiterführenden Geislinger Schulen die Wahlen für das Gremium, das dank einer Novelle der Gemeindeordnung im Jahr 2015 ein nie zuvor dagewesenes Maß an Mitspracherecht in der Kommunalpolitik hat.

„Ende 2015 wurde eine Soll- in eine Muss-Vorschrift geändert. Zuvor war laut Gemeindeordnung die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Themen, die sie betreffen, eine freiwillige Angelegenheit“, sagt JGR-Geschäftsführerin Sarah Buchwald, „nun heißt es: Kinder sollen und Jugendliche müssen bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligt werden.“ Und da tun sich seither für die Jugendgemeinderäte ganz neue Möglichkeiten auf, „sie haben Rede-, Anhörungs- und sogar Antragsrecht“, sagt Stadtjugendreferent Klaus Nickel.

Was nun nicht heißen soll, dass die Geislinger Jugendvertretung in der Vergangenheit ein Schattendasein geführt hätte, im Gegenteil. Das Beachvolleyballfeld im Freibad hatte der Jugendgemeinderat ebenso mit auf den Weg gebracht wie das Basketball-Feld in der Gartenstraße oder das inklusive Skatepark-Projekt in Altenstadt. Dazu kommt die politische Arbeit, etwa die Info-Veranstaltungen vor den Bundes- und Landtagswahlen oder die Erstwähler-Kampagne im Vorfeld der Kommunalwahl 2014, als erstmals schon Jugendliche ab 16 wählen durften. Dauerbrenner sind Veranstaltungen wie das Jugendfußball-Turnier 5-Tälercup oder die PC- und Tablet-Kurse für Senioren, ein Kooperationsprojekt mit dem Stadtseniorenrat.

Seit der Novelle hat die Schlagzahl noch einmal zugenommen, „da ist seither richtig Bewegung zu spüren“, sagt Nickel. Um die Arbeit zu institutionalisieren und Interessen zu bündeln, hat sich der JGR zum Jahreswechsel mit dem Stadtjugendring, dem Stadtjugendreferat und den Geislinger Jugendhäusern zum Netzwerk Jugendbeteiligung zusammengeschlossen. Seither gibt es regelmäßige Treffen. Außerdem hatte das Netzwerk Ende Januar die erste Geislinger Jugendkonferenz organisiert. Die Fragestellung seinerzeit: Wie soll ein jugendfreundliches Geislingen im Jahr 2022 aussehen? Und wie können die Jugendlichen diese Visionen umsetzen? Seinerzeit hatte vor allem die Idee, in Geislingen einen Baggersee anzulegen, für gehörig Nachhall gesorgt. Damit das Ganze keine Eintagsfliege bleibt, gibt es ebenfalls seit Ende Januar die Online-Plattform auf der die Jugendlichen weiterhin ihre Ideen, Wünsche und Anregungen posten können. Im ersten Quartal 2018 soll nun ein Jugendforum folgen, bei dem der Fokus bereits auf einigen konkreten Themen und Projekten liegt. „Das Forum soll zweierlei leisten“, sagt Nickel: „Zum einen sollen die Jugendlichen die Verfahrensabläufe verstehen lernen, wie Projekte umgesetzt werden.“ Einen Baggersee beispielsweise kann man nicht mal nebenbei anlegen, da steht im Vorfeld viel Planung, viel Verwaltungsarbeit an – inklusive der Frage um die Mach- und Finanzierbarkeit. „Das kann Jahre bis zur Umsetzung dauern, ist aber unvermeidbar“, sagt Nickel. Zum anderen wolle man den Jugendlichen aufzeigen, wie sie selbst initiativ werden und sich einbringen können, aber auch müssen.

Um die Wahlen an den Schulen zu pushen, hatte das Netzwerk jüngst die Schülermitverantwortungen, Klassen- und Schülersprecher sowie einige Verbindungslehrer zu einer Infoveranstaltung in den Schubartsaal eingeladen. „In der Vergangenheit hatten wir alle Informationen zur Wahl an die Schulen weitergegeben, dort sind sie aber oft hängen geblieben“, sagt Buchwald, „nun sollen die Schülermitverantwortungen die Info weitertragen.“

Dafür hat Buchwald eine Handreiche zum Ablauf der Wahl ausgearbeitet, von der Kandidatensuche bis zur Auszählung der Stimmen und der Wahlmeldung. „Jede weiterführende Schule inklusive des beruflichen Schulzentrums und der Waldorfschule entsendet eine bestimmte Anzahl an Vertretern in den Jugendgemeinderat“, erklärt Buchwald. Dies sind in der Regel drei, lediglich die Pestalozzischule (ein Schüler) und die Waldorfschule (zwei Schüler) kommen auf weniger. Allerdings werden heuer nur zwölf neue Vertreter ins 26-köpfige Gremium gewählt. „Das liegt daran, dass zwischendurch immer wieder Jugendgemeinderäte mit Ende der Schulzeit ausscheiden. Für diesen Fall gibt es dann Nachwahlen an den betreffenden Schulen“, erklärt Buchwald.

Die Amtszeit selbst beträgt drei Jahre, kandidieren dürfen alle Schüler, egal ob sie aus Geislingen oder aus den Umlandgemeinden kommen. Beim Alter gibt es zwei Einschränkungen: Die Kandidaten müssen mindestens die siebte Klasse besuchen und dürfen höchstens 18 Jahre alt sein. Buchwald: „Die Wahlen müssen noch vor Beginn der Herbstferien abgeschlossen sein, in der Sitzung am 11. November werden die neuen Jugendgemeinderäte auf ihr Amt verpflichtet.“

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