Bauarbeiten im Gefängnis

Die JVA Stuttgart wurde von 1959 bis 1963 als Hofanlage mit zwei Hafthäusern, dem Verwaltungs- und dem Wirtschaftsgebäude erbaut und 1964 in Betrieb genommen. Damals nach modernsten Erkenntnissen errichtet, gilt der Gebäudekomplex, in dem derzeit mehr als 600 Inhaftierte leben, mittlerweile längst als veraltet. Die Zellen sind oft überbelegt, die sanitären Einrichtungen entsprechen nicht dem heutigen Standard. Seit geraumer Zeit schon war deshalb eine Erneuerung im Gespräch, im Zuge des 2007 vorgestellten "Haftplatzentwicklungsprogramms 2015" des Landes wurden die Neubaupläne konkret. Ziel des 285 Millionen Euro teuren Bauprogramms ist unter anderem, die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts für eine verfassungskonforme Unterbringung von Inhaftierten zu erfüllen. Neben Stuttgart werden daher fünf weitere Gefängnisstandorte erweitert, im Gegenzug dafür 12 kleinere und ältere Anstalten geschlossen. Insgesamt sollen bis zu 2400 neue Haftplätze geschaffen werden, um unwirtschaftliche Hafteinrichtungen schließen und eine Verbesserung der Vollzugslandschaft des Landes erreichen zu können.

Die Baufreigabe für Stammheim hat das baden-württembergische Justizministerium Ende vergangenen Jahres erhalten. Die Bauarbeiten sollen in diesem Monat beginnen - bei laufendem Gefängnisbetrieb. Die Aufgabe, so wurde in der Ausschreibung angemahnt, "setzt eine besondere Sensibilität für Sicherheitsbelange im Justizvollzug voraus". Die neuen Gebäude werden in einer doppelten Kammstruktur entstehen: An eine neue Haupterschließungsachse werden beidseitig die viergeschossigen Unterkunftsgebäude angeschlossen. Der bereits 2005 erstellte Zellenbau 3 wird in die Struktur integriert. Zwischen den Gebäuden sind etwa 24 Meter breite Spazierhöfe angeordnet. Neben den Zellen sind auf jedem Geschoss Freizeiträume, Teeküchen, Duschen, Räume für die Aufsicht, Büro- und Diensträume für Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter sowie Putzkammern, Wäscheräume und Lager vorgesehen.

Die neuen Hafthäuser - in dem einmal rund 560 Häftlinge untergebracht werden - sollen den Bau 1, das größte der heutigen drei Hafthäuser, ersetzen. Wenn diese in gut zweieinhalb Jahren fertiggestellt sind, kann 2015 der Abriss des wohl berühmtesten Gefängnistraktes Deutschlands erfolgen: Im siebenten Stock des so genannten Hochhaus waren in den 1970er Jahren führende Mitglieder der Terrorgruppe Rote Armee Fraktion (RAF) wie Ulrike Meinhof, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe und Andreas Baader untergebracht - bis sie sich dort selbst töteten.

Eine Sanierung des Gebäudes gilt als wirtschaftlich und energetisch nicht sinnvoll, ein Erhalt aus Denkmalschutzgründen gänzlich undenkbar. Auf der frei werdenden Fläche des Hochhauses ist eine Nachfolgeeinrichtung für das Justizvollzugskrankenhaus auf dem Hohenasperg bei Ludwigsburg im Gespräch, eine endgültige Entscheidung darüber steht jedoch noch aus. Die JVA Stammheim ist mit einer Größe von rund fünf Hektar die zweitgrößte von insgesamt 17 Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg.