Vorwürfe ohne Belege

Bei der Berliner Staatsanwaltschaft liegt die Privatanzeige "eines Professors" wegen übler Nachrede gegen die Internetseite "EsoWatch" vor. Das hat die Amtsanwaltschaft Berlin auf Anfrage der RUNDSCHAU telefonisch bestätigt. Die Anzeige, die das Aktenzeichen 3031/PLs 453/11 trägt, sei im November 2010 eingegangen und an die Staatsanwaltschaft weiter geleitet worden.

Sie ist bisher aber offenbar nicht bearbeitet worden. Die Zuständigkeit sei nicht geklärt, teilte ein Sprecher der Amtsanwaltschaft mit. Die Anzeige sei auch nicht auf einen "Anfangsverdacht" überprüft worden, der staatsanwaltschaftliche Ermittlungen begründen würde. Von weiteren Anzeigen gegen EsoWatch habe man keine Kenntnis.

Die anonym betriebene Internet-Plattform "esowatch.com", eine Art Enzyklopädie der "irrationalen Überzeugungssysteme", war Ende Oktober 2010 in einem Bericht der RUNDSCHAU über einen Vortrag des mobilfunkkritischen Wissenschaftlers Dr. Ulrich Warnke erwähnt worden. Der nachrichtliche Hinweis auf die EsoWatch-Kritik, Warnke arbeite mit "wissenschaftlich nicht rezipierten Hypothesen" war von hiesigen Mobilfunkkritikern als denunzierend gewertet und massiv kritisiert worden.

Zuletzt hat Beate Braun, Kreisrätin der Grünen, der RUNDSCHAU in einem Leserbrief vorgeworfen, sie wolle Mobilfunkgegner diskreditieren, indem sie sich der Meinung einer "Schmuddelplattform" bediene, gegen die von der Justiz ermittelt werde.

Die Argumente, die Braun und andere Mobilfunkgegner gegen EsoWatch vortrugen, erwiesen sich jedoch weitestgehend als Behauptungen. Sie waren offenbar wahllos im Internet eingesammelt worden und größtenteils weder belegt noch durch weiterführende Recherchen beweisbar. Lediglich die Behauptung, der "Münchner Merkur" klage gegen EsoWatch, die sich, wie berichtet, als Falschmeldung entpuppt hat, und das genannte Aktenzeichen waren überprüfbar.

Wie die Berliner Staatsanwaltschaft auf die Anzeige reagieren wird, ist offen, ermittelt wird derzeit jedenfalls nicht. Gleichwohl bliebe auch im Falle von Ermittlungen das Ergebnis und die Beurteilung durch ein Gericht abzuwarten.

Auch für den oft erhobenen Vorwurf, die EsoWatch-Verantwortlichen könnten von der deutschen Justiz nicht belangt werden, weil sie sich nicht namentlich bekennen und einen Server im Ausland nutzen, fanden sich keine sachdienlichen Belege. Dass Ermittlungen an diesem Umstand gescheitert seien, wird zwar häufig behauptet, die RUNDSCHAU hat aber auch dafür keine überprüfbaren Hinweise entdeckt. Im Übrigen können Falscheinträge bei "esowatch.com" korrigiert werden, allerdings nicht nach Gutdünken, sondern erst nach gründlicher Überprüfung.