Mit einem Klick im Netz zu den Stadträten

Schnell mal den Stadtrat Soundso was fragen. Seine Meinung über ein aktuelles Thema hören. Das könnte im persönlichen Gespräch, per Telefon oder E-Mail geschehen. Seit wenigen Tagen gibt es in Geislingen noch eine weitere Variante: "abgeordnetenwatch.de", einen gemeinnützigen Verein, der sich mehr Demokratie, Transparenz und Bürgernähe zum Ziel gesetzt hat. In Hamburg ansässig, will er im Internet die öffentliche Diskussion mit Politikern forcieren. Was auf Bundes- und Landesebene mittlerweile funktioniert, soll nun auf kommunaler Ebene getestet werden - mit zunächst 14 Kommunen und Landkreisen. Dass Geislingen zu diesem Pilotprojekt gehört, hat Stadtrat Holger Schrag (Junges Geislingen) in die Wege geleitet. Als selbstständiger Fachinformatiker sind ihm die Möglichkeiten, die die modernen Kommunikationsmittel bieten, bestens vertraut.

In dem Newsletter, das die Hamburger an 30 000 Abonnenten mailen, hatte er den Aufruf gelesen, wonach sich interessierte Städte und Gemeinden für das Pilotprojekt melden sollten. Nach Angaben von Gregor Hackmack, der Mitbegründer dieser Internet-Plattform ist, waren 30 Bewerbungen eingegangen. Neben jenen von so großen Städten wie Dresden, Leverkusen, Stuttgart oder Bonn, überzeugte sie auch das Schreiben des Geislinger Stadtrats Schrag, der sich sogleich anbot, die ohnehin öffentlichen Daten des Gemeinderatsgremiums einschließlich der E-Mail-Adressen weiterzureichen - mit Zustimmung des Rathauses und der Stadträte.

Inzwischen können die Stadträte "angeklickt" und persönlich angeschrieben werden. Fragen und Antworten erscheinen öffentlich - und bleiben gespeichert. Allerdings: Bevor ein Beitrag im Internet auftaucht, wacht ein Moderator darüber, dass nichts Persönliches oder Beleidigendes verbreitet wird. Außerdem sind nur Fragen erlaubt und keine Meinungsäußerungen. Über abgelehnte Beiträge werden sowohl der Fragesteller als auch der Adressat informiert. Und Zuschriften an Stadträte, die keine Email-Adresse haben, werden an deren Fraktionen umgeleitet.

Bislang freilich scheinen die Stadträte zurückhaltend zu sein: Nur Schrag und Ismail Mutlu (GAL) zeigen sich im Bild.

Auch Oberbürgermeister Wolfgang Amann ist mit einem Foto vertreten, weil er darin eine Möglichkeit sieht, insbesondere mit jungen Bürgern in Kontakt zu treten. Deshalb habe er sich auch bei Facebook angemeldet. Allerdings beklagt er, dass die Beantwortung von Internet-Zuschriften sehr viel Zeit in Anspruch nehme. Im Übrigen empfiehlt er, "auch verbal miteinander umzugehen und nicht nur über Soziale Plattformen." Georg Hackmack von "abgeordnetenwatch.de" verweist auf einen weiteren Aspekt: Die Antworten müssten im Internet nicht spontan gegeben, sondern könnten zeitversetzt geschrieben werden. Bundestagsabgeordnete hätten sich auch schon mal zwei bis drei Jahre Zeit gelassen.