Thema Haushalt wird konkret

Ein Investitionsschwerpunkt für 2018 sind Schulen. Der Ausschuss für Umwelt und Technik vergibt Planungsauftrag für Schulgasse und Gänsberg.

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    Erhält im kommenden Jahr für 50.000 Euro eine Betonsanierung: Der Löwe am Ehrendenkmal am Groggensee. Foto: 
  • Am Dienstag im Ausschuss für Umwelt und Technik: Der Ausbau von Schulgasse und Gänsberg bis hinab zur Hauptstraße ist mit 1,2 Millionen Euro eine der großen Maßnahmen in der Innenstadt. 2/3
    Am Dienstag im Ausschuss für Umwelt und Technik: Der Ausbau von Schulgasse und Gänsberg bis hinab zur Hauptstraße ist mit 1,2 Millionen Euro eine der großen Maßnahmen in der Innenstadt. Foto: 
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Jetzt wird es konkret. In der kommenden Woche beginnen in drei Ausschüssen des Gemeinderats die inhaltlichen Vorberatungen für den Haushalt 2018. Dann geht es nach den grundsätzlichen Bemerkungen von OB Alexander Baumann und Stadtkämmerer Alexander Fischer zum neuen Haushaltsrecht und zur neuen Struktur vor einer Woche im Gemeinderat um Zahlen und Maßnahmen.

Klar ist, dass mit den neuen Begriffen wie Ergebnis- und Finanzhaushalt, Produkte, ordentliches Ergebnis und Liquidität die Vergleichbarkeit zu den Vorgängerhaushalten in der alten Form sehr eingeschränkt ist. Mit einer Ausnahme: Was die Stadt im laufenden Jahr investieren will, stand bisher im Vermögenshaushalt und wird jetzt im Finanzhaushalt unter Auszahlungen aus Investitionstätigkeit aufgelistet. Dafür stehen im neuen Haushalt 19,85 Millionen Euro gegenüber 18,4 Millionen Euro fürs aktuelle Jahr. Auch die Frage, woher das Geld dafür kommt, lässt sich in einem ähnlichen Vergleich beantworten: In diesem Jahr muss die Stadt laut Plan 7,4 Millionen Euro aus ihren Rücklagen nehmen, also vom Ersparten, um die Investitionen finanzieren zu können. Für 2018 heißt das jetzt veranschlagter Finanzierungsbedarf und beträgt laut Plan 9,33 Millionen Euro, die die Stadt von der hohen Kante nehmen muss.

Was das nun für die Ehinger Finanzkraft bedeutet, lässt sich noch nicht genau beschreiben. Für 2017 gilt noch, dass dank eines guten Haushaltsjahres 2016 die Rücklagen zum 1. Januar 2017 auf mehr als 35 Millionen Euro gestiegen sind und trotz einer möglichen Entnahme von 7,4 Millionen immer noch ein gutes Polster bleibt. Außerdem sind Ehinger Haushalte streng vorsichtig kalkuliert und werden zumeist durch positive Jahresrechnungsergebnisse abgelöst. So war für 2016 eine Entnahme der Rücklagen von 9,4 Millionen Euro geplant, tatsächlich ist es dann zu einer Erhöhung um 4,5 Millionen Euro gekommen. Im neuen kommunalen Haushaltsrecht gibt es keine Rücklagen mehr, sondern nur noch Liquidität. Die beträgt nach Angaben von Kämmerer Fischer rund 50 Millionen Euro, doch seien Rücklagen und Liquidität nicht vergleichbar.

In den Ausschüssen geht es nun von Dienstag an, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Im AUT steht mit dem Ausbau von Schulgasse und Gänsberg von der Sonnengasse bis zur Unteren Hauptstraße auch eine der großen Maßnahmen gleich auf der Tagesordnung: Es gilt, den Planungsauftrag zu vergeben. Vorgesehen sind Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von 1,2 Millionen Euro für Kanal und Straße.

Ein Schwerpunkt sei die Sanierung von Schulen, hat OB Baumann angekündigt. Dazu gehören zwei neue Klassenzimmer für die Grundschule im Alten Konvikt (150 000 Euro), die Erweiterung der Mensa an der Michel-Buck- Schule (320 000 Euro), die energetische Sanierung an der Realschule (500 000 Euro) plus Sanierung Schüler-WC, Fachräume fürs Johann-Vanotti-Gymnasium (135 000 Euro), eine neue Schulküche für die Längenfeldschule (85 000 Euro) und die Erneurung der WC-Anlagen an der Hermann-Gmeiner-Schule (130 000 Euro). Und da sind nur die größeren Vorhaben.

Geld fließt auch in die Lindenhalle, die für 275 000 Euro ein neues Klimagerät erhält. Am Freibad werden für 250 000 Euro der Eingangsbereich und die Umkleiden modernisiert und für in die Erneuerung der Spielplätze will die Stadt 235 000 Euro ausgeben. Größere Baumaßnahmen soll es an den Spielplätzen Zeppelingelände, Nelkenweg, Birkenweg, Sieben-Jauchert, Rosengarten Mitte-Nord, Wenzelstein und Brachsenweg geben.

Die Stadtbücherei erhält für 65 000 Euro eine neue Beleuchtung und am Löwen am Groggensee gibt es für 50 000 Euro eine Betonsanierung.

Gemeinderat Der Haushaltsplan 2018 ist in der kommenden Woche drei Mal Thema in drei Ausschüssen des Gemeinderats. Entsprechend der jeweiligen Zuständigkeitsgebiete beraten der Ausschuss für Umwelt und Technik (Dienstag, 21. November), der Kultur- und Sozialausschuss (Mittwoch, 22. November) und der Verwaltungsausschuss (Donnerstag, 23. November) jeweils um 16 Uhr und in öffentlicher Sitzung einzelne Aspekte des Haushaltsplans vor.

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